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Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIG) im Test

GdP legt Minister Lewentz eine eigene, umfassende Bewertung der DEIG vor

Mainz.

Um die Diskussionen hinsichtlich des Einsatzes von Elektro-Impuls-Geräten fachlich und sachlich betrachten zu können, hatte die Gewerkschaft der Polizei RLP mit Schreiben vom 1. April 2016 Innenminister Roger Lewentz um eine entsprechende Prüfung gebeten. Die Prüfung sollte technische, taktische und rechtliche Aspekte sowie Ausbildungsinhalte umfassen.


Viele Einsätze im Alltag zeigen deutlich, dass zwischen Schlagstock, Pfefferspray auf der einen und Schusswaffen auf der anderen Seite eine Lücke besteht, wenn es darum geht gegen Angreifer vorzugehen. Um einen besseren Schutz der Kolleginnen und Kollegen zu gewährleisten fehlt ein geeignetes Distanzmittel.

Die GdP-Forderung fußte auf Beratungen der RLP-GdP-Fachausschüsse Technik und Schutzpolizei. Die (Neu-) Befassung ist Ergebnis der Weiterentwicklung der DEIG auf Grund von Kritiken an den Altmodellen, die auch die GdP vorgetragen hatte.

Im Landesjournal April 2016 wurde über den aktuellen Stand berichtet.

http://www.gdp.de/gdp/gdprp.nsf/id/D392B6D9C8819815C1257F7A00251EB5/$file/DP_04_16.pdf?open

Auf Initiative der Rheinland-Pfälzer befasste sich auch der GdP-Bundesvorstand (Ernst Scharbach ist Mitglied des BV) mit dem Thema. Der BV beauftragte den Bundes-Fachausschuss (BFA) Schutzpolizei mit der Prüfung und der Erarbeitung einer Beschlussvorlage für den Bundesvorstand.

Der Vorsitzende des BFA Schutzpolizei Björn Neureuter, Leiter der Polizeiinspektion Andernach, erarbeitete mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet eine umfassende Bewertung, die wir Euch im Anhang zur Verfügung stellen.

Die Bewertung erfolgte unter Beteiligung des Mediziners, Dr. Christian Kühl, Polizei Bayern und des Rechtsanwalts Markus Stöhr, Gewerkschaftssekretär der GdP RLP. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Weiterentwicklung des DEIG tatsächlich zu erheblichen Verbesserungen führte, insbesondere in der Handhabungssicherheit.

Der Bundesvorstand hat in seiner letzten Sitzung das Papier des Bundes-Fachausschusses zur Diskussionsgrundlage erklärt. Wir haben das Papier Innenminister Roger Lewentz übersandt und hoffen nun auf eine baldige Entscheidung, wie es in Rheinland-Pfalz mit der Einführung eines Distanzmittels weitergehen soll.

GdP-Landesvorsitzender Ernst Scharbach: "Nach den überzeugenden Analysen der Fachausschüsse und unserer Experten wird bei vielen Zweiflern die Skepsis weichen. Ich hoffe, dass unsere Vorschläge bald zu einer Verbesserung führen. Alle sollten froh sein, wenn die Lücke zwischen Schlagstock, Pfefferspray und der ultima ratio, der Schusswaffe, geschlossen werden könnte!"


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