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Über 1000 Einsatzkräfte sollen Schweiz schützen

GdP: Auslandseinsätze gehen an die Substanz der deutschen Polizei

Berlin.

Die Zusage des Bundesinnenministers Otto Schily an die Schweiz, zum Schutz des G-8-Gipfels am 1. Juni in Genf neben 15 Wasserwerfern auch über 1000 Beamtinnen und Beamte zu entsenden, stößt bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf Kritik.

Heinz Kiefer, stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender: „Die Zahl der Großeinsätze im eigenen Land und der Einsatz der deutschen Polizei in Krisenregionen nimmt immer mehr zu. Das geht an die Substanz unseres Personalbestandes. Weitere Entsendungen sind nicht mehr leistbar.“ Die Großzügigkeit der Politiker auf internationaler Ebene, so die GdP, stehe nicht im Einklang mit der Sparwut und dem Personalabbau bei der Polizei im Innern. Kiefer, der im Vorstand der GdP für Großeinsätze zuständig ist: „Der Vertrag mit der Schweiz sieht lediglich Unterstützungsleistungen durch Berater, Spezialisten und Ausrüstung vor. Wir würden gerne mehr leisten, aber dann muss man uns auch das entsprechende Personal zur Verfügung stellen.“

Der geplante dreitägige Einsatz in der Schweiz würde nach Berechnungen der GdP die vorgesehenen über 1000 Kräfte vornehmlich aus Bayern, Baden-Württemberg und dem BGS durch die Vorbereitungszeit auf die unterschiedliche Gesetzeslage in der Schweiz, die Nachbereitung und das Abfeiern der Überstunden, rund drei Wochen für den Dienst in Deutschland blockieren.