Polizeiliche Einsatzangelegenheiten
3. Polizeiliche Einsatzangelegenheiten
3.1 Positionspapier „Operative Bereitschaftspolizei“
Bereits im Jahr 2008 empfahl der Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei die Anfertigung eines Papiers zur Positionsbestimmung der Bereitschaftspolizei.
Während das „Strategiepapier Einsatz“ Aussagen zu grundlegenden strategischen und taktischen Angelegenheiten der Führung großer polizeilicher Lagen trifft, soll das Positionspapier die Rolle der Bereitschaftspolizei im Gefüge der Inneren Sicherheit darstellen.
Dabei werden insbesondere die in den letzten Jahren entstandenen besonderen Anforderungen und Belastungen aufgrund extremistisch-politischer sowie sportlicher Veranstaltungen zur Sprache gebracht.
Der Geschäftsführende Bundesvorstand befasste sich in seiner Februarsitzung 2010 mit diesem Papier. Der Bundesvorstand beschloss es wenige Wochen später, ebenfalls im Februar.
Die Landesbezirke/Bezirke haben das Positionspapier in einer Auflage von 5.000 Exemplaren erhalten.
3.2 Strategiepapier „Einsatz“ (nach oben)
Im Nachgang zur der Sondersitzung des BFA Bereitschaftspolizei anlässlich der Ausschreitungen während des G-8-Gipfels in Rostock beschloss der Geschäftsführende Bundesvorstand die Fortschreibung und Neuauflage des „Strategiepapiers Einsatz“. Dieses Papier enthält Eckpunkte bzw. Grundregeln für alle Führungsbereiche beim Einsatz geschlossener Einheiten in polizeilichen Großlagen.
Das Papier wurde von Hans Scheuba, bis zu seiner Zurruhesetzung im Frühjahr 2008 Mitglied des BFA BePo, konzipiert und im Kreis des BFA BePo mehrfach abgestimmt.
Nach Abschluss der Arbeiten wurde das Papier vom Geschäftsführenden Bundesvorstand auf seiner Sitzung am 20./21. August 2008 beschlossen. Die Neuauflage wurde im November 2008 an die Landesbezirke/Bezirke verteilt.
3.3 Symposium für die mittlere Führungsebene geschlossener Polizeieinheiten im Kloster Banz bei Bad Staffelstein (nach oben)
Die GdP-Bund führte im September 2001 und im März 2004 im bayerischen Kloster Banz bei Bad Staffelstein (Einrichtung der Hanns-Seidel-Stiftung e.V.) Symposien für die Zielgruppe der mittleren Führungsebene geschlossener Polizeieinheiten durch.
In der 2001er-Veranstaltung wurde die Thematik des Leitfadens 150 (Verpflegung und Unterbringung) behandelt. Anlass hierfür war ein kurzzeitig vorausgegangener CASTOR-Einsatz, bei dem die Versorgung auf starke Kritik gestoßen war. Daneben hatten seinerzeit die Arbeiten zur Fortschreibung des LF 150 gerade begonnen.
Die folgende Veranstaltung im Jahr 2004 befasste sich mit den Geschehnissen um den G-8-Einsatz in Genua. Hier wurde die Problematik der Gewaltglobalisierung aus der Sicht verschiedener polizeilicher Einsatzleiter mehrerer Staaten beleuchtet.
Nach Beschluss des Geschäftsführenden Bundesvorstandes vom 22. August 2007 führte die GdP-Bund am 30. September/01. Oktober 2008 in Bad Staffelstein (Kloster Banz) ein weiteres Symposium für das mittlere Führungsmanagement geschlossener Einheiten durch.
Thema waren die unterschiedlichen Rechtsformen (Gesetze, Verträge, Übereinkommen etc.) bei staatenübergreifenden Einsätzen am Beispiel der Fußball-EM 2008.
Eingeladen waren – in Anlehnung an die bisherigen Veranstaltungen – ca. 80 Personen insgesamt (50 Führungskräfte sowie BFA BePo, Referenten und Gäste).
Die Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen, die Vorschläge zum Themenkomplex „Rechtsgrundlagen bei staatenübergreifenden Unterstützungseinsätzen“ erarbeiteten, wurden auf der GdP-Homepage sowie in DEUTSCHE POLIZEI veröffentlicht.
