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1. Mai im Hamburger Schanzenviertel

GdP-Hamburg: Gewaltorgie auf dem Rücken der Polizei

Hamburg.

Die Betreuungsteams der GdP waren am 30.04. und am 01.05.2010 bei den Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Insbesondere in der Walpurgisnacht waren es zunächst ganze zwei Züge, die nach den ersten gewalttätigen Exzessen im Schulterblatt zusammen gezogen und eingesetzt wurden.

Der innenpolitische Sprecher der CDU, Herr Vormizeele, "tönt" in der heutigen Ausgabe des Abendblattes, dass genug Kräfte vor Ort gewesen seien. Wenn er sich die Mühe gemacht hätte, sich wie die Betreuungsteams der GdP vor Ort blicken zu lassen, hätte er eine derart abwegige Behauptung nicht machen können.
Fakt ist: Die zunächst vorhandenen Kräfte wurden zum großen Teil ohne ausreichende Schutzausrüstung den Gewalttätern entgegen geworfen. Die Lageeinschätzung, die vorab publiziert wurde, war in weiten Teilen nicht zutreffend. Auch die öffentlichen Vorabinformationen in Sachen polizeilicher Lageeinschätzungen dürften für die Gewalttäter sehr willkommen gewesen sein. Das Konzept zur Bekämpfung der Brandanschläge auf Pkw wurde mit hohem Kräfteaufwand beharrlich weiter betrieben; die Verlegung von zwei Hundertschaften nach Berlin wurde öffentlich bekannt gegeben. Die Folge: Kräfte der Bundespolizei mussten in Nacht des 1. Mai mit Hubschraubern aus Berlin nach Hamburg verlegt werden.

Dazu der Landesvorsitzende der GdP Hamburg, Uwe Koßel: „Über viele Stunden kam es im Schanzenviertel zu sinnlosen und gefährlichen Auseinandersetzungen mit zum Großteil alkoholisierten und hemmungslosen Gewalttätern aus der linksalternativen Szene, die von unpolitischen Tätern mit Migrationshintergrund verstärkt wurden. Ein durchgängiges Einsatzkonzept war nicht mehr zu erkennen.

Das Fazit: Verletzte Kolleginnen und Kollegen, diverse Festnahmen und Ingewahrsamnahmen, ein bislang nicht zu beziffernder Sachschaden und aus der Sicht vieler eingesetzter Kolleginnen und Kollegen ein ganz schwacher Einsatz, der das Vertrauen insbesondere in die Führung erschüttert!"

Uwe Koßel weiter: „Wir fordern die Verantwortlichen in Politik und der Polizei eindringlich auf, den verharmlosenden Aktionismus nicht weiter auf dem Rücken der Einsatzkräfte auszutragen. Es ist Zeit, mit einem eigenen Straftatbestand auf die zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte zu reagieren. Der Vorschlag der GdP liegt auf dem Tisch. Herr Senator Ahlhaus handeln Sie jetzt. Die Zeit der schönen Worte ist vorbei!"