20. Juni 2006

Kabinett billligt Polizeireform

Erfurt.

Innenminister Dr. Karl Heinz Gasser hat das Kabinett heute über den Stand der Strukturreform der Thüringer Polizei informiert. Nach Billigung der Ergebnisse der Projektgruppe OPTOPOL wurde das Innenministerium mit der Vorbereitung der Umsetzung der geplanten Maßnahmen beauftragt.

Innenminister Dr. Karl Heinz Gasser: „Mit der heutigen Entscheidung ist der Reformprozess ein gutes Stück voran gekommen. Die Vorschläge vom November 2005 wurden grundlegend überprüft und in einigen Details überarbeitet. Auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses können wir nun mit der Vorbereitung der Umsetzung der Polizeistrukturreform beginnen. Dabei wird die Vorbereitung und Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens im Mittelpunkt stehen.“

Wesentlicher Inhalt des Reformprojekts OPTOPOL ist eine personelle Stärkung von Basisdienststellen der Polizei (Verkehrspolizei- und Polizeiinspektionen) durch Polizeivollzugsbeamte. Diese werden durch Straffungen im Stabs- und Verwaltungsbereich gewonnen. Unter anderem soll das Polizeiverwaltungsamt aufgelöst und die Anzahl der Polizeidirektionen von sieben auf vier verringert werden. Detaillierte Informationen können über die Internet-Seiten des Thüringer Innenministeriums

http://www.thueringen.de/de/tim/schwerpunkte/optopol/ unter der Rubrik Schwerpunkte abgerufen werden.