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Oliver Malchow

Bundesvorsitzender von 2013–2022

Nach Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen schalten wir heute erneut in den „echten Norden“ – in das Land zwischen Nord- und Ostsee, dem Nationalpark Wattenmeer und der Insel Fehmarn. Oliver Malchow sitzt trotz herrlichen Wetters nicht im Strandkorb, sondern bereit  vor dem Monitor. Er legt noch seinen Schmöker an die Seite, ist ganz Ohr und antwortet mit der ihm eigenen Hintergründigkeit auf die Fragen der Redaktion. Ein Gespräch über testende Journalisten, Edelparagrafen, pauschale Verdächtigungen und Befehlsketten.

„Du hast ja in den letzten Ausgaben meine Vorgänger zu Beginn gefragt, wie sie ihren ersten Tag als GdP-Chef und in der Bundesgeschäftsstelle empfunden haben. Da komme ich Dir jetzt zuvor. Ehrlicherweise gestehe ich, dass ich das nur grob in Erinnerung habe. Aber ich weiß noch sehr gut, dass es sofort losging. Von einer Schonfrist konnte also keine Rede sein“, schmunzelt Oliver Malchow in das Mikrofon seines Laptops.

Malchow startete seine Laufbahn 1983 im gehobenen Dienst der Polizei Schleswig-Holstein. 1985 trat er in die GdP ein. 1997 übernahm der heute 62-Jährige den Vorsitz des Landesbezirks Schleswig-Holstein und wirkte ab 2010 als Mitglied im Geschäftsführenden GdP-Bundesvorstand mit. Am 13. Mai 2013 startete der Leiter einer Kriminalpolizeistelle an die Gewerkschaftsspitze durch. Der damalige Kriminaloberrat wurde zum Bundesvorsitzenden  gewählt und blieb dies bis zum Bundeskongress 2022.

„Der Gewerkschaftsbeirat“, erzählt Malchow, „traf die Entscheidung, mich zu wählen. Das hat mich schon beeindruckt. Dann, wenig später, vom Alexanderplatz ab ins Moabiter Büro. Ich stellte mich den Beschäftigten in der Bundesgeschäftsstelle offiziell vor und präsentierte auch gleich meine Vorstellungen.“ Die „offene Tür“ für jede und jeden sollte exemplarisch für seine Amtszeit werden.

 

© GdP
GdP

Malchow erfasste rasch, dass die Berliner Bühne ein anderes Arbeitsumfeld als das in Schleswig-Holstein bot. Bis zu seiner ersten Bundespressemeldung dauerte es nur ein paar Stunden. „Im Land musste ich mich nicht so oft bewegen, und in der Hauptstadt? Na ja, das Wort fängt ja schon mit H wie Hektik an“, sagt er und empfindet es noch heute als vorteilhaften Umstand, dass seine ersten Chefzitate der just vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) galten. „Da fühlte ich mich inhaltlich auf heimischen Terrain. Die PKS kenne ich gut und kann sie auswerten.“ Musste er sich daran gewöhnen, dass die sogenannte Medienlage eine gänzlich andere war? Er habe den Fokus auf das jeweilige Thema gelenkt, sagt Malchow, und weniger die Frage im Kopf gehabt, wer denn da wohl zuhören könnte. „Natürlich gab es viel mehr Anfragen, insbesondere von mir unbekannten Journalisten. Manchmal hatte ich den Eindruck, dass diese den ‚Neuen‘ testen wollten. Also, wie redet der, wie reagiert der. Ja, daran musste ich mich schon gewöhnen.“ Zunächst habe er in der Medienarbeit noch eine defensive Rolle eingenommen. „Du merkst natürlich schnell, dass du Erwartungen erfüllen sollst. Da gibt es auch immer den Blick auf andere. Und dann habe ich dagegengehalten.“ Was angesichts einiger heikler, komplexer Themen notwendig war und gelungen ist.

