18. November 2015

GdP zu beginnender BKA-Herbsttagung und Großveranstaltungen

Radek: Polizeien im Kampf gegen den Terror international enger vernetzen

Mainz/Berlin.

Die wirksame Bekämpfung des Terrorismus ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nur mit international eng vernetzten Polizeien und Sicherheitsbehörden auf Augenhöhe, mit modernster Technik und ausreichendem Personal möglich. „Um die innere Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung optimal zu gewährleisten, müssen zudem alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten geprüft werden. Dabei geht es der Polizei nicht um einen Weg hin zu einem Überwachungsstaat, sondern um die rechtzeitige Aufdeckung geplanter terroristischer Angriffe und die Vermeidung unschuldiger Opfer“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Mittwoch in Mainz vor Beginn der zweitägigen Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA).

Die Ereignisse rund um die Absage des Fußballspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden am Dienstagabend zeige, dass die Polizei hierzulande gut aufgestellt sei und umsichtig handle, betonte der GdP-Vize. Auf der anderen Seite bänden diese verschärften Sicherheitslagen viele polizeiliche Kräfte, die ansonsten an anderer Stelle gebraucht würden. Radek: „Innere Sicherheit darf nicht länger nur ein Posten neben anderen auf der Ausgabenliste der Haushälter in den Ländern und im Bund sein. Innere Sicherheit muss jedem politisch Verantwortlichen eine ernste Verpflichtung sein.“

Mit Blick auf künftige Großveranstaltungen und den anstehenden Bundesliga-Spieltag sagte Radek, die Sicherheit in den Stadien sei in erster Linie Aufgabe der Vereine. Die dort eingesetzten Ordnungsdienste müssten zudem für die neue Sicherheitslage sensibilisiert werden. Das schließe natürlich intensivere Einlasskontrollen im Sinne der Zuschauer ein. Deshalb rate die Polizei den Fans, rechtzeitig vor Spielbeginn an den Stadiontoren zu erscheinen.

Radek warnte in diesem Zusammenhang generell jedoch vor Überreaktionen. Diese würden nur den Terroristen in die Hände spielen. „Selbstverständlich steht die Polizei wie in der Vergangenheit auch für mögliche Ausschreitungen oder sich kurzfristig entwickelnde Gefährdungslagen parat“, versicherte der GdP-Vize. Trotz aller Belastungen habe die Polizei eindrucksvoll bewiesen, dass sie Lagen wie in Hannover meistern könne.