Die GdP im Gespräch mit "Die Welt":
"Konzentration auf Eigensicherung"
Lesen Sie hier den Originaltext aus "Die Welt", 28. Juli 2008 - Von Kristian Frigelj
Unter Feinden
In manche deutsche Stadtviertel wagen sich Polizisten kaum noch hinein, weil sie sofort attackiert werden. Ein Besuch an "gefährlichen Orten" des Ruhrgebiets.
Noch einen Schritt weiter über die Viehofer Straße, und eine Grenze ist überschritten. Sie ist unsichtbar, es gibt keinen Warnhinweis auf herkömmlichen Straßenkarten der Stadt Essen. Dabei gelten hinter der Linie andere Gesetze. An der Viehofer Straße beginnt der "gefährliche Ort". So nennt die hiesige Polizei den nördlichen Teil der Essener Innenstadt.
Alle zwei Wochen machen sich etwa ein Dutzend Polizeibeamte in olivgrünen Einsatzoveralls auf den Weg, begleitet von Mitarbeitern des städtischen Ordnungsdienstes. Die genaue Personenzahl soll nicht verraten werden, "damit sich die Gegenseite nicht darauf einstellen kann", betont die Polizei.
Der "gefährliche Ort" umfasst drei Dutzend Straßen. Die Beamten betreten schummrige Teestuben und orientalische Cafés, die sich gern als "Kulturvereine" bezeichnen, Imbissbuden, Telefonshops, Interneträume. Es ist eine in Teilen zwielichtige Infrastruktur der libanesischen "Gemeinde", zu der in Essen rund 5000 Menschen gezählt werden. Die Ordnungshüter verlangen bei Bedarf Personalausweise, Konzessionsbelege. Sie werden oft mit widerwilliger Höflichkeit und abschätzigen Blicken bedacht, als beträten sie fremdes Hoheitsgebiet. In Essen wird ein Phänomen bekämpft, das auch in anderen deutschen Städten zu beobachten ist. Polizisten sprechen von "Parallelwelten" und "Angsträumen". Migrationspolitikern stockt der Atem angesichts solcher Ausdrücke. Doch die Beamten finden für ihre Erfahrungen keine anderen Worte mehr. Sie wagen sich nur mit Verstärkung in solche Gegenden, weil sie bei ihren Kontrollen Pöbeleien und körperliche Angriffe riskieren.
gegenwärtig nach Angaben der GdP im Jahresdurchschnitt bei 26 000 und bedeutet eine Steigerung von 60 Prozent im Vergleich zu den Achtzigerjahren.
"Früher haben die Leute gedacht, dass das, was die Polizei macht, richtig ist. Heute wird unterstellt, dass die Polizei etwas falsch macht", sagt Polizeihauptkommissar Stefan Kirchner, Dienstgruppenleiter in der Polizeiinspektion Köln-Mitte. Kirchner erzählt, dass sich unbeteiligte Passanten bei Personenkontrollen oder Verhaftungen einmischen und sich Streithähne immer wieder gegen die schlichtende Polizei verbünden. Längst wird in Einsatztrainings stärker das Verhalten in der Menschenmenge geübt. Wenn Polizisten etwa in eine Kneipe einrücken, um einen Störer zu verhaften, folgt ihnen eine mindestens ebenso große Gruppe von Kollegen, die die Umstehenden in Schach halten sollen. Die GdP beklagt, dass viele Menschen ein anderes Rechtsempfinden entwickelt hätten; zunehmende Aggressivität gegenüber der Polizei sei quer durch alle Alters- und Bevölkerungsschichten zu beobachten. "Das ist kein Problem, das sich auf Ballungsräume wie Berlin oder das Ruhrgebiet beschränkt, dort ist es nur am sichtbarsten", sagt GdP-Sprecher Rüdiger Holecek.
Obwohl in der Statistik deutsche Übeltäter deutlich überwiegen, klagt die Polizei immer wieder über auffällige Ausländer. "Es gibt bei Mitbürgern, besonders bei jungen Menschen ausländischer Herkunft, keinen Respekt mehr vor der Staatsgewalt", sagt Freiberg. Die Polizei sieht sich bei allen Integrationserfolgen gezwungen, deutlicher als bisher jene Probleme zu benennen, die aus Furcht vor ausländerfeindlichen Ressentiments wenig diskutiert werden.