Zum Zeitpunkt des DP-Interviews debattiert die Öffentlichkeit die Einstufung des Bundesverfassungsschutzes der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. „Eine Wirkung auf Beamtinnen und Beamte wird das auf jeden Fall haben“, meint Malchow. „Ich habe ganz klar ein Problem damit, wenn jemand, der die Verfassung in seinem Beruf verteidigen soll, Mitglied einer verfassungsfeindlichen Partei ist. Natürlich muss auch noch ein Maß an individuellem Verhalten dazukommen. Für den Einstieg in eine Prüfung und das eventuelle Ableiten von Konsequenzen dürfte die Einstufung der Behörde nach meiner Auffassung dennoch reichen.“ Während seiner Amtszeit habe sich die GdP klar von der AfD distanziert. Er erinnert daran, dass fünf Polizeibeamte damals als AfD-Kandidaten für den Thüringer Landtag kandidierten. „Ich habe diese Beamten öffentlich aufgefordert, von der Kandidatur Abstand zu nehmen. Wir haben dann etwas später den Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen und das ist auch noch heutige Beschlusslage.“ Worauf er übrigens sehr stolz sei, fügt er an, denn die GdP stehe für das Grundgesetz und Verfassungstreue.

Malchow, der den Begriff der „bürgernahen Polizei“ maßgeblich mitgeprägte, ergänzt: „Bei einer Pressekonferenz wurde mir die kluge Frage gestellt, ob denn ein Polizist nicht auch gegenüber einem AfD-Anhänger freundlich sein müsse. Natürlich dürfen Polizistinnen und Polizisten keinen Unterschied machen.“ Malchow holt noch einmal Luft: „Um den Begriff der Bürgernähe jedoch noch einmal zu verdeutlichen; es geht immer um die Rechtslage, um das, was im Grundgesetz und den Landesverfassungen steht. Auf diesem Boden stehen wir im nahen Kontakt mit dem Bürger.“

© Zielasko
Zielasko

In Malchows Amtszeit fiel die Einführung des sogenannten Schutzparagrafen 114 StGB. Die GdP hatte sich angesichts der zunehmenden Gewalt gegenüber der Polizei intensiv dafür eingesetzt und zunächst eine Kampagne der JUNGE GRUPPE (GdP) unterstützt, danach noch eine eigene als Bund gefahren. Gefordert wurde das Ergänzen eines Paragrafen, der den (tätlichen) Angriff auf Einsatzkräfte unter besondere Strafe stellt. 2017 wurde dies Realität. „Das politisch umzusetzen, war ein harter Kampf. Und es hat geklappt. Es war auch gut, dass die Rettungskräfte noch bedacht wurden. Teils war ja im politischen Raum von einem Edelparagrafen für die Polizei die Rede.“ Der Bundesvorsitzende a. D. schränkt dennoch ein, dass es keine allzu hohe Erwartung gegeben hatte, Angriffe auf die Polizei nun unmittelbar und nachhaltig senken zu können. Der Staat, so Malchow, habe jedoch deutlich gemacht, welches Verhalten er wolle und welches sanktioniert werden würde. „Der Paragraf diente auch dazu, der Verrohung der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen. Der Staat hat ein Signal gesetzt.“ Darum sei es der Organisation eben auch gegangen, verdeutlicht er, und stellt sich in die Tradition seiner Vorgänger, die allesamt an diesem Thema gearbeitet hatten.

