EuroCOP

Die Europäische Union bietet Vorteile, die heute selbstverständlich sind. Wir fahren heute zum Beispiel – von keiner Schranke gebremst – quer durch Europa. Gleiches tun aber auch Kriminelle, die sich gerade den ungehinderten ”Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen “ – so heißt das bei der EU – zunutze machen. Also müssen die Polizeibehörden grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Weitere Beispiele für die europäische Zusammenarbeit der Polizei sind die EU-Polizeieinheit zur zivilen Krisenbewältigung und die Pläne für eine EU-Grenzpolizei, die die EU-Außengrenzen schützen soll.

Diesen politischen und polizeifachlichen Aktivitäten muss eine europaweit tätige gewerkschaftliche Dachorganisation entsprechen können. Denn es stellen sich neue Herausforderungen für die beruflichen, sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen der Polizeibeschäftigten.

Schon seit 1953 existiert die Internationale Union der Polizeigewerkschaften (Union Internationale des Syndicats de Police – UISP)) als Dachverband nationaler Polizeigewerkschaften. Mit Abstand größte Mitgliedsorganisation ist die GdP. Die erste große Aufgabe auf europäischer Ebene war es, überhaupt für Polizeibeschäftigte das Gewerkschaftsrecht zu sichern. Das ist nämlich bis heute nicht überall selbstverständlich. Dem Engagement der UISP und der GdP ist es zu verdanken, dass der Europarat 1979 die ”Deklaration über die Polizei“ verabschiedet hat. Das ist das erste internationale Dokument, das neben den Pflichten auch die Rechte von Polizisten auflistet. Mit dem politischen Druck dieser Deklaration konnten im südeuropäischen Raum Polizeigewerkschaften gegründet werden.

Mit dem Amsterdamer Vertrag hat die EU den Auftrag, einen ”Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu schaffen. Damit ist eine noch engere Kooperation der nationalen Polizeien ebenso gemeint wie Überlegungen zu eigenen EU-Kompetenzen und weitergehenden Harmonisierungen von Rechtsvorschriften. Das hat Auswirkungen auf den zivilen Status sowie auf Qualifikation und Bewertung der Polizei. Daher ist es wichtig, dass die Gewerkschaften im Polizeibereich auch in Europa mitreden.

Im Herbst 2002 gestaltete sich daher die UISP um in die European Confederation of Police (EuroCOP). Dieser Dachverband hat seinen Sitz in Luxemburg. Er umfasst jetzt 34 Organisationen in 25 europäischen Ländern mit über 530.000 Polizeibeschäftigten als Mitglieder.

Die wesentlichen Aufgaben und Ziele von EuroCOP sind:

• Die Mitwirkung an der Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
• Die Effizienz des Polizeidienstes unter demokratischer Kontrolle
• Die Entwicklung von Standards zur Qualifizierung von Polizeipersonal
• Die Bewahrung des zivilen Status von Polizeibeamten
• Die Verhinderung der Privatisierung von Polizeiaufgaben

European Confederation of Police (EuroCOP)

617, Rue de Neudorf
L-2220 Luxemburg

Tel.: 00352 - 43 49 61
FAX: 00352 - 43 49 61-33
E-Mail EuroCOP