Hingegen betont GdP-Sprecher Holecek: "In Berlin herrscht im Grunde genommen schon Alarmstufe Rot." Man kann aber auch nach Duisburg sehen, in den Stadtteil Marxloh. "Wenn ein Schutzschild zur Zielscheibe wird", ist ein Beitrag überschrieben, der in der Mai-Ausgabe des GdP-Magazins "Deutsche Polizei" erschienen ist. Holecek beschreibt darin die für Polizisten brenzlige Situation in Marxloh. "Man muss dieses Thema ansprechen, auch wenn es nicht der Political Correctness entspricht", sagt Holecek.
Zwei Duisburger Beamte schilderten ihm, dass sie einen Streit zwischen Türken und Libanesen an einer Marxloher Straßenkreuzung befrieden wollten. Plötzlich wurden sie umzingelt und kamen nicht mehr zum Dienstwagen. Fahrgäste in einer ebenfalls blockierten Straßenbahn mussten erst per Handy Beamte zu Hilfe rufen.
Marxloh gilt offiziell als "Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf", andere sagen, es sei ein "sozialer Brennpunkt". Von den rund 18 000 Einwohnern ist ein Drittel ausländischer Herkunft, die meisten sind Türken, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Mit einem engagierten Stadtteilbüro und Bürgerinitiativen wird seit Jahren Enormes für die Verständigung geleistet, ohne Konflikte wird eine der größten Moscheen Deutschlands gebaut. Zugleich aber offenbaren sich eklatante Unterschiede zum Rechtsverständnis Deutschlands. Holecek zitiert einen Duisburger Beamten mit den Worten: "Was sich seit drei, vier Jahren hier entwickelt, ist eine Zeitbombe."
Kriminaloberkommissar Andreas de Fries kennt diese böse Vorahnung, die ihm plötzlich in den Nacken kriecht, wenn er die Personalien eines Verdächtigen kontrolliert und sich wie aus dem Nichts zwei Dutzend Personen um ihn drängeln und wild durcheinander reden. "Die Stimmen kommen von allen Seiten, und plötzlich kriegen Sie einen Stoß in den Rücken. So schnell können Sie gar nicht gucken", sagt de Fries.
Der 45-jährige Polizeioberkommissar ist ein kräftiger Kerl mit selbstbewusstem Auftreten. Doch in Duisburg-Marxloh zählt eine Polizeiuniform nicht mehr viel. "Das war eine schleichender Entwicklung", erzählt Polizeihauptkommissar Hans Schwerdtfeger, der seit nunmehr elf Jahren in der Fußstreifenwache am August-Bebel-Platz arbeitet. Kollege de Fries ist fünf Jahre länger hier.
Die beiden haben die Kurden-Konflikte in den Neunzigerjahren erlebt. Sie kennen viele der türkischen Geschäftsleute, kaufen bei ihnen Lebensmittel. Sie schwärmen von den Brautkleidern, die eine exotische Hochzeitsmoden-Meile auf der Weseler Straße bietet, und mit einigen Bewohnern haben sie privat Freundschaft geschlossen. Im Großen und Ganzen loben Schwerdtfeger und de Fries die türkischstämmigen Marxloher.
