OVG hebt Verbote zu "Vatertagsexzessen" auf
GdP Schleswig-Holstein: Wir bedauern die Entscheidung!
Auch in diesem Jahr wieder das gleiche Bild: An wenigen Stellen im Lande rotten sich zum Tagesausklang am Himmelsfahrtstag Gruppen alkoholisierter Jugendlicher und Jungerwachsener zusammen. Es kommt zu Rüpeleien, Pöbeleien und auch Schlägereien. Manche Gemeinden - wie Timmendorfer Strand, Bad Segeberg, Neumünster und ähnliche – wollten hier einen Riegel vorsetzen. Sie verboten diese "Veranstaltungen".
Dagegen wurde geklagt. "Die Verbote widersprechen dem freien Aufenthaltsbestimmungsrecht“, entschied das Oberverwaltungsgericht letztlich.
Malchow: „Die Verbote der Kommunen und der Polizei beruhten schließlich auf erschreckenden Erfahrungen der Vorjahre. Sie sollten vor allem Unbeteiligten - gerade an markanten touristischen Punkten – davor bewahren, sich nicht den Pöbeleien, Belästigungen und manchmal auch Schlägereien auszusetzen zu müssen."
Und auch dies gehörte „Himmelfahrt“ wieder dazu: Jugendliche konsumierten in großen Mengen Alkohol. Ein 16-jähriger Jugendlicher sei mit 1,35 ‰ der Polizei in die Arme gelaufen. Die Verbote dienten letztlich auch dem Jugendschutz, so der GdP-Landesvorsitzende weiter.
Malchow: "Uns ist mit der Entscheidung von Schleswig eine weitere Handlungsmöglichkeit genommen worden. Wir können den Richterspruch nicht nachvollziehen. Jetzt bleibt nur im nächsten Jahr eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes abzuwarten."
Dagegen wurde geklagt. "Die Verbote widersprechen dem freien Aufenthaltsbestimmungsrecht“, entschied das Oberverwaltungsgericht letztlich.
Malchow: „Die Verbote der Kommunen und der Polizei beruhten schließlich auf erschreckenden Erfahrungen der Vorjahre. Sie sollten vor allem Unbeteiligten - gerade an markanten touristischen Punkten – davor bewahren, sich nicht den Pöbeleien, Belästigungen und manchmal auch Schlägereien auszusetzen zu müssen."
Und auch dies gehörte „Himmelfahrt“ wieder dazu: Jugendliche konsumierten in großen Mengen Alkohol. Ein 16-jähriger Jugendlicher sei mit 1,35 ‰ der Polizei in die Arme gelaufen. Die Verbote dienten letztlich auch dem Jugendschutz, so der GdP-Landesvorsitzende weiter.
Malchow: "Uns ist mit der Entscheidung von Schleswig eine weitere Handlungsmöglichkeit genommen worden. Wir können den Richterspruch nicht nachvollziehen. Jetzt bleibt nur im nächsten Jahr eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes abzuwarten."