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! TV-Tipp ! Donnerstag, 19. Februar 2015 – ab 12.45 Uhr

GdP-Chef Oliver Malchow beim TV-Sender Phoenix zum “Thema Terrorziel Deutschland” Bonn/Berlin. Nach den Terroranschlägen von Paris und Kopenhagen sowie der aufgrund konkreter Hinweise auf einer bevorstehende Terrortat polizeilichen Absage einer Pegida-Kundgebung und des Braunschweiger Karnevalsumzugs rückt das “Terrorziel Deutschland” womöglich immer näher. Nach einigen – teils aufgrund glücklicher Umstände – vereitelten Anschlagsversuchen in Deutschland erscheint […]

phoenix_400GdP-Chef Oliver Malchow beim TV-Sender Phoenix zum “Thema Terrorziel Deutschland”

Bonn/Berlin. Nach den Terroranschlägen von Paris und Kopenhagen sowie der aufgrund konkreter Hinweise auf einer bevorstehende Terrortat polizeilichen Absage einer Pegida-Kundgebung und des Braunschweiger Karnevalsumzugs rückt das “Terrorziel Deutschland” womöglich immer näher. Nach einigen – teils aufgrund glücklicher Umstände – vereitelten Anschlagsversuchen in Deutschland erscheint eher die Frage realistisch, wann ein Anschlag glücken wird als die, ob es einen weiteren Versuch geben wird. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, mahnte unterdessen: “Wir sollten uns endlich eingestehen, dass Deutschland konkret bedroht ist und der Polizei ausreichend Personal, Technik und Rechtsgrundlagen verschafft werden müssen, um mit dieser Bedrohung fertig zu werden.” Malchow wird in der Phoenix-Live-Sendung des gemeinsamen TV-Senders von ARD und ZDF die aktuelle Lage der Ermittlungsbehörden erläutern, die Terrorgefahr bewerten und zu aus Sicht der GdP notwendigen polizeilichen Instrumenten wie der Vorratsdatenspeicherung und von der Regierung auf den Weg gebrachten Gesetzesverschärfungen Stellung beziehen. Zu Beginn der Sendung strahlt Phoenix eine circa 30-minütige Dokumention aus.
Phoenix-Programmankündigung:

Nach den Attentaten von Paris sind auch die deutschen Behörden verstärkt in Alarmbereitschaft. Doch wie berechtigt ist die Sorge? Wäre das Sammeln von Daten sinnvoll, um künftige Bluttaten zu verhindern? Oder sind Integration und Präventionsarbeit mit Jugendlichen wesentlich erfolgversprechender im Kampf gegen die Radikalisierung? Im phoenix Thema spricht Mareike Bokern mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, sowie Thomas Mücke vom Verein Violence Prevention Network in Berlin.

Der islamistische Terrorismus stellt nach Angaben des Verfassungsschutzes die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland dar, die Jahresbilanz sei erschreckend, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vor wenigen Tagen. Noch nie seien so viele Dschihadisten Richtung Syrien und Irak ausgereist, wie seit der Ausrufung des Kalifats durch den Islamischen Staat im vergangenen Sommer. Laut Bundeskriminalamt steigt die Zahl der Durchsuchungen und Festnahmen von jungen, sogenannten radikalisierten Heimkehrern, die sich in Krisengebieten haben “ausbilden” lassen. Die Feststellung der Bewegungsprofile von Terror-Verdächtigen ist unerlässlich für die Ermittler. Doch wie die Bürger schützen ohne die Freiheitsrechte einzuschränken?

Darin die Dokumentation:

Deutschland in Gefahr? – Kampf gegen den Terror
Film von Elmar Theveßen, Christian Deick und Rainer Fromm

Fast vierzehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 steht Deutschland im Visier des islamistischen Terrorismus. Sicherheitsbehörden rechnen mit Terrorangriffen durch Kleinstzellen und Einzeltäter, so genannten “lone wolves”. Sie rekrutieren sich aus salafistischen Gruppen, die unter dem Banner der Al-Kaida in Deutschland zur Schlacht rufen. Angestachelt werden sie nicht zuletzt von rechtsextremen Gruppen, die sich quer durch Europa vernetzen und mit ihren Hasstiraden gegen den Islam fruchtbaren Boden für einen Kampf der Kulturen schaffen. Geht die Saat von Osama bin Laden jetzt, elf Jahre nach den Anschlägen in New York und ein Jahr nach seinem Tod doch auf?

Ein Ende des “Globalen Kriegs gegen den Terror” ist jedenfalls nicht in Sicht. Mehr als 100 000 Menschen sind ihm zum Opfer gefallen. Über vier Billionen Dollar hat der Westen schon ausgegeben – mehr als für den Zweiten Weltkrieg. Zwei Kriege wurden geführt, die Jagd auf islamistische Terroristen auf den ganzen Globus ausgedehnt – und dennoch wächst die Zahl der Gegner und Schlachtfelder von Jahr zu Jahr. Die Keimzelle der Al-Kaida am Hindukusch ist nahezu handlungsunfähig – dank eines teils geheimen Krieges, der mit gezielten Tötungen, Kommandoeinsätzen, Drohnenangriffen und Folter geführt wurde.

Doch wie wirksam ist dieser “graue Krieg” gegen immer neue Ableger der Al-Kaida in Afrika und Asien? Werden Libyen und Syrien zu neuen Hochburgen des Salafismus? Wie lassen sich Einzeltäter in Europa aufspüren, bevor sie Anschläge verüben können? Deutschland ist bislang von schweren Angriffen verschont geblieben, was in der Bevölkerung zur trügerischen Hoffnung beiträgt, die Deutschen könnten neutral bleiben in diesem Kampf. Aber die drohende Gefahr erfordert eine öffentliche Debatte über die eingesetzten Mittel. Sind Folter in Verhören, gezielte Tötungen durch Drohnen oder die flächendeckende Überwachung von Telefonen und Computern legitim, wenn dadurch Anschläge verhindert werden können?

Mit hochrangigen Interviewpartnern wie Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und BKA-Präsident Jörg Ziercke untersucht der Film, wie sich der deutsche Staat gegen die islamistische Gefahr verteidigen kann. Insider aus der Terrorszene berichten, mit welcher fanatischen Motivation die Islamisten den Kampf vorantreiben wollen. Eltern von Terrorverdächtigen berichten von ihrer Ohnmacht und ihren Ängsten angesichts der Radikalisierung ihrer Kinder. Gesprächspartner im Ausland fordern von Deutschland mehr Realitätssinn und weniger “Gutmenschendenken”, weil der Einsatz von gezielter Gewalt gegen Terroristen in dieser Auseinandersetzung unverzichtbar sei.

Die Dokumentation zeigt, wie groß die Gefahr von Anschlägen in Deutschland tatsächlich ist, wie der Islamhass islamistischen Terrorgruppen immer mehr Zulauf beschert und wie der “graue Krieg” das westliche Wertesystem in Frage stellt. Lässt sich der Siegeszug der Ideologie Al-Kaida stoppen?

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