Aber jene, die als "Staatenlose" aus dem Libanon, dem Irak oder kurdischen Gebieten in der Türkei stammen, bereiten ihnen Sorgen. "Bei den Türken und Albanern funktioniert es immer über die Eltern", erzählt Schwerdtfeger; wird ein Sprössling auffällig, hilft meist ein Gespräch mit den Eltern. Doch die Jugendlichen, die sich selbst "Araber" nennen, würden keine Grenzen und keinen Respekt mehr kennen. Es mögen wohl einige Hundert in Marxloh sein, und ihr Verhalten ist dazu angetan, pauschale Angst vor Ausländern zu erzeugen. Achtjährige treten alte Damen, fordern Frauen zum Geschlechtsverkehr auf, schmeißen mit Wasser gefüllte Luftballons gegen Geschäftsscheiben oder gehen absichtlich bei Rot über die Straßenkreuzung und erzeugen Staus. "Ständig werden kleinere Verstöße provoziert, auch wenn ein Streifenwagen in Sichtweite steht", sagt de Fries. Sobald man die Kleineren zur Räson bringen will, tauchen die aggressiveren Geschwister auf. "Das ist unsere Straße", rufen sie. Dann wird es gefährlich. Der Duisburger Polizeipräsident Rolf Cebin nennt das Problem gegenüber der WELT beim Namen. "Die Zusammenrottung von Bevölkerungsteilen bei polizeilichen Anlässen ist ein zunehmendes Problem. Es kommt immer wieder vor, dass eine polizeifeindliche Stimmung entsteht."
Die GdP lobt Cebin für den Mut, dies auszusprechen, und betont, dass sich bei etlichen Kollegen Wut und Enttäuschung angestaut hätten. Sie sehen die Politik in der Pflicht, ihre Sozial- und Migrationspolitik zu verändern.
In der Nachbarstadt Essen bleibt derweil die nördliche Innenstadt weiterhin ein "gefährlicher Ort". Allein in den ersten vier Monaten seit Ausrufung der besonderen Lage wurden 1000 Personen kontrolliert und dabei rund 200 Straftaten aufgedeckt. Seit einem halben Jahr ist es dort zu keinen größeren Vorfällen mehr gekommen. Polizeisprecher Ulrich Faßbender ist stolz auf den Erfolg, doch er bewertet ihn auch ganz nüchtern: "Wenn wir als Polizei weniger präsent wären, würde es sofort wieder losgehen."
Unter Feinden
In manche deutsche Stadtviertel wagen sich Polizisten kaum noch hinein, weil sie sofort attackiert werden. Ein Besuch an "gefährlichen Orten" des Ruhrgebiets.
Noch einen Schritt weiter über die Viehofer Straße, und eine Grenze ist überschritten. Sie ist unsichtbar, es gibt keinen Warnhinweis auf herkömmlichen Straßenkarten der Stadt Essen. Dabei gelten hinter der Linie andere Gesetze. An der Viehofer Straße beginnt der "gefährliche Ort". So nennt die hiesige Polizei den nördlichen Teil der Essener Innenstadt.
Alle zwei Wochen machen sich etwa ein Dutzend Polizeibeamte in olivgrünen Einsatzoveralls auf den Weg, begleitet von Mitarbeitern des städtischen Ordnungsdienstes. Die genaue Personenzahl soll nicht verraten werden, "damit sich die Gegenseite nicht darauf einstellen kann", betont die Polizei.
Der "gefährliche Ort" umfasst drei Dutzend Straßen. Die Beamten betreten schummrige Teestuben und orientalische Cafés, die sich gern als "Kulturvereine" bezeichnen, Imbissbuden, Telefonshops, Interneträume. Es ist eine in Teilen zwielichtige Infrastruktur der libanesischen "Gemeinde", zu der in Essen rund 5000 Menschen gezählt werden. Die Ordnungshüter verlangen bei Bedarf Personalausweise, Konzessionsbelege. Sie werden oft mit widerwilliger Höflichkeit und abschätzigen Blicken bedacht, als beträten sie fremdes Hoheitsgebiet. In Essen wird ein Phänomen bekämpft, das auch in anderen deutschen Städten zu beobachten ist. Polizisten sprechen von "Parallelwelten" und "Angsträumen". Migrationspolitikern stockt der Atem angesichts solcher Ausdrücke. Doch die Beamten finden für ihre Erfahrungen keine anderen Worte mehr. Sie wagen sich nur mit Verstärkung in solche Gegenden, weil sie bei ihren Kontrollen Pöbeleien und körperliche Angriffe riskieren.
