Die GdP informiert
WSP-Flotte durch Sparkurs vor dem Schiffbruch?
Die Politik erkannte aus den daraus resultierenden Defiziten dringenden Handlungsbedarf; seinerzeit Grund genug, um Sicherheitsstrukturen zu überdenken und auszubauen. Bislang kann die Flotte der Wasserschutzpolizei im länderübergreifenden Maritimen Netzwerk effektiv operieren, auch Innenminister Andreas Breitner bezeichnete die Wasserschutzpolizei als „Unverzichtbareren Baustein für die Sicherheit auf dem Wasser und als wichtigen Akteur zum Schutz der maritimen Umwelt.“
Die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen
1. Kriminalitätsbekämpfung (auch Terrorismusbekämpfung) und Gefahrenabwehr als allgemeinpolizeiliche Aufgaben,
2. Maritime Security als Oberbegriff für alle internationalen und nationalen Regelungen zur Erhöhung der Gefahrenabwehr vor terroristischen Angriffen auf Schiffe und Hafenanlagen,
3. Maritime Safety als Oberbegriff für alle internationalen und nationalen Regelungen, die der betrieblichen und technischen Schiffssicherheit dienen, einschließlich solcher für Ladung, maritimen Umweltschutz und der Besatzung sowie deren Überwachung,
4. Zentrale Maritime Notfallvorsorge und Notfallmanagement.
5. Ausübung der Fischereikontrollen im Rahmen der uns übertragenen Zuständigkeiten
sind in diesem Netzwerk gestützt von Bund-Ländervereinbarungen, von nationalen Gesetzen und Verordnungen und nicht zuletzt von internationalen Verpflichtungen.
Bedroht der Flaggenwechsel in der Politik die maritime Sicherheitsstruktur?
Durch den möglichen Personalabbau würde jegliche Wahrnehmung der Aufgaben gelähmt. Bisher nicht ausgesprochenes Gedankengut zu einer dezentralen Anbindung der Wasserschutzpolizei sollte an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, jedoch auch schnell verworfen werden.
Die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen
1. Kriminalitätsbekämpfung (auch Terrorismusbekämpfung) und Gefahrenabwehr als allgemeinpolizeiliche Aufgaben,
2. Maritime Security als Oberbegriff für alle internationalen und nationalen Regelungen zur Erhöhung der Gefahrenabwehr vor terroristischen Angriffen auf Schiffe und Hafenanlagen,
3. Maritime Safety als Oberbegriff für alle internationalen und nationalen Regelungen, die der betrieblichen und technischen Schiffssicherheit dienen, einschließlich solcher für Ladung, maritimen Umweltschutz und der Besatzung sowie deren Überwachung,
4. Zentrale Maritime Notfallvorsorge und Notfallmanagement.
5. Ausübung der Fischereikontrollen im Rahmen der uns übertragenen Zuständigkeiten
sind in diesem Netzwerk gestützt von Bund-Ländervereinbarungen, von nationalen Gesetzen und Verordnungen und nicht zuletzt von internationalen Verpflichtungen.
Bedroht der Flaggenwechsel in der Politik die maritime Sicherheitsstruktur?
Durch den möglichen Personalabbau würde jegliche Wahrnehmung der Aufgaben gelähmt. Bisher nicht ausgesprochenes Gedankengut zu einer dezentralen Anbindung der Wasserschutzpolizei sollte an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, jedoch auch schnell verworfen werden.
Schiffbruch ist nur vermeidbar, wenn man sich bei Schiffsführung und Besatzung
n i c h t
mit Minimalstandards zufrieden gibt.
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