Donnerstag, 11. März 2010

Bundesfrauenkonferenz in Potsdam

Frauenvorsitzende Christl Kern neue Schriftführerin im Bund

Potsdam Unter dem Motto: „Wie viel Frau verträgt die Polizei?“ hat am 8./9. März 2010 in Potsdam die 5. Bundesfrauenkonferenz der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stattgefunden. 111 weibliche Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet, die mehr als 37.000 in der GdP organisierte weibliche Polizeibeschäftigte repräsentieren, stellten in der brandenburgischen Hauptstadt die Weichen für vier weitere Jahre engagierter, gewerkschaftlicher Frauenpolitik in der Polizei. Dabei wurde unsere Bayerische Landesfrauenvorsitzende Christl Kern zur neuen Schriftführerin der Bundesfrauengruppe gewählt. Die GdP Bayern gratuliert recht herzlich.  mehr

Dienstag, 23. Februar 2010

EMailNews 08/2010 - Gewalt gegen Polizei

Fakten statt Selbstdarstellung!

München Seit vielen Jahren, nicht erst seit Oktober 2008, thematisiert die GdP intensiv und bei jeder Gelegenheit die Problematik der Gewalt gegen die Polizei. Unser Film „Ein sicherer Arbeitsplatz“ hat nicht nur die Kollegschaft, sondern auch die Öffentlichkeit (schon am 13. Februar 2003, Domplatz in Mainz) erschüttert. Wir haben nicht erst jetzt ein gewerkschaftliches Tätigkeitsfeld entdeckt. Wir haben schon Themen gesetzt, als andere noch vom „blauen Himmel“ träumten  mehr

Mittwoch, 17. Februar 2010

EMailNews 06/2010 - Beihilfebestimmungen

Gericht verbessert Beihilfe bei Heilpraktiker-Rechnungen

München Das Bundesverwaltungsgericht hatte über die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Heilpraktikerleistungen zu befinden. Die Höchstbeträge für Erstattungen orientieren sich bei der Beihilfe am seit 1985 geltenden Gebührenverzeichnis der Heilpraktiker und sind schon lange nicht mehr zeitgemäß, was auch die GdP mehrfach kritisiert hat. Das BVerwG (Az. 2 C 61.08 v. 12.11.09) hat festgestellt, dass diese Begrenzung gegen den Gleichheitssatz aus Art. 33 GG verstößt, wenn vergleichbare Gebühren nach der Gebührenordnung für Ärzte – GOÄ anfallen würden. Bayerns Finanzministerium reagierte mit Schr. v. 09.02.2010, Az. 25-P 1820-0792-4166/10, und ordnete an, dass Heilpraktikerleistungen bis zum vergleichbaren Betrag aus der GOÄ erstattungsfähig sind. Dies gilt auch für bereits anhängige Widerspruchs- bzw. Klageverfahren.  mehr

Montag, 15. März 2010

Veröffentlichung der Kriminalitätsstatistik 2009

GdP Bayern: Licht und Schatten

München Auf den ersten Blick sind die Daten erfreulich – die Gesamtkriminalität hat im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 % abgenommen, die Gewaltkriminalität sogar um 2,7 %. Dies sind auf jeden Fall erfreuliche Daten. Konträr ist die Lage im 10-Jahresvergleich – während die gesamten Straftaten sogar um 7 % abgenommen haben, hat die Gewaltkriminalität einen Zuwachs um 12,1 %. Bei den Fällen der gefährlichen und schweren Körperverletzung ist sogar im 10-Jahresvergleich ein Plus von 24 % zu verzeichnen. Dies deckt sich mit den Beobachtungen der Gewerkschaft der Polizei, insbesondere wenn man den Alkoholeinfluss bei den Gewalttätern genauer betrachtet. 41 % der ermittelten Tatverdächtigen standen unter dem Einfluss von Alkohol, bei den Heranwachsenden waren es sogar 55,2 %.  mehr

Donnerstag, 4. März 2010

Fastenpredigt von Michael Lerchenberg

GdP: Nockherberg ist kein Freibrief für Diffamierungen

München Michael Lerchenberg hat aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei Bayern und der Polizeibeamten bei seiner Fastenpredigt am Münchner Nockherberg den Bogen deutlich überspannt. „Wir haben einen äußerst schweren Dienst zu leisten. Der Vergleich des bedauerlichen Unfalls in Regensburg mit dem Wilderer Jennerwein wird weder den betroffenen Angehörigen noch den eingesetzten Polizisten gerecht. Die von Lerchenberg genannten Vorfälle haben nichts auf dem Nockherberg verloren. Lerchenberg hat hier eindeutig die Grenzen des guten Geschmacks überschritten“, so Harald Schneider, Landesvorsitzender der GdP Bayern. Auch in der Mönchskutte und auch am Nockherberg sollte man bei der Wahrheit bleiben!  mehr
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Deutsche Polizei

Montag, 22. Februar 2010

Deutsche Polizei Landesjournal Bayern - März 2010

München Im neuen Landesjournal Bayern der DP berichtet Peter Schall über die Beratungen im Landtag in Sachen Dienstrechtsreform, zudem gibt es Berichte über die Offensive der GdP bezüglich der Gewalt gegen Polizisten sowie über die GdP-Betreuungsmaßnahmen bei der Siko 2010 und vieles mehr aus den Bezirken.  mehr
Green News

Freitag, 26. Februar 2010

Green News Spezial - Personalratswahlen in Oberfranken

München Im Rahmen der Persoanlratswahlen beim PP Oberfranken am 16. März 2010 war Harald Schneider in seiner Eigenschaft als Landesvorsitzender zusammen mit dem oberfränkischen Bezirksvorsitzenden/Personalratskandidaten Peter Schneider am Rosenmontag im Coburger Land unterwegs, um sich die Sorgen und Nöte der oberfränkischen Kolleginnen und Kollegen anzuhören.  mehr