Von Jürgen Schlutter, Landesvorsitzender der GdP Thüringen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Jahreswechsel in das Jahr 2009 ist nun schon wieder Geschichte. Ich hoffe, ihr seid gut über das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel im Kreise eurer Familien gekommen. Für das Jahr 2009 wünsche ich euch und euren Familien alles Gute, Gesundheit, Schaffenskraft und dass eure Wünsche in Erfüllung gehen. mehr
ErfurtUnter der Überschrift „Amtshilfe durch Bundeswehr“ will die CDU/CSU- und SPD-geführte Bundesregierung den Artikel 35 des Grundgesetzes ändern. Was heißt das im Klartext? mehr
ErfurtSeit 01.01.2008 bekommen Beamte bis einschließlich A 9, die erstmals im Beitrittsgebiet ernannt wurden, Besoldung nach Bundesbesoldungsgesetz bzw. seit 01.07.2008 nach dem Thüringer Besoldungsgesetz. Für die Beamten ab A 10 aufwärts gilt bis 31.12.2009 noch eine auf 92,5 %
abgesenkte Besoldung. mehr
Von Edgar Große, stellv. Landesvorsitzender der GdP Thüringen
Erfurt Erneut sieht sich die Thüringer Polizei mit einer vermeintlichen Überstundenaffäre konfrontiert. Nach unserer Kenntnis hat sich auch der Innenausschuss des Thüringer Landtages bereits mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Was man da am 5. September 2008 von den Vertretern der Opposition im Innenausschuss zu hören bekam, dass vermittelt schon einen Vorgeschmack auf den kommenden Wahlkampf. mehr
ErfurtUnter Leitung von Innenminister Manfred Scherer (CDU) wurde ein „Arbeitskreis Polizeimanagement“ gebildet, der neue Überlegungen zur Struktur der Thüringer Polizei entwickeln soll. Als einen der ersten Schritte nach seiner Amtsübernahme hatte der Minister angeregt, die Schutzpolizeiinspektionen personell zu stärken. mehr
ErfurtDer Landesvorstand der GdP hat in seiner Klausurtagung am 02. und 03.04.2008 in Plaue festgestellt, dass trotz Verabschiedung des Gesetzes zur Vorbereitung der Neustrukturierung der Thüringer Polizei bei der Umstrukturierung der Polizei Stillstand herrscht. Das nutzt weder dem Bürger noch der Thüringer Polizei.
In der parlamentarischen Diskussion des Gesetzes wurde von der GdP mehrfach nachgewiesen, dass OPTOPOL die Probleme der Thüringer Polizei nicht lösen kann, die durch das Stellenabbauprogramm der Landesregierung entstanden sind und durch das Parlament bestätigt wurde.
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Erfurt„Die GdP sieht einen unmittelbaren Zusammenhang mit den jetzt von OPTOPOL geplanten Strukturänderungen in der Thüringer Polizei und dem Strategiekonzept zum Stellenabbau der Landesregierung (SSL). Die im SSL geplante Reduzierung der Stellen für Polizeivollzugsbeamte bis 2019 liegt deutlich höher als der vom Landesamt für Statistik im gleichen Zeitraum prognostizierte Rückgang der Bevölkerung. mehr
Anhöhrungsverfahren vor dem zweiten Kabinettdurchgang
ErfurtDas Thüringer Innenministerium hat der Gewerkschaft der Polizei den Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes mit der Bitte überstellt, bis 21.02.2007 eine Stellungsnahme dazu abzugeben.
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ErfurtDer Landtag hat am 26.01.2007 ein besoldungsrechtliches Vorschaltgesetz beschlossen, mit dem die Beamtinnen und Beamten in Thüringen in diesem Jahr zwei Einmalzahlungen gezahlt bekommen. Zum 1. April und zum 1. Oktober 2007 werden jeweils 250 EURO für alle Beamten gezahlt.
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ErfurtAm zurückliegenden Wochenende hat der angebliche Porno-Skandal bei
der Thüringer Polizei erneut die Medien beschäftigt. Obwohl inzwischen
95 % der Straf- und Disziplinarvorgänge ohne Maßnahmen eingestellt
wurden, wird immer wieder darüber berichtet. mehr