Zentrale Leitstellen

	Bei dem Projekt KGO handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts "Großleitstelle Oldenburger Land (AöR)" und der Polizeidirektion Oldenburg. www.grossleitstelle-oldenburg.de

Artikel aus DEUTSCHE POLIZEI LandesJournal Niedersachsen, Ausgabe 3/2008:

Information zur kooperativen Leitstelle in der PD Oldenburg: v. r. Dieter Buskohl (PVP), Bernhard Witthaut (GdP Niedersachsen), Jörg Mildahn (BG PD Oldenburg), Andreas Sagehorn (PD Oldenburg). Die Vorbereitungen zur kooperativen Leitstelle Oldenburg sind bereits weitgehend gediehen. Das Bauvorhaben für den Neubau soll bis Ende 2009 abgeschlossen sein. Danach wird es die ersten Echtzeitversuche geben. Die kooperative Leitstelle Oldenburg wird die größte ihrer Art in Deutschland. Beteiligt sind Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste. Bereits heute beteiligen sich an diesem Projekt sechs Kommunen. Eine siebente steht in den Startlöchern. Die Leitstelle wird für 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger zuständig sein. Es wird erwartet, dass sie ca. 1000 Polizeinotrufe täglich koordiniert. Das Polizeieinsatzmanagement wird sich in dieser Leitstelle gegenüber dem der bisherigen erheblich unterscheiden. Voraussetzung ist allerdings die Einführung der digitalen Funktechnik im gesamten Zuständigkeitsbereich. Eine Arbeitsgruppe der Polizei, unter Vorsitz von Andreas Sagehorn, entwickelt zur Zeit mit einer externen Beratungsfirma die neue Leitstellentechnik. Die PD Oldenburg hat den Vorsitz in zwei Landesarbeitsgruppen: Polizeiliches Einsatzmanagement (Taktik) Andreas Sagehorn und Leitstellentechnik für Kommunen und Polizei Heiko von Deetzen (PK Leiter in Jever, PI Wilhelmshaven / Friesland/Wittmund). Informationen zur kooperativen Leitstelle im polizeilichen Intranet: Auf der Homepage der PD Oldenburg Ordner „Leitstelle“ öffnen. Foto und Text: rf

