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Konrad Freiberg im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung

"Polizei trifft immer öfter auf offenen Widerstand"

Berlin.

Mit Sorge betrachtet der der GdP-Bundesvorsitzende Konrad Freiberg den erneuten Anstieg der Gewaltkriminalität im Jahre 2004. Dies sei "ein Alarmsignal". Vor allem der Anteil junger, ausländischer Straftäter sei beunruhigend. Der GdP-Vorsitzende fordert die Integration junger Ausländer zu verbessern. Das Interview erschien am 2. April 2005 in der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).

Das Interview im Original-Wortlaut:

Herr Freiberg, seit vielen Jahren steigt die Gewaltkriminalität in Deutschland. Konnte der Trend im vergangenen Jahr gestoppt werden?
Freiberg: Der Anstieg der Gewaltkriminalität hält an. Sie stieg in den letzten zehn Jahren um ein Drittel. Nach den vorliegenden Zahlen aus neun Bundesländern betrug die Zunahme im vergangenen Jahr erneut gut drei Prozent. Das ist ein Alarmsignal, weil ein Ende dieser schlimmen Entwicklung nicht absehbar ist und der Anteil ausländischer Jugendlicher vor allem in Ballungsgebieten größte Sorgen bereitet. Das gilt speziell für Raub und Sexualdelikte.

Können Sie Beispiele nennen?
Freiberg: In Berlin wird inzwischen fast jeder fünfte ausländische Jugendliche straffällig, während das nur für knapp zehn Prozent der Deutschen gilt. Dahinter steht eine wachsende Gewaltbereitschaft von Jugendlichen nichtdeutscher Herkunft, die sich auch gegen die Polizei richtet und deren Eingreifen oft genug verhindert oder unmöglich macht.

Wie sieht das praktisch aus?
Freiberg: Die Polizei trifft immer häufiger auf offenen Widerstand nichtdeutscher Täter und ihrer Sympathisanten. So sollten kürzlich in Wedding zwei Jugendliche festgenommen werden. Die Polizei musste mit einer Hundertschaft anrücken, weil eine ganze Horde ausländischer Jugendlicher das zu verhindern suchte. Trotz des Massenaufgebots an Polizisten ist es nicht gelungen, die Tatverdächtigen zu fassen. Es wird also polizeiliches Handeln schlichtweg vereitelt. Selbst Gefangenenbefreiung, wenn wir ausländische Jugendliche festgenommen haben, gehört inzwischen fast zur Tagesordnung. Oft genug steht die Polizei ebenso fassungslos wie machtlos vor diesen Phänomenen.

Gibt es Möglichkeiten, das in absehbarer Zeit zu ändern?
Freiberg: Dieser Trend kann in Ballungsgebieten nicht schnell umgekehrt werden. Das verhindern die zunehmende Ghettoisierung, die steigende Gewaltbereitschaft und der wachsende offene Hass junger Nicht-deutscher auch gegen die Polizei. Hinzu kommt, dass viele ausländische Jugendliche keine berufliche Perspektive haben. Kommen sie dann noch aus Bürgerkriegs- oder Krisengebieten, in denen Gewalt an der Tagesordnung ist und ein Menschenleben nicht viel zählt, ist ihre Verrohung praktisch vorgezeichnet.

Aber wir können doch die wachsende Gewalt von Ausländern nicht tatenlos hinnehmen...
Freiberg: Die Polizei stellt fest, dass die Integration junger Ausländer in die deutsche Gesellschaft eher ab- als zunimmt. Hier müssen wir den Hebel ansetzen. Wir brauchen eine gesetzliche Pflicht zur Integration zumindest für alle Ausländer, die in irgendeiner Form staatliche Unterstützung erhalten. Wir müssen Programme auflegen, die jedem Ausländer ausreichende Deutschkenntnisse und die Grundlagen unserer Demokratie und Kultur vermitteln. Das muss ergänzt werden durch Hilfen bei der Suche nach Arbeit, Ausbildung und Wohnung.

Was passiert mit denen, die die Integrationsangebote ablehnen?
Freiberg: Wer Integration verweigert, dem müssen alle staatlichen Gelder sowie Leistungen der Sozialversicherungen gestrichen werden. Hilft auch das nicht weiter, muss das Gesetz die Möglichkeit vorsehen, diese Menschen wieder in die Heimat abzuschieben.

Zwangsintegration ist nicht nur umstritten, sondern sicherlich auch ziemlich teuer...
Freiberg: Wir haben aber keine Alternative. Denn bei uns entsteht momentan ein gewaltbereites ausländisches Proletariat. Das ist nicht nur eine Gefahr für die innere Sicherheit und damit für Leib und Leben unserer Bürger, sondern angesichts des Geburtenrückgangs auch mittel- und langfristig eine erhebliche ökonomische Belastung. Können große Teile der bei uns lebenden Ausländer wegen mangelnder Deutschkenntnisse, schlechter Schulbildung oder stetiger Straffälligkeit keine Beschäftigung aufnehmen, wird das zu einer erheblichen Belastung für Wirtschaft und öffentliche Kassen. Da ist es sicherlich billiger, eine Pflicht zur Integration vorzuschreiben und die dafür nötigen Gelder bereitzustellen.

Von NOZ-Korrespondent Axel Brower

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