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Körperkameras erhöhen effektiven Schutz von Polizistinnen und Polizisten vor Gewalt

GdP: Bodycams für Polizei bundesweit einführen

Berlin.

Sogenannte Bodycams können nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Polizistinnen und Polizisten vor gewalttätigen Übergriffen besser schützen. Anlässlich der noch bis Freitag laufenden Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder fordert die GdP bundesweite Mindeststandards für den Einsatz dieser Körperkameras, einheitliche Regelungen in allen Polizeigesetzen sowie entsprechende datenschutzrechtliche Anpassungen, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Donnerstag in Berlin.

Die Bodycams sollten nur an polizeibekannten Brennpunkten eingesetzt werden, wo Gewaltvorfälle gegenüber den Beamten nahezu an der Tagesordnung seien „Wir wollen keine flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Diese Kameras werden erst dann zugeschaltet, wenn sich eine Eskalation abzeichnet. Die Filmaufnahme dient im Übrigen nicht nur dem Schutz der Beamten, sondern auch der Beweissicherung“, betonte der GdP-Vize. Geprüft werden solle zudem, ob künftig auch Tonaufzeichnungen möglich seien.

Radek: „Die positiven Rückmeldungen der Kolleginnen und Kollegen in Hessen nach einer mehrjährigen Testphase zeigen, dass sich potenzielle Gewalttäter von der Bodycam effektiv abschrecken lassen. Dieses Signal sollte jetzt von allen Innenministern und Innensenatoren aufgenommen werden“

Für die Gewerkschaft der Polizei und die örtlichen Polizei-Personalräte ist es Radek zufolge unabdingbar, dass die Körperkameras nicht zu einer Verhaltenskontrolle der Kolleginnen und Kollegen herangezogen werden dürfen. Dazu müssten beispielsweise angemessene Löschfristen vereinbart werden.