Themenwechsel: das Gewinnen von Nachwuchs. „Wir Polizistinnen und Polizisten haben einen abwechslungsreichen, spannenden Beruf mit zahlreichen Entwicklungsmöglichkeiten. Für Langeweile sehe ich da keinen Platz. Bei der Wertschätzung für diesen Beruf haben wir viel erreicht. Und zwar nicht nur symbolisch. Der Stellenwert ist spürbar und deutlich angestiegen. In Umfragen ist die Polizei immer glänzend dagestanden. Die politische Anerkennung ist auch da.“ Das Nachwuchsproblem sei aber kein generelles Polizeiproblem, weiß der Norddeutsche. Es liege doch eher an rückläufigen Schulabgängerzahlen und an der Einstellung junger Menschen, flexibler sein und Berufe einfach mal eine gewisse Zeit ausprobieren zu wollen. Qualifizierte, zur Polizei passende Menschen müsse sich die Polizei heute im Wettbewerb auf dem Markt mit allen anderen teilen und um diese kämpfen. „Was das für die Gesellschaft bedeutet, sollten wir uns fragen. Als GdP haben wir ständig auf den hohen Wert von Sicherheit hingewiesen, auf die Freiheit des Einzelnen in der Gesellschaft und die Angst von Menschen, diese nicht ausleben zu dürfen. Im politischen Geschäft ist das zwar wahrgenommen, aber nicht verinnerlicht worden. Ohne Polizei, keine Sicherheit. Wir müssen den Nachwuchs weiterhin im Blick haben. Wir müssen bei der Politik weiter werben. Gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund haben wir das 2017 ordentlich forciert. Da dürfen wir nicht nachlassen.“

Anfang 2015 haben islamistische Terroristen einen verheerenden Anschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ verübt. Im November des gleichen Jahres folgten im selben Paris mehrere koordinierte Anschläge, darunter das Massaker im Bataclan-Theater. Malchow hatte gegenüber den Medien unmittelbar davor gewarnt, Muslime pauschal zu verdächtigen. Warum war das notwendig gewesen? „Nicht die Religion spielt in unserer Gesellschaft die entscheidende Rolle, sondern dass man seiner Religion uneingeschränkt nachgehen kann. Es geht um Täter und Gefahren unter dem Deckmantel der Religion, nicht um die religiöse Lehre. In unserem Land leben Millionen Muslime, von denen keinerlei Gefahren ausgehen. Mir war es wichtig, denen, die das Feindbild Muslime hochhielten und damit Politik machten, Paroli zu bieten. Nun erleben wir wieder, dass das Thema Migration die politische Debatte bestimmt. Diese Entwicklung schmerzt“, betont Malchow und zielt auf die „Berliner Blase“. Die Verunsicherung der Menschen im Kontext der Migrationspolitik sei dort nicht ernst genug genommen worden. Als Polizei draußen auf den Straßen bekämen die Kolleginnen und Kollegen die bestehenden Ängste hautnah mit. Im Übrigen sei es immer leicht, einen vermeintlich Schuldigen zu finden. „Wichtig ist es, dass die Politik nicht nur sagt, dass sie daraus gelernt hat, sondern jetzt zeigt, was sie gelernt hat“, appelliert Malchow. Dazu gehöre angesichts unbestreitbarer Gefahren, Polizei und Verfassungsschutz zu stärken. Das helfe dabei, instrumentalisierenden Pauschalisierungen Fakten gegenüberzustellen.

Wir sprechen über die Coronaphase. „Du siehst, dass ich gelernt habe, mit Videokonferenzen umzugehen“, lächelt er. Und jetzt sei das ja eine Selbstverständlichkeit und bringe eine Menge an Vorteilen mit sich. So könne man leicht Zeit und Raum überbrücken, dennoch sollte eine ausschließlich virtuelle Arbeitsbeziehung nicht die Regel werden, findet Malchow. Die Zeit mit dem unbekannten Virus legt bei ihm große Betroffenheit offen. „Ich denke zum Beispiel an die Kühlwagen in Italien, in denen vor den Krankenhäusern Leichen aufbewahrt wurden. Niemand konnte ahnen, zu welchen gesellschaftlichen Wirkungen die Krankheit führen würde. Angesichts der geschilderten Bilder liegt es auf der Hand, dass sich Verunsicherung breit machte.“ Breite Impfdiskussionen wurden allerorten geführt, Materialien seien knapp geworden und ein harter Wettbewerb entfacht worden. Die Polizei habe sehr viel mit der Kontrolle von Aufenthaltsverboten zu tun gehabt. Demonstrationen seien wie Pilze aus dem Boden geschossen, der Zulauf im Zusammenhang von Verschwörungserzählungen sei immens gewesen, das Gewaltpotenzial ständig gewachsen. „Das war eine teils sehr schwierige Zeit, sicherlich für alle Behörden. Und sie wirkt, so oder so, nach.“

