5. Mai 2015

GdP NRW: Überstunden-Rechnung kann nicht aufgehen

Düsseldorf.

Weil die Polizei in NRW ihre Maßnahmen zur Terrorabwehr massiv verstärkt, die dafür vom Land bewilligten zusätzlichen Polizisten aber erst noch ausgebildet werden müssen, fallen bei der Polizei bis 2020 voraussichtlich weitere 1,3 Millionen Überstunden an. Die Mehrarbeit kommt auf den Berg von 3,8 Millionen Überstunden, die die Polizei seit mehr als 10 Jahren vor sich herschiebt, noch oben drauf. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält deshalb die Pläne des Innenministeriums, den schon jetzt bestehenden Überstundenberg in den kommenden fünf Jahren abzubauen, für unrealistisch. "Die Rechnung kann nicht aufgehen. Ich kann nicht gleichzeitig die Schlagzahl bei der Polizei erhöhen und einem Stundenabbau das Wort reden", erklärte GdP-Landesvorsitzender Arnold Plickert im Vorfeld der heutigen Sitzung des Unterausschusses Personal.

Dass ein schneller Überstundenabbau bei der Polizei unrealistisch ist, ergibt sich auch aus dem vom Innenministerium vorgelegten Bericht an den Landtag. Danach lag seit 2004 auch ohne die neue Terrorbedrohung die Zahl der von der Polizei geleisteten Überstunden kontinuierlich über der durch Freizeit oder zusätzliche Bezahlung ausgeglichenen Stundenzahl. Zwar weist der Bericht darauf hin, dass die Überstunden seit 2004 von 2,5 Millionen auf 1,6 Millionen pro Jahr gesunken sind, dieser Rückgang ist aber in erster Linie auf einen statischen Effekt zurückzuführen: Weil seit der Einführung neuer Schichtdienstmodelle wie DSM (Dezentrales Schichtdienstmanagement) ein erheblicher Teil der Mehrarbeit auf Differenzkonten verbucht wird, fallen viele Überstunden aus der Statistik heraus.

Um das Überstundendilemma bei der Polizei zu lösen, fordert die GdP bereits seit Jahren die Einführung von Langzeitarbeitskonten, wie es sie nicht nur in der Industrie, sondern zum Beispiel auch bei der Bundespolizei bereits gibt. "Dann können wir den Überstundenabbau angehen, wenn die Bedrohungslage weniger dramatisch ist", argumentiert Plickert.