02.05.2023
Gewaltbereitschaft in Keim erstickt – Berlin meistert 1. Mai mit Bravour
Info
Pressemitteilung
Berlin. Trotz einem weitgehend ruhigen Verlauf sind am Tag der Arbeit neun Einsatzkräfte der Berliner Polizei und der Unterstützungseinheiten verletzt worden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wünscht den Betroffenen gute Besserung und dankt allen Kräften für einen hochprofessionellen Einsatz in der Walpurgisnacht und am 1. Mai.
GdP wünscht neun verletzten Kollegen gute Besserung und lobt professionelle Polizeiarbeit
„Angesichts der Flaschenwürfe und anderen Angriffe auf meine Kolleg.
können wir nicht von einem friedlichen 1. Mai sprechen. Ich wünsche den
Verletzten, auch den elf aus der Walpurgisnacht, alles Gute.
Nichtsdestotrotz halten wir fest, dass sich die Hauptstadt immer weiter
der Normalität nähert und wir irgendwann von einem Feiertag für alle
Menschen, uns Gewerkschaften sowie Polizisten und Feuerwehrleuten sprechen
können. Alles in allem sollten wir festhalten, dass der Einsatz
hochprofessionell geplant und strategisch einwandfrei absolviert wurde.
Unser Dank gilt allen Einsatzkräften aus Berlin, Bund und Ländern sowie
den Berlinerinnen und Berlinern, die überwiegend deutlich gemacht haben,
dass sie auf Krawalle keine Lust haben und es der militanten linksextremen
Szene nicht mehr gelingt, Leute für Gewalt zu mobilisieren. Die Menschen
in dieser Stadt haben ebenso wie meine Kolleg. einen großen Anteil daran,
dass heute die Bilder von Sonnenschein und vielen feiernden Menschen auf
den Straßen überwiegen“, so GdP-Landeschef Stephan Weh am Dienstag. In der
Tat gab es selbst bei der revolutionären 18-Uhr-Demo nur wenige
Zwischenfälle, obwohl es aktuell zahlreiche politisch brisante Themen
gibt, die insbesondere extremistische Gruppierungen ganz gern als
Legitimationsgrundlage nutzen. Da es im Nachgang noch zu Straftaten (u. a.
Landfriedensbrüche, Widerstände bzw. Tätliche Angriffe, gef.
Körperverletzungen) kam, wurden fast 70 Personen vorübergehend
festgenommen. Weh äußerte sich am Dienstag noch zu drei aufgeworfenen
Kritikpunkten.
Antisemitische Parolen durch Gruppierung Samidoun:
„Extremistisches Gedankengut hat auf Berlins Straßen nichts zu suchen. Es
war leider zu erwarten, dass sich auch pro-palästinensische Antisemiten
unter die revolutionäre 18-Uhr-Demo mischen und ihre Parolen grölen
können. Unsere Kolleg. haben ihr Bestmögliches gegeben, um diese unter den
Zehntausenden, die in Neukölln auf der Straße waren,
herauszukristallisieren. Das kann bei den dynamischen Lagen nicht immer
sofort passieren und man muss es auch mitbekommen. Von daher bitten wir
jeden, der in Zukunft derart abscheuliche Äußerungen mitbekommt, sich vor
Ort an die Polizei zu wenden und das nicht als erstes im Social Media zu
diskutieren.“
Enge am Kottbusser Tor (Stichwort Polizeikessel)
„Der Anmelder hat die Strecke ausgesucht und nicht die Polizei. Dass es
insbesondere am NKZ baulich bedingt sehr eng ist und wir natürlich auch
die Kotti-Wache, die als Feindobjekt deklariert wurde, schützen müssen,
ist doch verständlich. Gerade am Abend waren in Neukölln und
Friedrichshain-Kreuzberg sehr viele Menschen auf den Straßen, die sich
teilweise dem Demozug angeschlossen haben. Es war nicht abzusehen, dass
der Anmelder die Versammlung dort beendet. Dass es dauert, bis sich
Menschen dann auch wieder verteilen, kann man der Polizei nicht anlasten.
Es ist im Übrigen auch Aufgabe des Anmelders, die Beendigung so zu
kommunizieren, dass es auch am Ende des Demozugs alle mitbekommen. Ein
Abstrom in andere Richtungen wäre jederzeit unproblematischer möglich
gewesen.“
Video über Reizgas-Einsatz durch Kolleg. im Social Media
„Es war zu erwarten, dass im Nachgang wieder Videosequenzen im Social
Media diskutiert werden. Die Aufnahmen muss man sich natürlich ansehen und
dann prüfen, ob die Maßnahmen gerechtfertigt waren, was im Übrigen nicht
die Polizei macht. Sich aber jetzt schon davon ein Bild machen zu können,
ist anmaßend, weil niemand sieht, was vorher war und in welchem Kontext
sich die Kolleg. zu den Maßnahmen entschieden haben. Es wird der
großartigen Leistung, die Berlins bürgerfreundliche Polizei und die
Unterstützungseinheiten in den letzten zwei Tagen auf die Platte gebracht
haben, auch nicht gerecht, jetzt wegen eines winzigen Ausschnitts alles
ins negative Licht zu rücken.“