Artikel aus DEUTSCHE POLIZEI LandesJournal Niedersachsen Ausgabe 4/2007

ORGANISATION Zentrale Leitstellen der niedersächsischen Polizei - geplante Effizienz oder planlose Sparmaßnahme? Vor beinahe drei Jahren geriet die Neuordnung der Organisation der Leitstellen der niedersächsischen Gefahrenabwehrbehörden in den Fokus des Innenministers und seines Ministeriums. Die Idee von gemeinsamen Leitstellen für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste war geboren. Im letzten Jahr ging die Parole: „je Polizeidirektion (PD) werden zwei kooperative Leitstellen entstehen“ durchs Land. Am 21.07.2006 erfolgte dann auch logischerweise der Arbeitsauftrag an die Arbeitsgruppen (AG) Regionalleitstellen. Leiter der AG wurde LPD Michael Zorn. Parallel richteten auch die PD'en ihre AG'en ein. Augenscheinlich arbeiteten und arbeiten auch heute noch die AG'en nicht an einer einheitlichen Orientierung und - so mein Eindruck - auch unter Ausschluss der polizeilichen Öffentlichkeit. Eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit fand jedenfalls nicht statt! Bereits 2005 hat die GdP eingefordert, diese Thematik offen und transparent zu diskutieren und die Personalräte mit ins Boot zu nehmen. Erst nach Druck gelang dieses dann auch mehr oder weniger. So ist es schwierig, einen allgemeingültigen Diskussionsstand zu erarbeiten. Da keine zentrale Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse erfolgte, ist es auch für uns als Gewerkschaft schwer, die Planungen der PD'en in Gänze zu erfassen. So ist in Oldenburg eine AG seit einem Jahr damit beschäftigt, Einsatz- und Notrufmanagement für eine zentrale Leitstelle, für das gesamte Gebiet der PD'en zu planen. Parallel dazu wurde bereits ein Neubau auf dem Grundstück der PI Oldenburg-Stadt/Ammerland geplant. Hier soll dann nicht nur die Polizei, sondern auch ein Verbund von Feuerwehren und Rettungsdiensten aus Oldenburg und benachbarten Landkreisen einziehen. Per PowerPoint-Präsentation kann man bereits die Stühle in dieser neuen Leitstellen bestaunen. Andere PD'en favorisieren hingegen bis zu drei polizeiliche Leitstellen für ihre Direktionen. Ob und wie dort Einsatz- und Notrufmanagement geplant wird, ist bislang nicht allumfassend bekannt. Wie nun sollen sich die Polizeibeschäftigten fühlen, wenn sie aus den verschiedenen Bereichen der PD'en so unterschiedliche Planungen und Planungsstände hören? GdP seit 2005 um sachgerechte Aufklärung bemüht Nur die GdP war es bislang, die sich für die Meinung der Beschäftigten interessierte und versuchte, diese zu informieren. So hatte die GdP bereits im Sommer 2005 eine AG zu diesem Thema eingerichtet und mit einem Positionspapier und einem Bericht in der Deutschen Polizei aufhorchen lassen sowie Forderungen gestellt. Auf dem letzten Landesdelegiertentag war die weitere Zentralisierung der polizeilichen Leitstelle ebenfalls Thema. Das Ergebnis der Beratungen war eindeutig. Die Delegierten sprachen sich gegen die Auflösung der örtlichen Leitstellen auf Ebene der PI'en aus. Insbesondere die Durchbrechung bewährter regionaler Führungsstrukturen durch Schaffung einer weiteren Führungsebene ist sehr kritisch gesehen worden. Wir wollten die Sorgen der Beschäftigten hören. Deshalb hat die GdP eine Umfrage bei den Beschäftigten der Leitstellen und natürlich auch im ESD durchgeführt. Ergebnis in diesem Punkt auch hier: Beibehaltung der Leitstellen auf Ebene der Polizeiinspektionen. Allerdings: Die Entscheidung zu Gunsten einer weiteren Zentralisierung ist auf politischer Ebene gefallen. Aus den Stellungnahmen der PD'en lässt sich entnehmen, dass die weitere Zentralisierung aus den Reihen der Polizeiführung, auf Ebene der Direktion, durchaus begrüßt wird. In einer PD hingegen wurde die Organisationsänderung aus einsatztaktischer Sicht nicht für erforderlich gehalten. Diese PD führt dabei weiter aus, dass diese Grundentscheidung zugunsten einer weiteren Zentralisierung nur aus Kostengründen erfolgen soll. Ein Grund mehr, als Beschäftigter dieser Polizei Zweifel am Sinn einer weiteren Zentralisierung zu haben. Um den Mitgliedern der GdP gerecht zu werden, müssen wir uns auf eine weitere Zentralisierung einstellen. Für uns muss es in den nächsten Wochen und Monaten vor allem darauf ankommen, uns inhaltlich an den Entscheidungen zu beteiligen und unsere