11.05.2023
Schimmelduschen, undichte Fenster und tropische Käfer
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Pressemitteilung
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lässt nicht locker und fordert von Berlins Politik eine schnelle Umsetzung des angedachten Sonderinvestionsprogramms zur Sanierung der Liegenschaften von Polizei und Feuerwehr. Neuestes Zeugnis für die eklatanten Zustände ist ein Bericht in der B.Z. über die Sanitäranlagen auf dem A 15 – Laut GdP nur ein Beispiel, das schablonenhaft über zahlreiche Gebäude gezogen werden kann.
Zwei Milliarden Euro Sanierungsstau bei Polizei und Feuerwehr überall sichtbar
„Man sieht an den Duschen des A 15, warum wir als GdP immer wieder auf den
Sanierungsstau von gut zwei Milliarden Euro bei den Liegenschaften
hinweisen. Gerade bei den Sanitäranlagen wird deutlich, dass wir eben
nicht über Schönheitsreparaturen oder neue Farbe an den Wänden, sondern
eklatante Hygienemängel und Gesundheitsgefahren reden. Wir kennen
mittlerweile alle Entwicklungsstadien von Schimmel, Klebetechniken, um
Fenster abzudichten und so manchen tropischen Käfer. Wir werden nicht
müde, immer wieder auf die Auswüchse des gigantischen Sanierungsstaus auf
unseren Dienststellen hinzuweisen. Es ist in den letzten Jahren investiert
worden, aber Fakt ist, wir brauchen endlich einen umfassenden Plan, wie
wir die Liegenschaften Stück für Stück flächendeckend und nachhaltig
sanieren, anstatt immer nur zu flickschustern. Wir machen weder der BIM
noch Berlins aktueller Landesregierung einen Vorwurf für die Zustände,
aber wir erwarten, dass in den kommenden Jahren mehr Priorität auf
Sanierungen der Dienststellen gelegt wird, in denen jetzt schon Menschen
tagtäglich ihrer Arbeit nachgehen, anstatt sich allein auf Großprojekte zu
konzentrieren und von neuen Wachen und Standorten zu träumen“, so
Landeschef Stephan Weh am Donnerstag. Die B.Z. hatte sich in einem Artikel
mit den Duschräumen auf dem A 15 beschäftigt, nachdem Berlins
Innensenatorin bei Dienststellenbesuchen während der Walpurgisnacht
entsprechende Beschreibungen der Zustände geäußert hat.
In den vergangenen Jahren hat die GdP immer wieder auf den steigenden
Sanierungsstau hingewiesen und mit entsprechenden Berichten und
dazugehörigen Bildern Druck aufgebaut, dadurch die Forderung nach mehr
Finanzmitteln immer weiter untermauert. So sorgte z. B. die
Berichterstattung über braunes Wasser an der Friesenstraße für eine
Verdoppelung des jährlichen Etats der BIM. „Wir stehen seit mehreren
Jahren im guten konstruktiven Austausch mit der BIM, die letztlich der
Puffer für den Senat bildet, aber häufig den Schwarzen Peter zugeschoben
bekommt. Letztlich sind sie abhängig vom rechtlichen Rahmen und den
finanziellen Mitteln, die irgendwann beschlossen werden, aber eben erst
Jahre später investiert werden können, während die Baupreise immer weiter
steigen. Berlins Abgeordnetenhaus sollte in zukünftigen
Haushaltsberatungen die Bedarfs- und Preissteigerungen mitdenken, wir
müssen das Vergaberecht vereinfachen und wir brauchen einen Gesamtplan,
wann und wie Dienststellen (energetisch) saniert werden. Für Letzteres
bieten wir der BIM und der Polizeipräsidentin unsere Expertise an, um
gemeinsam etwas Nachhaltiges auf die Beine zu stellen. Man sollte nie
vergessen, dass es bei den Dienststellen um die Innen- aber auch die
Außenwirkung geht und wir mit zahlreichen Standorten kaum Nachwuchs
gewinnen werden“, so Weh.
