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Verwaltungsmodernisierung

3. Verwaltungsmodernisierung
3.1 Sitzungen des BFA Polizeiverwaltung

Im Berichtszeitraum fanden folgende Sitzungen des BFA Polizeiverwaltung statt:
  • 02.–03.08.2007 / Berlin
  • 23.–24.04.2008 / Potsdam
  • 08.–09.10.2008 / Kassel
  • 23.–25.06.2009 / Workshop BFA in Schönberg/Kalifornien
  • 06.–07.10.2009 / Workshop AK des BFA in Potsdam

3.2 Positionspapier „Facility Management und Privatisierung in der Polizei“ (nach oben)

Der Bundesvorstand hat in seiner Klausurtagung vom 27. Februar bis 01. März 2007 u. a. beschlossen, die Ad-hoc-Kommission „Facility Management und Privatisierung in der Polizei“ einzurichten.

Die Kommission hat am 26./27. Juli 2007 getagt und beiliegende Positionsbeschreibung zu „Facility Management und Privatisierung in der Polizei“ erarbeitet.
Diese Positionsbeschreibung war auch Gegenstand der Erörterung in der konstituierenden Sitzung des Bundesfachausschuss Polizeiverwaltung am 02./03. August 2007.

Beschluss:
Die durch die Ad-hoc-Kommission erarbeitete Positionsbeschreibung „Facility Management und Privatisierung in der Polizei“ wurde dem Bundesvorstand zu seiner Sitzung am 19./20. September 2007 vorgelegt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

Download: Positionspapier „Facility Management und Privatisierung in der Polizei“


3.3 Positionen der GdP zur Polizeiverwaltung (nach oben)
In zwei Workshops hat der BFA Polizeiverwaltung das Positionspapier zur Polizeiverwaltung entwickelt, das nach entsprechender Abstimmung und Berücksichtigung von Ergänzungs- und Änderungswünschen nunmehr in der abschließenden Fassung vorliegt und die Positionen zur Polizeiverwaltung von Juli 2005 ergänzen sollen.
Die Positionen der Polizeiverwaltung – Stand: Dezember 2009 – wurden vom Bundesvorstand in seiner Sitzung im Februar 2010 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Download: Positionen der GdP zur Polizeiverwaltung


3.4 Positionspapier „Versorgung im Einsatz“ (nach oben)
Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Versorgung im Einsatz“
Der Ergebnisbericht über die Nachbereitung des G-8-Gipfels in Heiligendamm offenbart neben alarmierenden Hinweisen über die Unterbringung und Diensteinteilungen von Einsatzkräften auch gravierende Mängel in der Versorgung.
Es gibt zwar einen Anforderungskatalog über einzuhaltende Mindeststandards bei Großeinsätzen, der auch unter Mitwirkung der GdP erstellt wurde. Jedoch muss festgestellt werden, dass immer wieder Umsetzungsdefizite auftreten.

Eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Versorgung im Einsatz“, die sich aus je zwei Teilnehmern aus den Bereichen BFA Bereitschaftspolizei, BFA Polizeiverwaltung und zwei Vorsitzenden der Haupt- / Gesamtpersonalräte in der Polizei zusammensetzte, ist auch in Vorbereitung auf künftige Einsätze dieser Art gezielt der Frage nachgegangen, woran es bei der Umsetzung des festgelegten Mindeststandards mangelt. Ferner wurden Empfehlungen erarbeitet, wie diese Mindeststandards umgesetzt werden können und welche Anforderungen an die Versorgung und die Unterbringung zu beachten sind.

Download: Positionspapier „Versorgung im Einsatz

(nach oben)