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Konrad Freiberg im Interview mit dem Handelsblatt

"Wir können keine Miliz ausbilden"

Berlin.

Im Interview mit Handelsblatt-Korrespondent Dr. Rüdiger Scheidges bewertet der GdP-Vorsitzende die Lage in Afghanistan aus polizeilicher Sicht und zeigt sich skeptisch gegenüber einer Ausweitung der deutschen Polizeimission: "Wir haben alle gedacht, dass wir lauter gute Taten vollbringen. Die Bundeswehr gräbt mit den Nichtregierungsorganisationen Brunnen im Land und die Polizei bildet lauter demokratische Musterpolizisten in einem demokratischen Staat aus. Es wäre völlig irrig, daraus den falschen Schluss zu ziehen und die Polizisten zur Ausbildung in Bürgerkriegsregionen zu schicken. Das kann nicht die Konsequenz aus unseren Versäumnissen sein." Der Schwerpunkt müsse, so Freiberg, darauf gelegt werden, afghanische Ausbilder auszubilden. Bitte lesen Sie das Interview im Wortlaut nach dem Klick auf...


Handelsblatt: Auf der jüngsten Sicherheitskonferenz in München hat Richard Holbrooke ein schlimmes Bild vom Zustand der von den USA ausgebildeten Polizisten gemalt. Rund 80 Prozent von ihnen seinen Analphabeten – auch nach der Ausbildung. Die können also nicht einmal Pässe kontrollieren. Wie sehen die deutschen Erfahrungen aus?
Freiberg: Auch wir haben uns vielen Illusionen hingegeben. Wir haben die Dimension der Probleme, egal ob man Militär, Polizei oder zivilen Aufbau nimmt, völlig unterschätzt. Die große Mühe, die man sich gegeben hat, hat nicht die erwarteten Erfolge gezeigt. Die Rahmenbedingungen gaben das nicht her. Tatsache ist und das ist der entscheidende Punkt: Es gibt in Afghanistan keinen Staat in unserem Sinne, nicht einmal

staatliche Strukturen, in die die Menschen vertrauen setzen. Es gibt kein Vertrauen in einen Staat, der nicht als Helfer anerkannt ist. Die Menschen leben und sind rückversichert in ihren Familien, Clans, Stämmen. Es ist fraglich, ob man das nötige Vertrauen, das für ein staatliches Funktionieren notwendig ist, auch nur in zehn Jahren herstellen kann. Insofern tritt etwas Realismus ein.

Sie haben kein Vertrauen in den Staat, aber sie wollen Polizisten werden?
Wen ich in dem gegebenen kulturellen Zusammenhang die Rekrutierung von Polizisten und von solchen, die angeben, Polizisten werden zu wollen, betrachte, dann ist es selbstverständlich, dass wir überwiegend mit Analphabeten zu tun haben. Die Leuten wollen schlicht überleben und die ihre Familien durchbringen. Bei den meisten wissen wir gar nicht, wen wir vor uns haben, aus welchen Strukturen sie tatsächlich kommen. Ihnen kommt es auf jeden Dollar an. Also geht man zur Polizei – oder zu den Taliban. Das darf man nicht moralisch betrachten. Es gibt nur eine vernünftige, pragmatische Konsequenz daraus: Wir müssen besser bezahlen als die Taliban.

Und diese Menschen sollen welches System schützen? Das eines nicht vorhandenen Staates? Eines Staates, der auf den Einnahmen mit Opium aufgebaut ist.
Man kann in Afghanistan jedenfalls keine Polizisten gebrauchen, wie wir sie in Deutschland kennen. Auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu achten, hilft dort niemandem. Grundsätzlich brauchen wir dort eine Miliz, die mit Waffengewalt, mit schweren Waffen also die Dörfer und Distrikten vor Taliban sichern können, die bewaffnete Straßenkontrollen macht, Sprengwaffen aufspürt und das kann, was die Gendarmerie in Frankreich, die Carabinieri in Italien oder die amerikanischen Private seit jeher machen. Strafgesetze, Justizsystem, demokratische Institutionen etc. gibt es dort nur in der Theorie. Ein Polizist nach unserem Verständnis wäre auf verlorenem Posten.