 | | ||
| | In Essens nördlicher Innenstadt sind Vergehen und Verbrechen seit Längerem an der Tagesordnung, Parkverstöße, Drogenverkäufe, Hehlerei, Schlägereien, Schwarzarbeit. "Es kann nicht sein, dass dort ein rechtsfreier Raum entsteht", sagte der Leiter der Essener Hauptwache, der Erste Polizeihauptkommissar Dietmar Jensen, im April 2007. Deshalb wurde das Gebiet nach den Vorgaben des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes zum "gefährlichen Ort" erklärt. Seitdem sind schärfere Kontrollen erlaubt. Diese für Deutschland ungewöhnliche Strategie ist insofern ein Tabubruch, als durch sie offen zutage tritt, mit welchen Widerständen die fast 270 000 Einsatzbeamten von Bundes-, Landespolizei und Bundeskriminalamt in vielen Regionen konfrontiert sind. "Das Problem der Gewalt gegen Polizeibeamte hat sich in den vergangenen Jahren verschärft. Die Polizei muss sich immer stärker bei Einsätzen auf die Eigensicherung konzentrieren", sagt der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, der WELT. "Wenn die Kollegen einen Einsatz fahren, wissen sie nicht mehr, was auf sie zukommt." Die Zahl der Widerstandshandlungen liegt | |
| |
"Früher haben die Leute gedacht, dass das, was die Polizei macht, richtig ist. Heute wird unterstellt, dass die Polizei etwas falsch macht", sagt Polizeihauptkommissar Stefan Kirchner, Dienstgruppenleiter in der Polizeiinspektion Köln-Mitte. Kirchner erzählt, dass sich unbeteiligte Passanten bei Personenkontrollen oder Verhaftungen einmischen und sich Streithähne immer wieder gegen die schlichtende Polizei verbünden. Längst wird in Einsatztrainings stärker das Verhalten in der Menschenmenge geübt. Wenn Polizisten etwa in eine Kneipe einrücken, um einen Störer zu verhaften, folgt ihnen eine mindestens ebenso große Gruppe von Kollegen, die die Umstehenden in Schach halten sollen. Die GdP beklagt, dass viele Menschen ein anderes Rechtsempfinden entwickelt hätten; zunehmende Aggressivität gegenüber der Polizei sei quer durch alle Alters- und Bevölkerungsschichten zu beobachten. "Das ist kein Problem, das sich auf Ballungsräume wie Berlin oder das Ruhrgebiet beschränkt, dort ist es nur am sichtbarsten", sagt GdP-Sprecher Rüdiger Holecek.
Obwohl in der Statistik deutsche Übeltäter deutlich überwiegen, klagt die Polizei immer wieder über auffällige Ausländer. "Es gibt bei Mitbürgern, besonders bei jungen Menschen ausländischer Herkunft, keinen Respekt mehr vor der Staatsgewalt", sagt Freiberg. Die Polizei sieht sich bei allen Integrationserfolgen gezwungen, deutlicher als bisher jene Probleme zu benennen, die aus Furcht vor ausländerfeindlichen Ressentiments wenig diskutiert werden.
| | |
"In Berlin herrscht im Grunde genommen schon Alarmstufe Rot." | | Doch bei der Berliner Polizei ist noch die traditionelle, abwiegelnde Sprache zu hören. Da will die Pressestelle auf Anfrage gar nicht erst besondere Problembezirke für die Polizei benennen. Das könne man "so pauschal nicht sagen", heißt es. |
| |
Zwei Duisburger Beamte schilderten ihm, dass sie einen Streit zwischen Türken und Libanesen an einer Marxloher Straßenkreuzung befrieden wollten. Plötzlich wurden sie umzingelt und kamen nicht mehr zum Dienstwagen. Fahrgäste in einer ebenfalls blockierten Straßenbahn mussten erst per Handy Beamte zu Hilfe rufen.
Marxloh gilt offiziell als "Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf", andere sagen, es sei ein "sozialer Brennpunkt". Von den rund 18 000 Einwohnern ist ein Drittel ausländischer Herkunft, die meisten sind Türken, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Mit einem engagierten Stadtteilbüro und Bürgerinitiativen wird seit Jahren Enormes für die Verständigung geleistet, ohne Konflikte wird eine der größten Moscheen Deutschlands gebaut. Zugleich aber offenbaren sich eklatante Unterschiede zum Rechtsverständnis Deutschlands. Holecek zitiert einen Duisburger Beamten mit den Worten: "Was sich seit drei, vier Jahren hier entwickelt, ist eine Zeitbombe."