3.4 Nachbereitung des G-8-Gipfels in Heiligendamm (nach oben)
Aufgrund der prekären Störerlage während des G-8-Gipfels in Heiligendamm wurde in Absprache zwischen dem zuständigen GBV-Mitglied, Jörg Radek, und dem Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Bereitschaftspolizei, Bernhard Schmidt, eine Sondersitzung des BFA BePo nach Berlin einberufen, um den Einsatz nachzubereiten.
Die Sitzung fand am 18. und 19. Juni 2007 in den Räumen der Berliner GdP-Geschäftsstelle statt.
Darin kamen die während des G-8-Gipfels eingesetzten Kollegen aus dem Bereich der Hundertschafts- und Zugführer zu Wort. Aus deren Erkenntnissen wurde Anfang Oktober 2007 ein Ergebnisbericht gefertigt.
Der Bericht wurde mit Schreiben vom 24. September 2007 dem amtierenden Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Herrn Senator Körting, zeitnah zu der Sitzung eines Ausschusses des AK II vorgelegt. Gleichzeitig wurde eine Pressemeldung zu dem Bericht veröffentlicht.
Er stieß auf großes Interesse im politischen Umfeld. Der Innenausschuss des Mecklenburg-Vorpommerschen Landtages berief am 04. Oktober eine Sitzung zu dieser Thematik ein. Zu dieser Sitzung waren seitens der GdP-Bund Jörg Radek und der Vorsitzende des BFA BePo, Bernhard Schmidt geladen.
3.5 Besondere Belastungen durch neue Einsatzlagen (nach oben)
Seit Gründung der Bereitschaftspolizei im Jahr 1951 haben sich einige wesentliche Eckpunkte deutlich verändert.
Aus dem polizeilichen Gegenüber, das insbesondere in den großen Massenbewegungen der späten 60er Jahre friedlich demonstrierte, entwickelten sich zum Teil hoch aggressive und technisch wie logistisch gut disponierte Störergruppen.
Diesen steht heute eine Polizei gegenüber, die weit entfernt ist von der damaligen, in vielerlei Hinsicht völlig überforderten Polizei. Heute verfügen wir über eine Polizei, die gut ausgebildet und ausgerüstet ist und Lagen bewältigt und nicht nur bereinigt.
Aber auch die Ziele des polizeilichen Gegenübers sind zumindest teilweise andere geworden. Es wird zwar noch immer gegen ein atomares Endlager demonstriert, aber es gibt auch die alljährlichen Straßenschlachten in Berlin und Dresden sowie eine erstarkende Rechts-Szene. Auch bei eigentlich friedlichen Veranstaltungen, wie bei Fußballspielen oder Techno-Spektakeln, werden viele Polizeikräfte benötigt.
Dagegen sind die sozialen Rahmenbedingungen wie Bezahlung, Freizeit, geregelte und akzeptable Dienstzeiten, ordentliche Verpflegung und Unterbringung gerade für geschlossene Polizeieinheiten in vielen Fällen nicht akzeptabel.
Die Entwicklung polizeilicher Großlagen in den zurückliegenden Jahrzehnten hat gezeigt, dass sich die Anforderungen an die geschlossenen Polizeieinheiten in Bund und Ländern verändert haben. Unterstützungseinsätze sind heute an der Tagesordnung, das Störerbild sowie deren Gewaltbereitschaft haben sich zum Teil deutlich verändert. Daher ist es erforderlich, über eine Bewertung des Ist-Standes hinaus, die weitere Entwicklung zu prognostizieren.
Die GdP-Bund führte hierzu am 14./15. Mai 2009 eine Veranstaltung durch, in deren Rahmen einsatzerfahrene Kolleginnen und Kollegen zu Wort kamen.
Aus Gründen der thematischen Aktualität wurde die Planung dahingehend modifiziert, dass diese Veranstaltung in Kombination mit der Pressefahrt 2009 stattfand.
Das daraus entstandene GdP-Symposium „Fußball und Gewalt“ griff die Aspekte der sich ändernden Einsatzbelastung gleichermaßen auf wie die „Idee“ der Pressefahrt und vereinte beide Elemente zu einer Symbiose. Nähere Ausführungen sind im Bericht der Abt. II nachzulesen.
