13. Januar 2012
Info 03/2012
Fachausschuss Schutzpolizei tagte
PSR ist Schwerpunkt für 2012
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| | Der Aufbaustab für die Landespolizeidirektion sei gebildet. In der Diskussion wurde dann jedoch schnell klar, dass der gegenwärtige Kenntnisstand in den Dienststellen des Landes nicht ausreicht, um heute bereits abschätzen zu können, was im Detail auf die Thüringer Polizei zukommt. So seien bisher zum Beispiel keine bestätigten Organigramme bekannt. Erste Informationen deuteten aber z.B. darauf hin, dass innerhalb der Landespolizeiinspektionen Aufgaben nicht gebündelt würden, sondern an verschiedenen Stellen angesiedelt seien. Einsatz, Planung oder Verwaltung von Waffen, Fahrzeugen und Ausrüstung gehörten nach Auffassung der Teilnehmer an einer Stelle konzentriert und nicht auf mehrere Bereiche aufgesplittert. |
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Die konkrete Aufgabenabgrenzung zwischen den unterschiedlichen Führungsebenen sei ebenfalls noch nicht bekannt. So sei es natürlich auch nicht möglich eventuelle Schwachstellen zu erkennen. Wenn es dem Aufbaustab mit dem Angebot einer hohen Transparenz seiner Arbeit ernst sei, dann müsste als erstes eine umfassende Information der Mitarbeiter erfolgen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass man den Aufbau der neuen Struktur aktiv begleiten will und sich auch aktiv an der Gestaltung der neuen Struktur der Thüringer Polizei beteiligen wird. Es gebe insbesondere aus der Schutzpolizei heraus eine Vielzahl von Themen, die einer Lösung bedürfen. Dazu zählt das Thema Dienststärke genauso wie die Dienstplanung, die Aus- und Fortbildung, der Dienstsport und viele andere Themen. Das Gesetz gebe nur die grundsätzliche Struktur der Polizei vor. Details im Aufbau oder Arbeitsabläufe würden in der Polizei selbst bestimmt und müssten sich in erster Linie an den Erfordernissen des täglichen Dienstes orientieren.
Hinterfragt wurden von den Teilnehmern der Beratung die Ergebnisse früherer Aktionen. Bekanntlich hatte die GdP Thüringen eine Postkartenaktion gestartet, mit der die Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten auf 5 Euro pro Stunde gefordert wurde. Das Finanzministerium hat sich in keiner Weise zu dieser Aktion geäußert. Das stellt nach Auffassung der Teilnehmer auch eine Haltung zu den Anliegen der Beschäftigten des Landes dar. Es gibt jedoch die Information, dass das Innenministerium vom Finanzministerium gebeten wurde, zum Thema Zulagen im Polizeibereich Stellung zu nehmen.
Der Vorsitzende des Fachausschusses wurde gebeten, sich mit dem Innenministerium diesbezüglich in Verbindung zu setzen und die Auffassung der GdP darzulegen, die bereits im vergangenen Jahr von einer Arbeitsgruppe erarbeitet wurde.
Fachausschuss Schutzpolizei
Der Vorsitzende des Fachausschusses wurde gebeten, sich mit dem Innenministerium diesbezüglich in Verbindung zu setzen und die Auffassung der GdP darzulegen, die bereits im vergangenen Jahr von einer Arbeitsgruppe erarbeitet wurde.
Fachausschuss Schutzpolizei
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