22. Mai 2012

Purper: Berlin darf sich nicht weiter an ein hohes Gewaltniveau gewöhnen

GdP Berlin: Rohrbombenfund nicht verharmlosen

Berlin.

Vor dem Hintergrund der Diskussion im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag, dem 21.05.2012 über „Informationspannen“ bei der Polizei hat heute der GdP-Landesbezirksvorsitzende Michael Purper davor gewarnt, die Gewalt in Berlin zu verharmlosen. „Dieser Anschlagversuch ist ein unübersehbares Alarmsignal dafür, dass Straftäter schwere Verletzungen, womöglich den Tod von unbeteiligten Menschen, in Kauf nehmen. Mit diesem Rohrbombenfund, dem gezielten Tötungsversuch von Polizisten am 5. Mai 2012 und dem massiven Angriff auf Polizisten am 9. Mai 2012 in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Gewalt in Berlin terroristische Dimensionen angenommen.“ Purper warnte davor, „diese Entwicklung weiter zu verharmlosen und kleinzureden.“

„Müssen Bombenbauer erst besser werden und Menschen töten, damit diese terroristischen Umtriebe ernst genommen werden?“

„Das ist auch kein Berliner Problem mehr, das sind Signale, die bundesweit zur Kenntnis genommen werden und deshalb muss diese Gewalt in Deutschland länderübergreifend bekämpft werden“, fordert Purper.

„Eine enge Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden in Deutschland muss deshalb dafür politisch sichergestellt werden.“

Als bemerkenswert offen lobte Purper den selbstkritischen Umgang der Polizeiführung mit Informationsdefiziten anlässlich der ISOA-Sitzung am 21.05.2012 innerhalb der Polizei im Zusammenhang mit dem Fund der drei Rohrbomben. Er begrüßte darüber hinaus, dass Innensenator Henkel mit seinen Äußerungen klargestellt hat, dass er die Gewaltentwicklung in Berlin nicht unterschätzt.