3.6 Einsatzjacken für Betreuerteams der GdP (nach oben)
In den zurückliegenden Jahren wurden die Einsatzbetreuer der Landesbezirke/Bezirke mit individuellen Jacken ausgestattet, die exklusiv im Auftrag der GdP gefertigt wurden und damit eine hohe Identifizierungswirkung entfalten.
Auch im Jahr 2007 wurde wieder eine Beschaffungsrunde (die dritte) durchgeführt. Der Umfang erreichte eine die Zahl von 185 Bestellungen.
Aber auch nach dieser Aktion wurde noch weiterer Bedarf geäußert, so dass im Oktober 2008 weitere 123 Jacken aus der nunmehr vierten Beschaffungsrunde ausgeliefert werden konnten.
Im Zuge der möglichen Beschaffung von leichten Schutzjacken für andere Zwecke als der Einsatzbetreuung wurde intern vereinbart, dass die Logistik hinsichtlich der Beschaffung weiterer Einsatzbetreuerjacken – wie für die leichten Jacken – auf die OSG übergeht (Kollegin Heike Born).
Die Landesbezirke/Bezirke sollten ihren ggf. noch vorhandenen Bedarf an Einsatzjacken für GdP-Betreuerteams künftig an die OSG richten.
3.7 Give-Away-Aktion anlässlich des G-8-Gipfels 2007 in Heiligendamm (nach oben)
Vom 06. bis 08. Juni 2007 wurde in Heiligendamm ein G-8-Gipfel durchgeführt. Dabei kamen circa 15.000 Polizeibeamtinnen und -beamte zum Einsatz.
Wie bei vergleichbar großen polizeilichen Lagen erfolgte auch während dieses Einsatzes eine umfassende Betreuung durch die Teams der Landesbezirke/Bezirke.
Der Geschäftsführende Bundesvorstand hat daher in seiner Sitzung am 21./22. März 2007 die Beschaffung eines individuellen Stickers für die Einsatzkräfte beschlossen.
Die 15.000 Exemplare wurden den Landesbezirken/Bezirken rechtzeitig zur Verteilung in eigener Zuständigkeit übersandt. Der Verteilerschlüssel orientiert sich an den Einsatzzahlen für Heiligendamm.
(nach oben)
3.1 Positionspapier „Operative Bereitschaftspolizei“
Bereits im Jahr 2008 empfahl der Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei die Anfertigung eines Papiers zur Positionsbestimmung der Bereitschaftspolizei.
Während das „Strategiepapier Einsatz“ Aussagen zu grundlegenden strategischen und taktischen Angelegenheiten der Führung großer polizeilicher Lagen trifft, soll das Positionspapier die Rolle der Bereitschaftspolizei im Gefüge der Inneren Sicherheit darstellen.
Dabei werden insbesondere die in den letzten Jahren entstandenen besonderen Anforderungen und Belastungen aufgrund extremistisch-politischer sowie sportlicher Veranstaltungen zur Sprache gebracht.
Der Geschäftsführende Bundesvorstand befasste sich in seiner Februarsitzung 2010 mit diesem Papier. Der Bundesvorstand beschloss es wenige Wochen später, ebenfalls im Februar.
Die Landesbezirke/Bezirke haben das Positionspapier in einer Auflage von 5.000 Exemplaren erhalten.
3.2 Strategiepapier „Einsatz“ (nach oben)
Im Nachgang zur der Sondersitzung des BFA Bereitschaftspolizei anlässlich der Ausschreitungen während des G-8-Gipfels in Rostock beschloss der Geschäftsführende Bundesvorstand die Fortschreibung und Neuauflage des „Strategiepapiers Einsatz“. Dieses Papier enthält Eckpunkte bzw. Grundregeln für alle Führungsbereiche beim Einsatz geschlossener Einheiten in polizeilichen Großlagen.
Das Papier wurde von Hans Scheuba, bis zu seiner Zurruhesetzung im Frühjahr 2008 Mitglied des BFA BePo, konzipiert und im Kreis des BFA BePo mehrfach abgestimmt.
Nach Abschluss der Arbeiten wurde das Papier vom Geschäftsführenden Bundesvorstand auf seiner Sitzung am 20./21. August 2008 beschlossen. Die Neuauflage wurde im November 2008 an die Landesbezirke/Bezirke verteilt.
