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Ausbildung irakischer Polizisten in Deutschland keine Überraschung

Konrad Freiberg
Berlin.

Als weder ungewöhnlich noch illegal hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte auf deutschem Boden bezeichnet. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: "Der Rat der Europäischen Union hat im Februar dieses Jahres beschlossen, eine integrierte Rechtsstaatlichkeitsmission für den Irak (EUJUST) einzurichten. Danach sollen hochrangige Beamte und Führungskräfte unter anderem aus dem Gerichts- und Polizeisektor ausgebildet werden. Die Ausbildung kann innerhalb der EU, wie auch in der Region durchgeführt werden."

Die Ausbildung einer qualifizierten, rechtsstaatlichen Polizei für den zivilen Aufbau des Irak, so Freiberg weiter, könne nicht allein im Wüstensand stattfinden. Auch theoretische Ausbildungseinheiten erforderten technisches Equipment, zum Beispiel für kriminaltechnische Untersuchungsmethoden, das nicht ohne weiteres an beliebige Orte transportiert werden könne. Freiberg: „Dass die Ausbildungsorte nicht an die große Glocke gehängt wurden, versteht sich aus Sicherheitsgründen von selbst.“

Als spekulativ und nach bisheriger Erkenntnislage abwegig bezeichnete es Freiberg, einen verschwundenen Auszubildenden mit dem jüngsten Entführungsfall in Verbindung zu bringen.

Die Gewerkschaft der Polizei erinnert daran, dass die deutsche Polizeiausbildung aufgrund ihres professionell hohen Niveaus und auf der Grundlage rechtsstaatlicher Prinzipien überall in der Welt beim Aufbau demokratischer Zivilgesellschaften stark nachgefragt werde.

Im Rahmen von Missionen internationaler Organisationen oder aufgrund bilateraler Vereinbarungen ist die deutsche Polizei in vielen Ländern tätig. So zum Beispiel auch in Afghanistan bei der Reform der Ausbildung und Organisation der afghanischen Polizei.

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