Während seiner Amtszeit blieb Malchow vor Diskussionen um vermeintliche rechtsextremistische, rassistische oder antisemitische Einstellungen in der Polizei nicht verschont. Immer wieder war von institutionellen, latenten Ressentiments in den Behörden die Rede. Das immer beliebtere, tägliche Nutzen von Social-Media-Plattformen und Messengerdiensten tat sein Übriges. „Jeder hat eine Fantasie davon, was in diesen Zusammenhängen rechtsextremistisch oder antisemitisch bedeuten kann. Das heißt, dass man in den Bewertungen auch über das Ziel hinaus schießen kann. Drücke ich womöglich eine innere Wertehaltung mit einem Post aus? Muss ein Post strafrechtlich verfolgt werden? In der juristischen Aufarbeitung führt dies mitunter zu unerquicklichen Ergebnissen für sogenannte interessierte Gruppen. Entlassungen im größeren Stil sind mir jedenfalls nicht bekannt. Das heißt, dass wir alle in unseren ‚Vorurteilen‘ auch nicht zu Extremen neigen dürfen.“ Unbestritten gebe es Inhalte, Bilder, Texte, die nicht tolerierbar sind. Was Konsequenzen haben müsse. Wo seien, fügt er an, jedoch diejenigen, die in solchen Chats und Gruppen den Unterschied machen, die Einhalt gebieten und gruppendynamischen Prozessen widerstehen. Die gebe es zwar, doch leider noch zu wenige. „Es ist richtig, dass die Polizeien sich mit Blick auf derlei Auswüchse Fragen der Fortbildung vornehmen und die Menschen stärken. Auch wenn uns von Kritikern weiterhin institutioneller Rassismus vorgeworfen werden wird, wissen wir in der Polizei, auch als GdP, dass es so nicht ist. Und dulden würden wir es in keinem Fall. Ganz klar.“ Die Gewerkschaft, betont er, sei dafür da, sich vor ihre Mitglieder zu stellen. Manchmal gehe es sehr schnell, dass sich ein Innenminister aufbaut, auf einen Streich 20 Leute brandmarkt und aus dem Dienst abzieht. „Das verfängt in der Öffentlichkeit und hängt den Betroffenen auf unabsehbare Zeit an. Ich finde es richtig gut, dass die GdP mit ihrer Initiative für eine Musterdienstvereinbarung für eine komplette Rehabilitation zu Unrecht beschuldigter Kolleginnen und Kollegen genau den Nerv getroffen hat.“

Einige Monate vor dem Abschluss seiner Amtszeit kehrte der Schleswig-Holsteiner in den Polizeidienst zurück. Wie ist es, wenn man sich als Chef der weit und breit größten Gewerkschaft der Polizeibeschäftigten wieder in die polizeiliche Befehlskette eingliedert? „Gestört hat mich das nie“, antwortet Malchow, das sei ja in jedem Betrieb so. „Meistens hat man immer noch eine oder einen über sich. Jetzt hast Du gerade Chef gesagt. Nur, weil ich ein paar Jahre der GdP vorgesessen habe, heißt das noch lange nicht, dass ich machen konnte, was ich wollte. Als GdP-Bundesvorsitzender schwebst Du nicht frei über allem. Auch ich bin kontrolliert worden und fügte mich in einen Rahmen ein.“ Es gebe Beschlusslagen, die dem Handeln Grenzen setzen und zu erfüllende Ziele definieren. Zu berücksichtigen seien zudem Gremienmehrheiten. „Ich sage es mal ganz plastisch: Das ist kein Job, wo du die Sau rauslassen kannst. So funktioniert es nicht.“ Als Vorsitzender sei man in erster Linie Vertreter der Organisation und dazu da, ihr ein Gesicht und eine Stimme zu geben. „Du stehst also auch in einer Befehlskette, nur dass Deine Befehle der Bundeskongress über seine Beschlüsse verteilt.“ Blicke man rein auf den Titel, so steht man eigentlich ganz oben. Die Wirklichkeit verorte einen dann doch eher etwas weiter unten, „weil die Beschlusslagen dir das Gelände vorgeben, in dem du dich bewegen darfst“.