3.3 Symposium für die mittlere Führungsebene geschlossener Polizeieinheiten im Kloster Banz bei Bad Staffelstein (nach oben)
Die GdP-Bund führte im September 2001 und im März 2004 im bayerischen Kloster Banz bei Bad Staffelstein (Einrichtung der Hanns-Seidel-Stiftung e.V.) Symposien für die Zielgruppe der mittleren Führungsebene geschlossener Polizeieinheiten durch.
In der 2001er-Veranstaltung wurde die Thematik des Leitfadens 150 (Verpflegung und Unterbringung) behandelt. Anlass hierfür war ein kurzzeitig vorausgegangener CASTOR-Einsatz, bei dem die Versorgung auf starke Kritik gestoßen war. Daneben hatten seinerzeit die Arbeiten zur Fortschreibung des LF 150 gerade begonnen.
Die folgende Veranstaltung im Jahr 2004 befasste sich mit den Geschehnissen um den G-8-Einsatz in Genua. Hier wurde die Problematik der Gewaltglobalisierung aus der Sicht verschiedener polizeilicher Einsatzleiter mehrerer Staaten beleuchtet.
Nach Beschluss des Geschäftsführenden Bundesvorstandes vom 22. August 2007 führte die GdP-Bund am 30. September/01. Oktober 2008 in Bad Staffelstein (Kloster Banz) ein weiteres Symposium für das mittlere Führungsmanagement geschlossener Einheiten durch.
Thema waren die unterschiedlichen Rechtsformen (Gesetze, Verträge, Übereinkommen etc.) bei staatenübergreifenden Einsätzen am Beispiel der Fußball-EM 2008.
Eingeladen waren – in Anlehnung an die bisherigen Veranstaltungen – ca. 80 Personen insgesamt (50 Führungskräfte sowie BFA BePo, Referenten und Gäste).
Die Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen, die Vorschläge zum Themenkomplex „Rechtsgrundlagen bei staatenübergreifenden Unterstützungseinsätzen“ erarbeiteten, wurden auf der GdP-Homepage sowie in DEUTSCHE POLIZEI veröffentlicht.
3.4 Nachbereitung des G-8-Gipfels in Heiligendamm (nach oben)
Aufgrund der prekären Störerlage während des G-8-Gipfels in Heiligendamm wurde in Absprache zwischen dem zuständigen GBV-Mitglied, Jörg Radek, und dem Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Bereitschaftspolizei, Bernhard Schmidt, eine Sondersitzung des BFA BePo nach Berlin einberufen, um den Einsatz nachzubereiten.
Die Sitzung fand am 18. und 19. Juni 2007 in den Räumen der Berliner GdP-Geschäftsstelle statt.
Darin kamen die während des G-8-Gipfels eingesetzten Kollegen aus dem Bereich der Hundertschafts- und Zugführer zu Wort. Aus deren Erkenntnissen wurde Anfang Oktober 2007 ein Ergebnisbericht gefertigt.
Der Bericht wurde mit Schreiben vom 24. September 2007 dem amtierenden Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Herrn Senator Körting, zeitnah zu der Sitzung eines Ausschusses des AK II vorgelegt. Gleichzeitig wurde eine Pressemeldung zu dem Bericht veröffentlicht.
Er stieß auf großes Interesse im politischen Umfeld. Der Innenausschuss des Mecklenburg-Vorpommerschen Landtages berief am 04. Oktober eine Sitzung zu dieser Thematik ein. Zu dieser Sitzung waren seitens der GdP-Bund Jörg Radek und der Vorsitzende des BFA BePo, Bernhard Schmidt geladen.
3.5 Besondere Belastungen durch neue Einsatzlagen (nach oben)
Seit Gründung der Bereitschaftspolizei im Jahr 1951 haben sich einige wesentliche Eckpunkte deutlich verändert.
Aus dem polizeilichen Gegenüber, das insbesondere in den großen Massenbewegungen der späten 60er Jahre friedlich demonstrierte, entwickelten sich zum Teil hoch aggressive und technisch wie logistisch gut disponierte Störergruppen.
Diesen steht heute eine Polizei gegenüber, die weit entfernt ist von der damaligen, in vielerlei Hinsicht völlig überforderten Polizei. Heute verfügen wir über eine Polizei, die gut ausgebildet und ausgerüstet ist und Lagen bewältigt und nicht nur bereinigt.
