5. September 2019

GdP-Kommission beim Werkstattgespräch zur Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung im BMAS

Arbeitsgespräche in der Werkstatt. Foto: privat

Berlin.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie der ärztliche Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizin und dessen Arbeitsgruppen arbeiten derzeit daran, die Versorgungsmedizin-Verordnung noch stärker teilhabeorientiert auszurichten und sie an den medizinischen Fortschritt anzupassen. Ein so komplexes Vorhaben wie die Gesamtüberarbeitung der VersmedVO kann aber nur Erfolg haben, wenn alle Beteiligten grundsätzlich dahinter stehen und es als Fortschritt für behinderte Menschen ansehen. Für die GdP-Kommission für Menschen mit Behinderungen nahmen Silke Schmidt (BB) und Uwe Kaßler (RP) teil.

Fortsetzung folgt - Veränderungen brauchen Zeit!

In mehreren Besprechungen zwischen den Behindertenverbänden und den Ländern, zuletzt im Oktober und November 2018, wurde der Entwurf der 6. Änderungsverordnung der VersmedVO mit interessierten Schwerbehindertenvertretungen erörtert.

Das BMAS hatte in der Verbändebesprechung im Oktober 2018 zwar zu erkennen gegeben, dass wesentliche Kritikpunkte (Bestandsschutz, Befristung GdB 20 bei Gesamt-GdB-Bildung, Berücksichtigung von Hilfsmitteln, bestmögliches Behandlungsergebnis) erkannt wurden und Lösungen im Sinne der Verbände erarbeitet werden sollen. Das Ministerium kam jedoch, nachdem zwischenzeitlich zahlreiche weitere Stellungnahmen eingegangen waren, zu dem Schluss, dass insbesondere sehr viele schwerbehinderte Menschen zumindest verunsichert seien und für sich teilweise auch Verschlechterungen befürchteten.

Daher hatte das BMAS am 02.09.2019 zum Werkstatt-Gespräch nach Berlin geladen.

Deutliche Kritik wurde unter anderem an den unterschiedlichen Verwaltungsabläufen geübt. Hier wurde deutlich, dass vergleichbare Krankheitsbilder zu unterschiedlichen Bewertungen beim GdB oder auch bei der Bescheinigung der Merkzeichen führen. Das BMAS sicherte zu, dass regionale Unterschiede im Zusammenhang mit der Überarbeitung hinterfragt würden. Das Werkstattgespräch erfährt daher zu Beginn des nächsten Jahres eine Fortsetzung.

Wir werden das Thema weiter begleiten ...