GdP zu Bericht über politisch motivierter Kriminalität
Malchow: Menschenverachtende, politisch motivierte Gewalttaten im Fokus der Ermittler
Die Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität erfordere einen erheblichen Personaleinsatz bei den Sicherheitsbehörden. „Menschenverachtende, politisch motivierte Gewalttaten müssen weiter im Fokus der Ermittler bleiben“, betonte Malchow.
Jede politisch motivierte Straftat sei auch ein Angriff auf die Demokratie. Deshalb sei eine zeitgemäße personelle und sachliche Ausstattung der Polizei in Bund und Ländern dringend notwendig. „Wichtig ist zugleich, dass weiterhin auf einen Informationsaustausch der Behörden über Landes- und Ländergrenzen hinweg hingearbeitet wird und es effektive Ermittlungsinstrumente vorhanden sind, um Gefahren – insbesondere mit Blick auf den Terrorismus – entsprechend abwehren zu können“, betonte Malchow.
Jede politisch motivierte Straftat sei auch ein Angriff auf die Demokratie. Deshalb sei eine zeitgemäße personelle und sachliche Ausstattung der Polizei in Bund und Ländern dringend notwendig. „Wichtig ist zugleich, dass weiterhin auf einen Informationsaustausch der Behörden über Landes- und Ländergrenzen hinweg hingearbeitet wird und es effektive Ermittlungsinstrumente vorhanden sind, um Gefahren – insbesondere mit Blick auf den Terrorismus – entsprechend abwehren zu können“, betonte Malchow.