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Polizeieinsätze zum 1. Mai: Polizei erreicht Grenze der Belastbarkeit

Polizeieinsatz am 1. Mai in Rostock
Berlin.

Die Veranstaltungen und Demonstrationen um den 1. Mai in vielen Städten Deutschlands, darunter Großeinsätze in Berlin, Rostock und Leipzig, haben nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Grenze der personellen Kapazität der Polizei erreicht. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Sowohl in Berlin als auch in Rostock konnten nicht so viel Kräfte eingesetzt werden, wie angefordert worden waren. Am vergangenen Wochenende war nahezu jeder Polizeibeamte und jede Polizeibeamtin im Einsatz. Eine weitere Großlage hätten wir nicht mehr verkraftet.“

Dass insbesondere die Großeinsätze in Berlin und Rostock glimpflich verliefen, so Freiberg, sei den umsichtigen Einsatzkonzepten und den persönlichen Leistungen der eingesetzten Kräfte zu verdanken. Freiberg: „Deeskalationsstrategien, aber auch konsequentes Einschreiten gegen strafbare Handlungen haben größere Gewalteskalationen verhindert. Wesentlicher Bestandteil der Gewaltvermeidung ist aber nach wie vor eine starke und vom Bürger akzeptierte polizeiliche Präsenz. Wer glaubt, angesichts eines weitgehend störungsfreien Verlaufes beim nächsten Mal weniger Polizei einsetzen zu können, unterliegt einem gefährlichen Irrtum.“

Die GdP weist darauf hin, dass trotz allem wieder Polizeibeamtinnen und -beamte angegriffen und mit Flaschen und Steinen beworfen worden sind. Freiberg: „Solange das passiert, reden zumindest wir nicht von einem friedlichen 1. Mai.“

In Leipzig, so die Gewerkschaft der Polizei, hätten die schweren Ausschreitungen auch eine neue Eskalationsstufe zwischen Rechts- und Linksextremen offenbart. Freiberg: „Bisher taten die Rechten so, als hielten sie sich an die Gesetze und würden lediglich immer von gewaltbereiten Linken angegriffen. Leipzig hat gezeigt, dass beide Gruppen die direkte Konfrontation suchen. Einig sind sie sich nur, wenn es gegen die Polizei geht.“