Wir kennen keine Miliz. Wir sind also grundsätzlich die falschen Ausbilder in Afghanistan?
Man muss sich dieser Realität stellen. Man muss bezweifeln, dass man die dortige Wirklichkeit nach einem Strafgesetzbuch beurteilen kann. Sie sind dort sogar fehl am Platz. Ob das nun die Franzosen oder die Italiener übernehmen sollen, will ich mal dahin gestellt lassen. Wir Deutsche sollten die Spezialisten mit höheren Dienstgraden ausbilden und die Ausbilder künftiger Polizisten.

Wie viel Nachhaltigkeit hat denn die bisherige Polizeiausbildung in Afghanistan?
Wir haben das große Problem, dass viele mitten in der Polizei-Ausbildung wieder in ihre alte Strukturen abtauchen oder in besser bezahlte Jobs verschwinden. Und sei es bei den Taliban. Nicht zu unterschätzen ist der Faktor Angst. Die Taliban veranstalten eine immense Jagd auf diese Polizisten. Die Zahl der Opfer unter den Polizisten überschreitet die der Militärs. Es sind bereits rund 1000 von ihnen getötet worden. Denn die Taliban wissen: militärisch können sie gut ausweichen. Sobald sich aber eine Polizei in den Dörfern etabliert, wird es für sie schwierig. Das ist das Problem: Als Polizist für wenig Geld und für einen ominösen Staat, den sie gar nicht kennen, tagtäglich das Leben aufs Spiel setzen, ist nicht sehr attraktiv.

Es dürfte für deutsche Polizisten kaum attraktiver sein, dem neuen Ansatz zufolge Afghanen „in der Fläche“ außerhalb der Camps und Städte auszubilden.
Die Amerikaner nennen das „training on the job“, das entspricht ihrer Mentalität und sie nutzen dafür private Kräfte, die sie dafür angeheuert haben. Jenseits der Camps wären unsere Polizisten unversehens Teil des Bürgerkrieges. Doch dort haben sie von ihrer Ausbildung und ihrem Polizeiverständnis her nichts zu suchen, Es ist nicht und sollte nicht unsere Aufgabe sein, als Polizisten in einem bewaffneten Kampf gegen die Taliban zu agieren. Mit bewaffneter Begleitung in der Fläche ausbilden zu wollen heißt, dass man sich in eine Grauzone begibt, in der der Auftrag zivil, die Wirklichkeit aber kriegerisch ist. Da ist man Teil des Bürgerkriegs und hat als deutsche Polizei dort nichts zu suchen.

Also muss eine Arbeitsteilung her: Die Deutschen bilden die höher spezialisierte Kräfte aus, Italiener, Franzosen und Amerikaner die Polizisten, die eigentlich Milizionäre sein müssen.
Eine solche Aufteilung ist denkbar und sinnvoll. Man sollte sich das wie eine Modul-Strategie vorstellen: Jede Nation bringt das ein, was sie am besten kann. Eupol jedenfalls hat gezeigt, dass der Aufwand für das Miteinander der Nationen weitaus größer ist als es das Ergebnis rechtfertigt.

Haben das die Deutschen ihren Mitstreitern in Afghanistan schon bekundet?
Im Rahmen von Eupol wird erkannt, dass ein Ende der deutschen Dominanz bei der Polizei-Ausbildung nur Vorteile hat. Aber natürlich ist das kein einfacher Prozess: Auch hier - wie beim Militär – könnte der Eindruck entstehen, die Deutschen zögen sich aus der heiklen Aufgabe heraus. Ich halte es dennoch für richtig und notwendig.

