Landesjournal Niedersachsen Juli 2008 - NIVADIS-WIRTSCHAFTLICHKEIT: Landesrechnungshof kontra Innenministerium
Bernhard Witthaut, GdP-Landesvorsitzender Niedersachsen |  | „Rechnungshof wirft Innenministerium Alleingang vor (rb) Hannover/Hildesheim. Zwischen der Spitze des Innenministeriums und dem Landesrechnungshof (LRH) gibt es unterschiedliche Auffassungen über das Niedersächsische Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informationssystems NIVADIS. Während die Ministeriumsspitze im Großen und Ganzen mit NIVADIS zufrieden ist, hält der LRH an seiner umfassenden Kritik uneingeschränkt fest und wirft dem Ministerium einen teuren Alleingang vor. Die Hildesheimer Behörde wird in ihrer Einschätzung von den Anwendern des Systems bei der Polizei und im Ministerium durchweg unterstützt, die sich über die Haltung des Ministeriums wundern. In seiner Prüfungsmitteilung hatte der LRH festgestellt, dass nicht alle Projektziele erreicht und unzutreffende Wirtschaftlichkeitsprognosen abgegeben worden seien. Dem Ministerium wird u. a. vorgehalten, dass der Projektzeitraum um rund ein Jahr überschritten, dass anders als zu Beginn geplant, die Open Source Software Linux als Betriebssystem anstelle von Windows eingesetzt wurde, dass ein vom Finanzministerium im Rahmen einer Landeslizenz mit erheblichem Finanzaufwand für den Einsatz in allen Verwaltungsbereichen der Landesverwaltung beschaffte Softwareverteilungsmodul nicht zum Einsatz kam und stattdessen mit Unterstützung eines externen Beraters ein eigenes Programm zur Softwareverteilung entwickelt und die Schulung für die künftigen Anwender von fünf auf drei Tage verkürzt wurde. Außerdem sind nach den Erkenntnissen des LRH auch weitere Projektziele nicht erreicht worden, obwohl sie vom Innenministerium „unzutreffend als erfolgreich umgesetzt“ dargestellt wurden. Zudem habe es zum Zeitpunkt der Prüfung einen Rückstand bei der Weiterentwicklung des Systems gegeben, was zu einer erheblichen Verzögerung der Inbetriebnahme von beschafften Servern und zu mehrjährigen erfolglosen Versuchen geführt habe, einen wirksamen Virenschutz zu implementieren. Neben der Wirtschaftlichkeitsprognose, bei der der angekündigte Spareffekt nicht eintrat und die Gesamtarbeitszeit für die Bearbeitung von Vorgängen um nahezu 150 Prozent stieg, kritisiert der LRH, dass das Land NIVADIS allein für den Einsatz in der niedersächsischen Polizeiverwaltung entwickelt hat. Kooperationen mit anderen Bundesländern hätten zu deutlich geringeren Kosten geführt; andere Länder, die ein gemeinsames System betreiben, teilten sich die Kosten. Niedersachsen müsse nun die NIVADIS-Entwicklung und die notwendigen Anpassungen des Systems an künftige Anforderungen „auch in Zukunft allein finanzieren“, stellt der LRH fest. Dabei sei es fraglich, ob die Vorteile von NIVADIS Mehraufwand und Mehrkosten rechtfertigten. Nach einer Modellrechnung des LRH hätte das Land bei einem Beitritt zu dem polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem „ComVor“ von Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Hessen deutlich preisgünstiger fahren können. Das gelte auch für die Personalkosten, die in Niedersachsen deutlich höher seien, u. a. weil ohne neue Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Personalaufwand massiv gesteigert wurde.“ |
| | „UWE,WEHR DICH!“ Bernhard Witthaut |
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