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Norbert Spinrath kommentiert im Deutschen Allgemeinen Sonntagsblatt

'Unsere Gesellschaft muss aufwachen'

Die spektakulären Morde, die in jüngster Zeit an Polizeibeamten verübt wurden, werfen einerseits die Fragen nach einem besseren Schutz für Polizisten auf, müssen aber andererseits die Diskussion um die zunehmende Gewalt in unserer Gesellschaft neu entfachen.

Mit der Erkenntnis der wachsenden Gewalt verhält es sich wie mit dem Ozonloch: Seine Ausbreitung wird von Zeit zu Zeit betroffen registriert. Der nächste Mord, der nächste Skandal oder die nächste "Kampfhund"-Attacke sorgen dafür, dass die Medienberichterstattung und damit die öffentliche Wahrnehmung die Chance zur Artikulierung von Betroffenheit hat. Aber an die Stelle der Aufarbeitung, der Erhellung der Hintergründe tritt die nächste Schlagzeile über das nächste Ereignis. Erleben wir nicht, wie sich tagtäglich die Spirale der Gewalt weiterdreht, wie die Schwelle der Gewaltbereitschaft immer weiter sinkt? Hören wir nicht täglich Sprüche wie "Wenn der das noch einmal tut, bringe ich ihn um"?

Natürlich, die wenigsten Drohungen werden tatsächlich umgesetzt. Aber: Unsere Kinder und Jugendlichen hören mit. Und so fügt sich der Mosaikstein verbaler Gewalt mit anderen Mosaiksteinen - wie Gewalt in Fernsehen und Video, Kino, Comic oder im PC-Spiel - zu einem Bild vom Zustand dieser Gesellschaft, das erschrecken kann. Ist sich wirklich jeder dessen bewusst, dass mit dieser ständigen Gegenwart von verbaler Gewalt und Gewaltdarstellung der Nährboden für Gewaltkriminalität und damit auch für Gewalt gegen Polizisten bereitet werden kann?

Es ist verständlich und richtig, dass nach den schrecklichen Polizistenmorden nach Erklärungen gesucht und nach einer Verbesserung der Ausrüstung verlangt wird. Das hilft, die Ohnmacht vor dem Unfassbaren zu verarbeiten und die Hoffnung zu nähren, solche Tragödien für die Zukunft auszuschließen. Aber diese Hoffnung ist trügerisch. Trotz bester Ausrüstung und höchstem Ausbildungsstand werden wir auch in Zukunft an den Gräbern von Kolleginnen und Kollegen stehen, die im Dienst getötet wurden. Polizisten wissen das. Denn sie wissen, was bei der Kriminalitätsbekämpfung und im Umgang mit Schwerverbrechern passieren kann. Was die Morde der vergangenen Wochen so unerträglich macht, ist die Ahnung, dass wir heute schon im normalen polizeilichen Alltag mit dem Schlimmsten rechnen müssen, bei der scheinbar "ganz normalen" Begegnung mit dem scheinbar "ganz normalen" Bürger, bei einer Verkehrskontrolle oder bei einer Personalienüberprüfung. So ist es höchste Zeit, dass sich die Polizei besser schützt.

Dazu gehört die schuss- und stichsichere Schutzweste, die unter der Uniform getragen wird. Wir haben die Innenminister aufgefordert, alle Polizistinnen und Polizisten mit dieser Weste auszustatten. Darüber hinaus fordern wir ein verbessertes Training, das unsere Kolleginnen und Kollegen mehr als bisher in die Lage versetzt, Gefahren in Alltagssituationen zu erkennen und eine Art "Gefahrenradar" zu entwickeln. Um die notwendigen Erkenntnisse dafür zu erlangen, bereiten das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen und die Gewerkschaft der Polizei mit Unterstützung der Innenministerkonferenz eine systematische Untersuchung lebensbedrohlicher Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten vor.

Zu einem besseren Schutz gehört aber auch, dass unsere Kolleginnen und Kollegen mehr als bisher auf ihre Eigensicherung achten. Weiterhin wollen wir eine bürgernahe, offene und kommunikative Polizei sein. Aber der Bürger muss Verständnis dafür aufbringen, dass vielleicht öfter als bisher im Einzelfall ein Polizist die Waffe in der Hand hat um sich selbst zu schützen.

Gegen die Eskalation der Gewalt ist die Polizei alleine aber machtlos. Dagegen müssen alle gesellschaftlichen Institutionen antreten. Dazu gehört letztlich auch, dass unsere Gesellschaft aufwacht und begreift, dass mit den Mitteln des Egoismus, der Rücksichtslosigkeit, der Aggressivität und der Gewaltbereitschaft ein Zusammenleben unerträglich ist. Unsere Kinder müssen schon zu Hause erfahren und lernen, dass Gewalt kein Mittel zur Konfliktlösung sein darf.