Das ist eine politisch heikle Gratwanderung: innenpolitisch wurde und wird behauptet, gerade wir seien für die Polizeiausbildung prädestiniert.
Wir haben uns in der Tat etwas vorgemacht. Schon die Behauptung: die deutsche Polizei bildet die afghanische Polizei aus, ist falsch! Es kann eben keine Polizei nach unserem Verständnis ausgebildet werden. Das wäre so sinnlos wie unproduktiv. Das ist das zentrale Missverständnis. Wir können keine Miliz ausbilden.

Haben denn die Afghanen diesem Missverständnis Vorschub geleistet? Die müssten doch die ersten sein, die definieren, welche Art von Sicherheitskräften gebraucht wird.
Am Anfang des Einsatzes, als die UN und die ISAF dort aktiv wurden, gab weder nennenswerte demokratische Kräfte im Land noch eine gesteigerte Mitsprachechance für die Einheimischen. Deshalb sind wir allein mit unseren Vorstellungen dort aktiv geworden und haben uns entsprechend überhoben. 2007 waren 28 deutsche Polizisten im Land, die in einem Land ohne staatliche Strukturen, geprägt von Clanstrukturen Kollegen nach deutschem Verständnis ausbilden sollten.
Die hatten schon genug damit zu tun, bei Abgeordnetenbesuchen und deren Gruppen für ausreichend Sicherheit zu sorgen und die Berichte zu schreiben. Man muss sich das offen eingestehen. Wir haben den Aufwand bewusst klein gehalten.

Im Sog von Obamas Strategiewechsel soll auch von den Deutschen mehr Gewicht auf Ausbildung gelegt werden. Die 123 derzeit stationierten Polizisten werden auf 200 im bilateralen Kontingent aufgestockt und bei Eupol von 45 auf 60. Gibt es für diese auch einen neuen Ansatz – im Lichte der gemachten Erfahrungen?
Ich bin nicht sicher, ob alle die Dimensionen der Aufgabe jetzt tatsächlich vor Augen haben. Zum einen haben wir viel zuwenig über die Aufgabe diskutiert. Wir haben alle gedacht, dass wir lauter gute Taten vollbringen. Die Bundeswehr gräbt mit den Nichtregierungsorganisationen Brunnen im Land und die Polizei bildet lauter demokratische Musterpolizisten in einem demokratischen Staat aus. Es wäre völlig irrig, daraus den falschen Schluss zu ziehen und die Polizisten zur Ausbildung in Bürgerkriegsregionen zu schicken. Das kann nicht die Konsequenz aus unseren Versäumnissen sein. Die andere Frage ist, ob die Amerikaner, die nun mit großem Aufwand mit privaten Sicherheitskräften in die Polizeiausbildung gehen, stärken Einfluss auf die Ausbildung der Afghanen zu Milizen ausüben. Ich glaube ja und das halte ich dann auch für richtig. Unser Schwerpunkt muss jetzt sein: die afghanischen Ausbilder ausbilden.

Man kann sich natürlich auch andere Aufgaben für die Polizei vorstellen, bei denen die Afghanen selbst überfordert sind. Zum Beispiel die Kontrolle des Opiumanbaus und damit die Kontrolle der Geldwege zu den Taliban.
Das ist in der Tat eine zentrale Aufgabe. Sie wird in Zukunft verstärkt angegangen werden. Der weltweite Heroinmarkt hat hier seinen Anfang. Und ebenso die finanzielle Unterstützung des Terrorismus. Die Taliban finanzieren sich im wesentlichen daraus. Die Ehrlichkeit gebietet es aber anzumerken, dass auch die Finanzierung der Regierung im wesentlichen über den Opiumhandel erfolgt. Es ist anzunehmen, dass auch hier die Amerikaner schon bald einen neuen Schwerpunkt setzen

Das Interview für das "Handelsblatt" führte Dr. Rüdiger Scheidges.