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Auf ein Neues! Alles Gute für das Neue Jahr

Auf ein Neues – an diesem Jahreswechsel hat dieser Ausruf eine Doppeldeutigkeit. Das alte Jahr ist zu Ende gegangen mit der Regierungsbildung. Von Hermann Hesse stammt der Satz, dass allem Anfang ein Zauber innewohnt. Dieser Zauber will sich – bezogen auf das BMI – nicht einstellen. Zum zweiten Mal kehrt nach Wolfgang Schäuble mit Thomas […]

Quelle: Rainer Sturm_pixelio.de

Quelle: Rainer Sturm_pixelio.de

Auf ein Neues – an diesem Jahreswechsel hat dieser Ausruf eine Doppeldeutigkeit. Das alte Jahr ist zu Ende gegangen mit der Regierungsbildung. Von Hermann Hesse stammt der Satz, dass allem Anfang ein Zauber innewohnt. Dieser Zauber will sich – bezogen auf das BMI – nicht einstellen. Zum zweiten Mal kehrt nach Wolfgang Schäuble mit Thomas de Maizère ein Minster an die Spitze des BMI zurück. Es sind die gemachten Erfahrungen, die die Vorbehalte hervorrufen. Aber – Auf ein Neues!
Die Deutungshoheit des Koalitionspapiers liegt nun bei denen, die es ausgearbeitet haben. Wir im Bezirk Bundespolizei wissen sehr wohl zu unterscheiden zwischen politischem Willen, Regierungskunst und Verwaltungshandeln. Ein Einklang von allen wäre ideal. Die Verhandlungen über die Anrechung von Pausen auf die Arbeitszeit sind ein Beleg dafür, dass es eigenständige Entwicklungen gibt. Doch sie beweisen, was diese Gewerkschaft bei Geschlossenheit und Beharrlichkeit zu leisten vermag. Das gute Ergebnis steht für die gewerkschaftliche Durchsetzungsfähigkeit. Wir werden sie auch in 2014 brauchen. Auf ein Neues!
Nach dem Jahreswechsel beginnen wir mit unseren Gespächen zum Haushalt 2014. Die gesamte Beförderungssituation macht deutlich, dass die für den Haushalt 2014 durch das Bundespolizeipräsidium Potsdam geforderten und inzwischen vom Bundesministerium des Innern übernommenen Strukturverbesserungen zwingend notwendig sind. Gerade für unsere Verwaltungsbeamtinnen und -beamten und die Gerechtigkeitslücken nach A 9 und der Einweisung nach A 9 mZ im mittleren Polizeidienst, aber auch zur Verbesserung der Beförderungssituation im höheren Dienst, müssen geschlossen bzw. verbessert werden.
Im Tarifbereich wurden mit der neuen Entgeltordnung wichtige Voraussetzungen geschaffen. Wir stehen hier am Anfang eines Weges, den wir weiter gehen müssen. Die Gespräche mit den zuständigen Haushaltspolitikern der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben das Ziel, die anerkannten Forderungen insgesamt bereits im Jahr 2014 zu realisieren. Auf ein Neues!
Ende Januar beginnt die Tarifrunde 2014. In diesem Jahr geht es wieder um uns im Bund. Es bedarf keiner Weissagung, wir werden mit Präsenz unsere Forderungen durchsetzen müssen. Dazu bedarf es der Mobilisierung von uns allen. In der Vergangenheit haben wir unsere Stärke bei den Tarifrunden gezeigt, wir werden es auch in der Zukunft tun. Auf ein Neues!
Mit viel Aufwand führte die alte Bundesregierung in 2013 einen “Demografiegipfel” durch. Die Erkenntnis hinsichtlich der “Attraktivität” müssen umgesetzt werden. Wir haben uns als Bezirk Bundespolizei mit unseren Ideen unter der Überschrift “Attraktivität für alle” eingebracht. Demokratie ist der Wettbewerb um Ideen, auch für eine bessere Arbeitswelt. Mehr Fairness beim Berufseinstieg. Mehr Möglichkeiten im Berufsverlauf. Mehr Menschlichkeit. Auf ein Neues!
Eine weitere Möglichkeit, unsere Forderungen für die Situation der Menschen in Bundespolizei, bei der Bundesfinanzpolizei und für die Kontrolleurinnen und Kontrolleure des Bundesamtes für Güterverkehr deutlich zu machen,  ist der Wahlkampf für das Europaparlament. In Deutschland ist Sonntag, der 24. Mai, Wahltag. Wir werden die Gelegenheit nutzen, Öffentlichkeit für die Belange unserer Mitglieder herzustellen.
Ich danke allen, die uns aktiv bei der Umsetzung unserer Ideen für eine bessere Arbeitwelt unterstützen. Die Menschen, die auf dem Feld der Inneren Sicherheit auch in 2013 tagtäglich Hervorragendes geleistet haben, sind diesen Einsatz wert.
Ich hoffe, dass die geschäftige und politische Welt zum Jahreswechsel zur Ruhe und zur Besinnung kommt.
Ruhigen Dienst, den Kranken baldige Genesung! Alles Gute für das Neue Jahr – Auf ein Neues in 2014!

Jörg Radek