31. Januar 2005

Digitalfunk bei der Polizei in greifbarer Nähe:

GdP: Bundesinnenminister macht Ländern ein neues Angebot

Berlin.

Mit seinen Plänen, die Bundespolizei (BGS) mit Digitalfunk auszustatten, bemüht sich Bundesinnenminister Otto Schily nach Informationen der Gewerkschaft der Polizei (GdP), im jahrelangen Tauziehen um die Einführung moderner Kommunikationstechniken bei der Polizei, offenbar den Knoten zu durchschlagen. GdP-Chef Konrad Freiberg: "Dazu hat er unsere volle Unterstützung. Wir fordern seit Jahren, dass der alte, störanfällige und nicht abhörsichere analoge Sprechfunk durch die moderne Technik abgelöst wird."

"Das könnte den Durchbruch für die Modernisierung der polizeilichen Kommunikationstechnik bedeuten, mit der wir endlich wieder den Anschluss an das europäische Niveau bekommen. Wir haben auch als Gewerkschaft der Polizei lange dafür gekämpft", so Freiberg weiter.

Auf einer Sonderkonferenz der Innenminister und -senatoren wolle der Bundesinnenminister dem Vernehmen nach die Länder ultimativ auffordern, sich dem Projekt anzuschließen, ansonsten drohe ein Alleingang des Bundes.

GdP-Vorsitzender Freiberg: "Dabei besteht natürlich die Gefahr, dass sich einige Länder nicht anschließen und bei ihrem alten Funksystem bleiben werden. Das darf nicht passieren. Die deutschen Sicherheitsbehörden dürfen ihre Kommunikation nicht auf unterschiedlichem technischen Niveau gründen."

Nach Informationen der GdP soll das Projekt, die Bundespolizei mit dem modernen Digitalfunk auszustatten, ein Investitionsvolumen von bis zu 800 Millionen Euro umfassen.

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