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Bundesfachausschüsse

5. Bundesfachausschüsse
5.1 BFA Schutzpolizei
5.1.1 Konstituierende Sitzung
Die konstituierende Sitzung des BFA SchuPo fand am 02./03. April 2007 in Kassel statt.

Gewählt wurden:
  • Lothar Hölzgen, Hessen, Vorsitzender
  • Reiner Schlipat, Berlin, Stellvertretender Vorsitzender
  • Cornelia Zimmerling, Brandenburg, Frauengruppe, Schriftführerin
Kollegin Zimmerling hat Mitte des Berichtszeitraums ihre gewerkschaftlichen Ämter niedergelegt.
Eine Nachwahl ist nicht erfolgt.


5.1.2 Sitzungen (nach oben)
  • 02./03.04.2007 in Kassel (Konstitution)
  • 07./08.11.2007 in Mönchengladbach (HS Niederrhein)
  • 03./04.12.2008 Düsseldorf/Neuss (Besuch 3M)
  • 08./09.12.2009 in Berlin
  • 24./25.03.2010 in Berlin
Der Arbeitsausschuss führte keine Sitzungen durch.


5.2 BFA Bereitschaftspolizei (nach oben)
5.2.1 Konstituierende Sitzung
Die konstituierende Sitzung des BFA BePo fand am 06./07. März 2007 in Potsdam statt.

Gewählt wurden:
  • Bernhard Schmidt, Berlin, Vorsitzender
  • Uwe Kossel, Hamburg, Stellvertretender Vorsitzender
  • Hans Scheuba, Bayern, Schriftführer (Pensionierung Februar 2008)
Nachwahl:
  • Achim Oehling, Rheinland-Pfalz, Schriftführer seit Februar 2009

5.2.2 Sitzungen (nach oben)
  • 06./07.03.2007 in Potsdam (Konstitution)
  • 18./19.06.2007 in Berlin (Sondersitzung G-8-Gipfel)
  • 13./14.02.2008 in Berlin
  • 30.09./01.10.2008 in Banz III
  • 03./04.12.2008 in Düsseldorf/Neuss (Besuch 3M)
  • 03./04.02.2009 in Kassel
  • 24./25.11.2009 in Berlin
  • 16./17.03.2010 in Berlin
  • 18./19.08.2010 in Kassel (zum Redaktionsschluss geplant)
Sitzungen des Arbeitsausschusses des BFA BePo
  • 09./10.08.2007 in Nürnberg
  • 12./13.02.2008 in Berlin
  • 29.09.2008 in Banz III
  • 27./28.05.2009 in Berlin

5.3 BFA Wasserschutzpolizei (nach oben)
5.3.1 Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des BFA WaPo fand am 29./30. Mai 2007 in Duisburg statt.

Gewählt wurden:
  • Bernhard Huth, Bayern, Vorsitzender
  • Dierk Stahl, Bremen, Stellvertretender Vorsitzender
  • Andreas Rink, Saarland, Schriftführer

5.3.2 Sitzungen (nach oben)
  • 29./30.05.2007 in Duisburg
  • 10./11./12.08.2009 in Potsdam
  • 02./03.03.2010 in Berlin
Der Arbeitsausschuss führte keine Sitzungen durch.


5.3.3 Seminar Wasserschutzpolizei (nach oben)
Der BFA WaPo verzichtet auf die Durchführung regelmäßiger Sitzungen, ohne dass ein wasserschutzpolizeiliches Thema vorläge, das einer bundeseinheitlichen Beratung bedürfe.

Stattdessen führt der Ausschuss in der Mitte einer Kongressperiode eine Klausursitzung zu spezifischen Themen der wasserschutzpolizeilichen Aufgabenstellungen durch.

Thema war die Bewältigung komplexer polizeilicher Lagen aufgrund terroristischer Bedrohungen auf See und auf Binnenwasserstraßen.

Der BFA Wasserschutzpolizei führte vom 10. bis 12. August 2009 im Kongresshotel Am Templiner See in Potsdam sein traditionelles Seminar zu einem wasserschutzpolizeilichen Thema durch.
Im fünften Jahr nach Umsetzung des ISPS-Code (International Ship and Port Facility Security Code) zog der Ausschuss Bilanz über das Erreichte im Hinblick auf die Sicherheit vor terroristischen Anschlägen in den Seehäfen, auf Seeschiffen und auf Seeschifffahrtsstraßen.

Der Ausschuss schlug dabei einen interessanten Bogen zur Sicherheitslage im Bereich der Binnenschifffahrt. Dort gilt der ISPS-Code nicht; ein vergleichbares Sicherheitsinstrument gibt es ebenfalls nicht. Gleichwohl existieren zahlreiche Schnittstellen zwischen See- und Binnenschifffahrt.

Zu diesem Seminar waren zahlreiche Fachreferenten eingeladen. So Frau Angelika Pohlenz, Generalsekretär der Internationalen Handelskammer (ICC) Deutschland, KptLt Uwe Sonntag vom Deutschen Bundeswehrverband, LtdPD Bodo Kaping, Leiter der BP See, PHK Burkhard Klär von der WaPo Schleswig-Holstein, POR Manfred Ross, Stabschef der WaPo Hamburg, Eckard John als DA (Designated Authority = verantwortliche Behörde für Terrorabwehr nach dem ISPS-Code) von der Bezirksregierung Düsseldorf sowie Dipl.-Volkswirt Erwin Spitzer vom Verband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. Duisburg als Vertreter der Wirtschaft.

Das Protokoll zu diesem Seminar mit einer Kurzfassung der Ergebnisse liegt den Landesbezirken und Bezirken vor. In DP wurde ausführlich berichtet (Ausgabe 10/09).