Aber auch die Ziele des polizeilichen Gegenübers sind zumindest teilweise andere geworden. Es wird zwar noch immer gegen ein atomares Endlager demonstriert, aber es gibt auch die alljährlichen Straßenschlachten in Berlin und Dresden sowie eine erstarkende Rechts-Szene. Auch bei eigentlich friedlichen Veranstaltungen, wie bei Fußballspielen oder Techno-Spektakeln, werden viele Polizeikräfte benötigt.
Dagegen sind die sozialen Rahmenbedingungen wie Bezahlung, Freizeit, geregelte und akzeptable Dienstzeiten, ordentliche Verpflegung und Unterbringung gerade für geschlossene Polizeieinheiten in vielen Fällen nicht akzeptabel.
Die Entwicklung polizeilicher Großlagen in den zurückliegenden Jahrzehnten hat gezeigt, dass sich die Anforderungen an die geschlossenen Polizeieinheiten in Bund und Ländern verändert haben. Unterstützungseinsätze sind heute an der Tagesordnung, das Störerbild sowie deren Gewaltbereitschaft haben sich zum Teil deutlich verändert. Daher ist es erforderlich, über eine Bewertung des Ist-Standes hinaus, die weitere Entwicklung zu prognostizieren.
Die GdP-Bund führte hierzu am 14./15. Mai 2009 eine Veranstaltung durch, in deren Rahmen einsatzerfahrene Kolleginnen und Kollegen zu Wort kamen.
Aus Gründen der thematischen Aktualität wurde die Planung dahingehend modifiziert, dass diese Veranstaltung in Kombination mit der Pressefahrt 2009 stattfand.
Das daraus entstandene GdP-Symposium „Fußball und Gewalt“ griff die Aspekte der sich ändernden Einsatzbelastung gleichermaßen auf wie die „Idee“ der Pressefahrt und vereinte beide Elemente zu einer Symbiose. Nähere Ausführungen sind im Bericht der Abt. II nachzulesen.
3.6 Einsatzjacken für Betreuerteams der GdP (nach oben)
In den zurückliegenden Jahren wurden die Einsatzbetreuer der Landesbezirke/Bezirke mit individuellen Jacken ausgestattet, die exklusiv im Auftrag der GdP gefertigt wurden und damit eine hohe Identifizierungswirkung entfalten.
Auch im Jahr 2007 wurde wieder eine Beschaffungsrunde (die dritte) durchgeführt. Der Umfang erreichte eine die Zahl von 185 Bestellungen.
Aber auch nach dieser Aktion wurde noch weiterer Bedarf geäußert, so dass im Oktober 2008 weitere 123 Jacken aus der nunmehr vierten Beschaffungsrunde ausgeliefert werden konnten.
Im Zuge der möglichen Beschaffung von leichten Schutzjacken für andere Zwecke als der Einsatzbetreuung wurde intern vereinbart, dass die Logistik hinsichtlich der Beschaffung weiterer Einsatzbetreuerjacken – wie für die leichten Jacken – auf die OSG übergeht (Kollegin Heike Born).
Die Landesbezirke/Bezirke sollten ihren ggf. noch vorhandenen Bedarf an Einsatzjacken für GdP-Betreuerteams künftig an die OSG richten.
3.7 Give-Away-Aktion anlässlich des G-8-Gipfels 2007 in Heiligendamm (nach oben)
Vom 06. bis 08. Juni 2007 wurde in Heiligendamm ein G-8-Gipfel durchgeführt. Dabei kamen circa 15.000 Polizeibeamtinnen und -beamte zum Einsatz.
Wie bei vergleichbar großen polizeilichen Lagen erfolgte auch während dieses Einsatzes eine umfassende Betreuung durch die Teams der Landesbezirke/Bezirke.
Der Geschäftsführende Bundesvorstand hat daher in seiner Sitzung am 21./22. März 2007 die Beschaffung eines individuellen Stickers für die Einsatzkräfte beschlossen.
Die 15.000 Exemplare wurden den Landesbezirken/Bezirken rechtzeitig zur Verteilung in eigener Zuständigkeit übersandt. Der Verteilerschlüssel orientiert sich an den Einsatzzahlen für Heiligendamm.
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