Sicherheit auf den Bahnen nur mit Präsenz möglich!

Das Thema Gewalt im öffentlichen Verkehr macht immer wieder Schlagzeilen. Die mediale Berichterstattung hat das Sicherheitsgefühl der Reisenden berührt. Tatsächlich wurden seit 2010 jährlich immer über 2.000 Körperverletzungen erfasst. Waren es 2010 noch 2.657 Delikte, so stieg die Zahl in 2011 auf 3.031, bevor sie in 2012 auf 2.463 sank. In 2013 wiederum wurden 2.505 Körperverletzungen verzeichnet.

Diese Zahlen teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei “Die Linke” mit. In ihrer Bewertung stellt die Bundesregierung ferner fest, “dass Videoüberwachung nur im Zusammenwirken mit anderen (polizeilichen und gesellschaftlichen) Maßnahmen zum dauerhaften Rückgang der Kriminalität führen wird”. Dieser Einschätzung der Bundesregierung kann aus gewerkschaftlicher Sicht nur gefolgt werden. Doch wo bleiben die Konsequenzen daraus?

Die Entscheidung der Deutschen Bahn, mehr Videoüberwachung an den deutschen Bahnhöfen einzusetzen, wurde seitens der GdP begrüßt. Allerdings ist es notwendig, die Maßnahmen umgehend und nicht erst in einem Fünfjahresplan umzusetzen. Der Einsatz von Videotechnik im Bereich der Bahnanlagen ist ein wichtiges Mittel, um das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. Damit hat diese Investition auch einen deutlichen wirtschaftlichen Mehrwert für die Bahn. Die notwendigen Investitionen in diesem Bereich auf Jahre zu strecken, ist dagegen sowohl wirtschaftlich unvernünftig, als auch aus Sicherheitsgründen unverantwortlich.

Nach einer Studie des LKA Niedersachsen aus November 2013 gaben 16,8 % der Befragten an, es bringe eher nichts, sich an die Polizei zu wenden. Trotz einer Aufklärungsquote von knapp 75 % ein erschreckender Befund. Die Menschen beginnen sich an die Abwesenheit der Polizei zu gewöhnen. Eine verantwortliche Politik erkennt für sich hier Handlungsbedarf. Nur das Zusammenwirken von Polizeipräsenz und Videoüberwachung verbessert das Sicherheitsgefühl der Menschen in unserem Land.

Die Bundespolizei muss gleichzeitig dafür Verantwortung tragen, dass das erforderliche Personal für die bahnpolizeilichen Aufgaben vorgehalten wird. Das ist aufgrund der zuwachsenden Aufgaben im Bereich der Grenzen und der deutschen Flughäfen derzeit sehr problematisch. Die Aufgaben der Bundespolizei auf den Bahnhöfen, an der Grenze und auf den Flughäfen ist nur mit mehr Personal zu erfüllen.