GdP-Stellungnahme im Innenausschuss
„Einbruchskriminalität bleibt weiterhin besorgniserregend“
Unter dem Titel „Deutlicher Anstieg der Einbruchskriminalität – Niedersachsen muss bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität besser werden“ hatte die CDU-Fraktion den Landtag aufgefordert, einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu verabschieden. Der Fraktion der FDP war es in ihrem Antrag „Einbruchkriminalität effektiv bekämpfen“ ebenfalls um diesen Deliktsbereich gegangen.
Bei der Anhörung führten Andreas Nünemann (GdP-Fachausschussvorsitzender Kripo) und Gewerkschaftssekretär Christian Hoffmann aus, dass es Forderung der GdP sei, in der Kriminalprävention wie in der polizeilichen Sachbearbeitung niedersachsenweit den vorhandenen dringenden Personalbedarf verstärkt zu beheben. Nünemann hob aus der schriftlich eingereichten Stellungnahme der GdP hervor, dass die von CDU und FDP in ihren Anträgen geforderte personelle Aufstockung der Polizei Niedersachsen um mindestens 1.000 Stellen von der GdP natürlich unterstützt wird. Personalverstärkung fordere die GdP seit Jahren. Die Frage sei nur, ob dies aufgrund des Aufgabenzuwachses in den nächsten Jahren ausreichend sei.
Sonderkommissionen nach Vorbild in Hamburg und NRW lehnt die GdP in der dort bestehenden Form ab, da die Verhältnisse nicht ohne weiteres auf Niedersachsen zu übertragen sind. Die hier vorhandenen Strukturen müssten allerdings gestärkt werden. Dies gelte zudem für die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Dem „predictive policing“ oder anderen EDV-basierten Unterstützungssystemen zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität ist für die GdP in einem Modellversuch vorstellbar. Auch die bessere Vernetzung über die Grenzen der Bundesländer ist notwendig und ist eine jahrelange Forderung der GdP.
Bei der Anhörung führten Andreas Nünemann (GdP-Fachausschussvorsitzender Kripo) und Gewerkschaftssekretär Christian Hoffmann aus, dass es Forderung der GdP sei, in der Kriminalprävention wie in der polizeilichen Sachbearbeitung niedersachsenweit den vorhandenen dringenden Personalbedarf verstärkt zu beheben. Nünemann hob aus der schriftlich eingereichten Stellungnahme der GdP hervor, dass die von CDU und FDP in ihren Anträgen geforderte personelle Aufstockung der Polizei Niedersachsen um mindestens 1.000 Stellen von der GdP natürlich unterstützt wird. Personalverstärkung fordere die GdP seit Jahren. Die Frage sei nur, ob dies aufgrund des Aufgabenzuwachses in den nächsten Jahren ausreichend sei.
Sonderkommissionen nach Vorbild in Hamburg und NRW lehnt die GdP in der dort bestehenden Form ab, da die Verhältnisse nicht ohne weiteres auf Niedersachsen zu übertragen sind. Die hier vorhandenen Strukturen müssten allerdings gestärkt werden. Dies gelte zudem für die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Dem „predictive policing“ oder anderen EDV-basierten Unterstützungssystemen zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität ist für die GdP in einem Modellversuch vorstellbar. Auch die bessere Vernetzung über die Grenzen der Bundesländer ist notwendig und ist eine jahrelange Forderung der GdP.