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GdP Hessen: In Polizei kein Platz für Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit

Wiesbaden.

Die hessische GdP nimmt die mediale Berichterstattung und einzelne politische Äußerungen der vergangenen Tage zum Anlass, Stellung zu den ungeheuerlichen Pauschalvorwürfen gegen die Polizei zu nehmen. Es ist eine Ungeheuerlichkeit ersten Grades, wenn in diesem Zusammenhang der gesamten Polizei Rassismus und Gesetzeslosigkeit vorgeworfen wird.

Die tägliche Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen wird dadurch mit Füßen getreten. Während laufender Ermittlungen ist es guter Brauch, sich zu solchen Vorfällen nicht zu äußern, um nicht ansatzweise Raum für Vorverurteilungen zuzulassen.

Die Polizei hat nach Recht und Gesetz zu handeln und im Besonderen die Menschenwürde zu achten. Das bedeutet konkret, dass übergriffiges Verhalten, Beleidigungen und Erniedrigungen von Polizisten gegenüber Bürgern rechtlich zu ahnden sind.

Da der Fall geeignet ist, das Ansehen der Polizei zu schädigen, ist eine lückenlose Aufklärung dringend geboten.

Sollte ein Fehlverhalten der eingesetzten Polizistinnen und Polizisten festgestellt werden, haben sie sich entsprechend zu verantworten. In der Polizei gibt es eine gute und straffe Disziplinarhierarchie. Das kann so weit gehen, dass Polizisten aus dem Dienst entlassen werden. Diese Überprüfung gilt für alle Polizeibeschäftigten von ganz oben bis ganz unten.

Die Polizei ist auch eine lernende Organisation, das bedeutet konkret, wenn Fehlverhalten festgestellt wird, muss damit ein Korrekturprozess einhergehen, der nicht nur in einem Einsehen sondern auch in einer Entschuldigung münden kann. Hier ist auch eine hoch qualifizierte und verantwortungsvolle innerdienstliche Führungskultur
notwendig.

Polizei wird als Arbeitgeber für Menschen mit Migrationshintergrund immer attraktiver. Dafür hat gerade die GdP auch immer geworben. Das ist ein Beleg dafür, dass die Polizei keine Organisation mit rassistischem Hintergrund ist.

Diesen Vorwurf weisen wir mit aller Entschiedenheit zurück. Wir sind von dem Selbstverständnis einer zivilen Polizei und eines partnerschaftlichen Miteinanders zwischen Polizei und Bürgerinnen und Bürgern getragen.