Kriminaloberkommissar Andreas de Fries kennt diese böse Vorahnung, die ihm plötzlich in den Nacken kriecht, wenn er die Personalien eines Verdächtigen kontrolliert und sich wie aus dem Nichts zwei Dutzend Personen um ihn drängeln und wild durcheinander reden. "Die Stimmen kommen von allen Seiten, und plötzlich kriegen Sie einen Stoß in den Rücken. So schnell können Sie gar nicht gucken", sagt de Fries.
Der 45-jährige Polizeioberkommissar ist ein kräftiger Kerl mit selbstbewusstem Auftreten. Doch in Duisburg-Marxloh zählt eine Polizeiuniform nicht mehr viel. "Das war eine schleichender Entwicklung", erzählt Polizeihauptkommissar Hans Schwerdtfeger, der seit nunmehr elf Jahren in der Fußstreifenwache am August-Bebel-Platz arbeitet. Kollege de Fries ist fünf Jahre länger hier.
Die beiden haben die Kurden-Konflikte in den Neunzigerjahren erlebt. Sie kennen viele der türkischen Geschäftsleute, kaufen bei ihnen Lebensmittel. Sie schwärmen von den Brautkleidern, die eine exotische Hochzeitsmoden-Meile auf der Weseler Straße bietet, und mit einigen Bewohnern haben sie privat Freundschaft geschlossen. Im Großen und Ganzen loben Schwerdtfeger und de Fries die türkischstämmigen Marxloher.
Aber jene, die als "Staatenlose" aus dem Libanon, dem Irak oder kurdischen Gebieten in der Türkei stammen, bereiten ihnen Sorgen. "Bei den Türken und Albanern funktioniert es immer über die Eltern", erzählt Schwerdtfeger; wird ein Sprössling auffällig, hilft meist ein Gespräch mit den Eltern. Doch die Jugendlichen, die sich selbst "Araber" nennen, würden keine Grenzen und keinen Respekt mehr kennen. Es mögen wohl einige Hundert in Marxloh sein, und ihr Verhalten ist dazu angetan, pauschale Angst vor Ausländern zu erzeugen. Achtjährige treten alte Damen, fordern Frauen zum Geschlechtsverkehr auf, schmeißen mit Wasser gefüllte Luftballons gegen Geschäftsscheiben oder gehen absichtlich bei Rot über die Straßenkreuzung und erzeugen Staus. "Ständig werden kleinere Verstöße provoziert, auch wenn ein Streifenwagen in Sichtweite steht", sagt de Fries. Sobald man die Kleineren zur Räson bringen will, tauchen die aggressiveren Geschwister auf. "Das ist unsere Straße", rufen sie. Dann wird es gefährlich. Der Duisburger Polizeipräsident Rolf Cebin nennt das Problem gegenüber der WELT beim Namen. "Die Zusammenrottung von Bevölkerungsteilen bei polizeilichen Anlässen ist ein zunehmendes Problem. Es kommt immer wieder vor, dass eine polizeifeindliche Stimmung entsteht."
Die GdP lobt Cebin für den Mut, dies auszusprechen, und betont, dass sich bei etlichen Kollegen Wut und Enttäuschung angestaut hätten. Sie sehen die Politik in der Pflicht, ihre Sozial- und Migrationspolitik zu verändern.
In der Nachbarstadt Essen bleibt derweil die nördliche Innenstadt weiterhin ein "gefährlicher Ort". Allein in den ersten vier Monaten seit Ausrufung der besonderen Lage wurden 1000 Personen kontrolliert und dabei rund 200 Straftaten aufgedeckt. Seit einem halben Jahr ist es dort zu keinen größeren Vorfällen mehr gekommen. Polizeisprecher Ulrich Faßbender ist stolz auf den Erfolg, doch er bewertet ihn auch ganz nüchtern: "Wenn wir als Polizei weniger präsent wären, würde es sofort wieder losgehen."