05.08.2021
Wer wählt wo?
Seniorengruppe
Es geht in diesem Wahljahr mal wieder um die Zusatzbestimmungen zur Satzung der GdP Berlin und ihre praktische Auswirkung auf die Wahl der Bezirksgruppenvorstände und damit auch die Wahl der Delegierten zum Delegiertentag der GdP Berlin, dem höchsten Entscheidungsgremium des Landesbezirks.
Der § 3 der Zusatzbestimmungen beschäftigt sich mit dem Aufbau des
Landesbezirks Berlin. Nach diesen besteht der Landesbezirk aus
Bezirksgruppen, die sich am Aufbau der Polizei bzw. der anderen Behörden
orientieren, in denen wir Mitglieder haben. Der Sinn besteht darin,
möglichst einem örtlichen Personalrat eine Behördenleitung
gegenüberzustellen, damit im günstigsten Fall nur eine Ansprechperson
vorhanden ist. Allerdings sollten die Bezirksgruppen auch möglichst über
ein ähnliches Größenverhältnis verfügen.
Bisher waren es die Bezirksgruppen
a) Polizeidirektion 1 (Nord)
b) Polizeidirektion 2 (West)
c) Polizeidirektion 3 (City)
d) Polizeidirektion 4 (Südwest)
e) Polizeidirektion 5 (Süd)
f) Polizeidirektion 6 (Ost)
g) Landeskriminalamt (LKA)
h) Direktion Zentrale Aufgaben (ZA)
i) Zentrale Serviceeinheit u. Stab PPr (ZSE)
j) Berufsfeuerwehr
k) Landesamt für Bürger- und Ordnungsaufgaben (LABO)
Wir alle wissen, die Polizei wurde umstrukturiert und die Bezirksgruppen
dieser neuen Struktur angepasst. Nunmehr heißen die Bezirksgruppen
a) Landespolizeidirektion/Präsidium/Zentraler Service (LPD/PPr/ZS)
b) Polizeidirektion 1 (Nord)
c) Polizeidirektion 2 (West)
d) Polizeidirektion 3 (Ost)
e) Polizeidirektion 4 (Süd)
f) Polizeidirektion 5 (City)
g) Direktion Einsatz/Verkehr (Dir E/V)
h) Direktion Zentrale Sonderaufgaben (ZeSo)
i) Landeskriminalamt (LKA)
j) Polizeiakademie (PA)
k) Berliner Feuerwehr (BF)
l) Landesamt für Bürger- und Ordnungsaufgaben (LABO)
Die Umstrukturierung innerhalb der Polizei hatte zur Folge, dass viele
Mitglieder einer neuen Direktion zugeordnet wurden und damit auch ein
Wechsel innerhalb der Bezirksgruppen erfolgte. Das stellt bei den Aktiven
kein besonderes Problem dar. Sie wurden einfach Ihren neuen Dienststellen
entsprechend den Bezirksgruppen zugeordnet.
Anders ist es bei den Mitgliedern, die sich schon im Ruhestand befinden.
Hier hat sich der Landesbezirksvorstand für folgendes Vorgehen
entschlossen.
Alle Seniorinnen und Senioren, die bisher den Bezirksgruppen Dir 1, Dir 2,
Dir 4, Dir 5, LKA, Feuerwehr und LABO angehörten, verbleiben dort. Für sie
ändert sich nichts.
Diejenigen, die der BezGr. der ehemaligen Polizeidirektion 6 (Ost)
angehörten, sind in die neue Bezirksgruppe der Polizeidirektion 3 (Ost)
übergeleitet worden. Die zur ehemaligen Bezirksgruppe der Polizeidirektion
3 (West) gehörenden Kolleginnen und Kollegen finden sich jetzt bei
LPD/PPr/ZS wieder und wählen dort.
Mitglieder, die der Bezirksgruppe Direktion Zentrale Aufgaben (ZA)
angehörten, finden sich in der BezGr Direktion E/V wieder und sind dort
wahlberechtigt. Die Bezirksgruppe ZeSo ist neu entstanden und hat bisher
noch keine Kolleginnen und Kollegen in Rente oder Pension. Es sei denn,
sie haben erst nach der Umstrukturierung dieses Ziel erreicht.
Wer vormals der Bezirksgruppe ZSE angehörte, wählt jetzt bei der
Bezirksgruppe Polizeiakademie.
Die Bezirksgruppen wählen die Delegierten zum nächsten
Landesdelegiertentag. Deren Anzahl richtet sich nach der Anzahl der
Mitglieder des dritten Quartals (Stichtag der 01.07.2021) des dem
Delegiertentag vorhergehenden Jahres (§ 6 der Zusatzbestimmungen). Je mehr
Mitglieder umso mehr Delegierte kann eine Bezirksgruppe stellen. Die
Delegierten bilden dann auch den neuen Bezirksgruppenvorstand. Um das
Wahlergebnis nicht zu verfälschen, ist ein Wechsel der Bezirksgruppe erst
nach der Wahl wieder möglich.
In der Septemberausgabe der Deutschen Polizei und im Netz
https://www.gdp.de/gdp/gdpber.nsf/ID/HOME_DE werdet Ihr die Termine Eurer
Bezirksgruppen für die Wahlversammlungen finden, die alle auch im
September sein werden. Solltet Ihr Euch zur Wahl stellen wollen, müsst Ihr
das ggü. Eurer Bezirksgruppe bis zu diesem Termin kundtun. Zum 01.10.
müssen die Listen fertig sein.
Der Wahlzeitraum wurde auf den 01.11. bis 20.11.2021 festgelegt. Zum
überwiegenden Teil wird Briefwahl durchgeführt.
Zugegeben, für einen nicht ganz kleinen Teil ist die Zuordnung zu den
Bezirksgruppen nicht ganz einfach nachzuvollziehen. Das wird Euch aber
nicht von der Ausübung Eures Wahlrechts abhalten!
