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Landesjournal Niedersachsen Leitartikel Juli 2003; KOMMENTAR Umorganisation der Polizei

Kommentar von Lutz Ike, stellv. Verantwortlicher Redakteur des LandesJournals

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die vom niedersächsischen Innenminister am 31. März eingerichtete Arbeitsgruppe „Umorganisation der Polizei“ hat am 30. April 2003 ihr vorläufiges Ergebnis Innenminister Schünemann und dem Staatssekretär Dr. Koller vorgestellt.

Rund drei Wochen später sind die Berufsvertretungen, einhergehend mit den niedersächsischen Polizeibeschäftigten, über die mögliche Um- bzw. Neuorganisation der Polizei des Landes Niedersachsen in Kenntnis gesetzt worden, oder anders ausgedrückt, der Mantel des Ungewissen wurde ein wenig gelüftet.

Unabhängig hiervon wurde sowohl im Vorfeld, hauptsächlich aber nach der Bekanntgabe des Zwischenstandes vielschichtig in Polizeikreisen über die zu erwartenden, aber auch zu befürchtenden Änderungen diskutiert.

Die Frage nach einer sozialverträglichen Behandlung der Beschäftigten hatte und hat in den Diskussionen eine große Bedeutung.

In den Personalvertretungen und bei der GdP reißen die Nachfragen zu den Neuerungen nicht ab. – Signale, die natürlich den Verantwortungsträgern dieser Umorganisation nicht vorenthalten werden.

Die GdP muss und wird in den unterschiedlichsten Veranstaltungen diese Stimmungen aufnehmen, mit ihrem Wissenstand zu den beabsichtigten Änderungen aufklären, aber auch kritisch Stellung beziehen.

Ich hoffe nicht, dass reiner Aktionismus oder Effekthascherei, bei dem die Polizei das Versuchskaninchen spielt, Motivlage der neuen politischen Entscheidungsträger sind.

Mir bleibt vielmehr die Hoffnung, dass diese mit Bodenständigkeit und Realismus in die Zukunft denken. Ihre Visionen und Pläne zur Umorganisation der niedersächsischen Polizei sollten keineswegs Phantastereien für die Zukunft, sondern Strategien künftigen Handelns sein.

Die Messlatte hängt hoch, möge nun keiner auf den abstrusen Gedanken kommen, darunter durch gehen zu wollen. –
Der Sprung ist es, der erwartet wird.

In diesem Sinne,

Lutz Ike


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