Ein schwierig zu greifendes Thema hat mit einer besonderen Vorliebe Malchows zu tun. Seit seiner Kindheit liebt er Wackelpudding. Am liebsten in grün, mit viel Vanillesauce. Und da kann er auch richtig zuschlagen. Nun, ist das schon Enthüllungsjournalismus? Jedenfalls bezeugt der Autor dieser Zeilen ein mehrfaches Nachholen der auch als Götterspeise bekannten  Delikatesse am Buffet eines Hotels durch den Ex-Chef. „Bild“ aufgepasst! Sein freundliches Wesen sorgt jedoch dafür, dass er selbst bei Wackelpuddingknappheit anderen den Vortritt lassen würde. Er beruhigt sich in solch misslichen Lagen nach eigener Aussage mit der innigen Hoffnung, dass im Kühlschrank noch eine größere Schüssel mit Wackelpudding und Vanillesauce auf ihren Auftritt wartet.

Das Interview hat indessen eindeutig die weicheren Themengebiete erreicht. Dazu hört er die Frage, wie er den Wechsel ins Pensionärsleben bewältigt hat. „Das ging tatsächlich ziemlich plötzlich über die Bühne. Ich hatte noch den Antrag auf Verlängerung gestellt und deshalb bewusst auf das GdP-Vorbereitungsseminar auf den Ruhestand verzichtet, dann aber diesen wieder zurückgezogen.“ Resturlaub gab es noch und eine Urkunde, Knall auf Fall, aus die Maus. „Klar habe ich noch öfter über meine Arbeit nachgedacht. Schließlich war ich zweieinhalb Jahre auf dem Dienstposten. Und ich bin dort super aufgenommen worden, hatte großartige Kolleginnen und Kollegen. Heute genieße ich es, morgens beim Bäcker noch einen weiteren Polizeiruheständler zu treffen oder mit einer Tasse Kaffee in der Sonne zu sitzen und auf Menschen zu schauen, die offenbar von A nach B hetzen müssen.“ Vor allem habe der Druck nachgelassen, denn den habe er über sein gesamtes Arbeitsleben hinweg gespürt und sportlich genommen.

Zum Genuss gehört auch das Lesen. Wer sich noch an den Anfang dieses Textes erinnert, weiß, dass Malchow zu Beginn des Gesprächs seinen Schmöker zur Seite legte. Die Frage nach einem exklusiven Literaturtipp für die DP-Leserschaft drängt sich also auf. Er setzt sich in Bewegung, kommt mit einem Buch zurück und hält das Cover in die Kamera. In knallroter Schrift prangt dort „Die Liebe der Mascha Kaléko“. Autorin ist die hauptsächlich in London lebende, in Berlin gebürtige Literaturwissenschaftlerin Charlotte Roth. Die Geschichte spielt in der Dichter-Szene der 1920er-Jahre. Mascha geht eine Beziehung ein, die von der herannahenden Nazizeit überschattet wird. Auch eine neue Liebe zerrt an ihr. Mehr wollen wir hier nicht verraten, denn, wer lesen darf, ist klar im Vorteil. Was dann auch Oliver Malchow tut, der das Lesezeichen zückt, Tschüss ruft und die Videositzung verlässt.