Forderungen durchzusetzen. Den Ängsten der Polizeibeschäftigten, dass mit der Zentralisierung auch der Verlust der eigenständigen Verantwortung für die Führung von Einsätzen einhergeht, muss besonders Rechnung getragen werden. Aber auch die Angst um den Verlust von höherwertigen Dienstposten in den Einsatz- und Streifendiensten bei den PI'en und den Kommissariaten, wird von den Beschäftigten eine herausgehobene Bedeutung beigemessen. GdP-Fachausschuss formuliert Forderungen In diesem Sinne hatte sich auch der Fachausschuss Schutzpolizei mit diesem Thema auseinandergesetzt. Dieser hat folgenden Forderungskatalog zum Einsatz- und Notrufmanagement aufgestellt: Die Einsatzverantwortung muss vor Ort Aufgabe bleiben. Gewachsene örtliche Strukturen sollten beachtet werden. Einsatzvergabe von Notrufen durch das DLFZ, danach vor allem Serviceleistungen durch das DLFZ. Die Einsätze sollten eigenständig und eigenverantwortlich von der örtlich zuständigen Dienststelle abschließend bearbeitet werden. Daher auch keine Überwachung der Maßnahmen durch das DLFZ. Jede PI sollte in die Lage versetzt werden, BAO Lagen vorbereitend bearbeiten zu können. Es sollte die Möglichkeit bestehen, das Notrufmanagement, analog zum Einsatzmanagement, an die vor-Ort-Dienststelle abzugeben, sofern es sich nicht um Einsätze der Priorität eins handelt; dazu gehört auch die Einsatzvergabe. Ein bürgernaher, ressourcenschonender und effektiver Einsatz der Kollegen/innen muss gewährleistet werden. Damit ist vor allem eine entsprechende Aus- und Fortbildung der Kolleginnen und Kollegen in den Leitstellen gemeint, um verloren gegangene Ortskenntnisse und damit einhergehende Qualitätseinbußen zu kompensieren. Darüber hinaus ist es der GdP vor allem wichtig, Antworten auf die Fragen zu erhalten, die bereits vor mehr als einem Jahr von uns gestellt worden sind, so z. B.: Wie hoch sind denn in etwa die Kostenersparnisse, vor allem, wenn bereits hier und da mit neuen Gebäuden geplant wird? Auch die Personalplanung wird naturgemäß in den Dienstellen heiß diskutiert. So wird eine weitere personelle Schwächung der Flächendienstellen befürchtet. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der bewerteten Dienstposten in einer zentralen Leitstelle. Selbstverständlich sind wir der Meinung, dass der Verantwortung eines solchen Arbeitsplatzes Rechnung getragen werden muss! Eine Balance zwischen den vorhandenen und den neu einzurichtenden Bewertungen soll gewahrt bleiben. Die Basisdienststellen dürfen nicht als Verlierer und die PD'en als Gewinner dastehen. Aber auch der Bereich der technischen Ausstattung sollte im Fokus der Gewerkschaft bleiben: Wir sind der Meinung, dass eine zentrale Leitstelle auch mit dem bestem technischen Know-how ausgestattet werden muss. Dazu gehören natürlich Einsatzleitrechner der neuesten Generation, GPS und Arbeitsplätze, die allen arbeitsmedizinischen und arbeitsschutzrechtlichen Prüfungen standhalten. Die Handelnden sollten dabei aber nicht nur auf die Zentrale Leitstelle ihren Blick richten. Die PI'en und PK'e müssen in technischer Hinsicht Schritt halten und ebenso auf den neuesten Stand gebracht werden. Wenn es Wille der Polizei sein soll, dass die Einsatzverantwortung und Einsatzabwicklung bei der Vor-Ort-Dienststelle bleiben soll, dann muss auch dorthin ein Einsatzleitrechner. Denn dort, wo die Aufgaben abgearbeitet werden, muss es auch die Möglichkeit geben, die Fahrzeuge GPS unterstützt einzusetzen und die Dokumentation zu führen. Ein landesweites, schlüssiges und inhaltlich weitgehend identisches Konzept scheint mehr denn je in weite Ferne gerückt zu sein. Dennoch konnten wir nun hören, dass mittlerweile acht Standorte für Leitstellen geplant sind. Drei weitere sind in der Diskussion. In Oldenburg könnte im April der erste Kooperationsvertrag mit einem Kommunalverband geschlossen werden. Insofern gehen die Planungen in Richtung zentrale Leitstelle voran, wenngleich die inhaltlichen Planungen wie zuvor beschrieben deutliche Fragen aufwerfen. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, die Personalvertretungen ganzheitlich in die Planungen einzubeziehen. Nur so kann ein von allen Polizeibeschäftigten getragenes Konzept erstellt werden. Jörg Mildahn, Geschäftsführender Landesvorstand

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