5. April 2016

Meinungsaustausch

BKA-Präsident zu Gast in Berliner GdP-Bundesgeschäftsstelle

Berlin.

Vor dem Hintergrund der Terroranschläge in der belgischen Hauptstadt Brüssel vor rund sechs Wochen trafen sich der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, und der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, Anfang April zu einem intensiven Meinungsaustausch in der Berliner GdP-Bundesgeschäftsstelle. In dem rund einstündigen Gespräch erörterten Münch und Malchow die aktuelle Bedrohungslage Deutschlands, die getroffenen wie geplanten Maßnahmen zu einem wirksamen Schutz der Bevölkerung vor Terror-Attentätern und den Stand der polizeilichen Zusammenarbeit innerhalb Europas.

Der GdP-Bundesvorsitzende bekräftigte die Forderung seiner Organisation nach einer spürbar engeren Verzahnung der europäischen Innen-, Justiz- und Sicherheitspolitik. Dazu gehörten ein uneingeschränkter gemeinsamer Datenaustausch und eine barrierefreie polizeiliche Zusammenarbeit.

Münch, der seit Ende 2014 an der Spitze des BKA steht, bestätigte gegenüber Malchow, dass Deutschland im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus stehe und seine Behörde von einem erhöhten Anschlagsrisiko ausgehe. Zurzeit zähle das Bundeskriminalamt 470 Gefährder aus dem islamistischen Spektrum.

Weiterhin thematisierten der BKA-Präsident und der GdP-Bundesvorsitzende die Entwicklung der Straftaten gegen schutzsuchende Migranten und deren Unterkünfte sowie die Kriminalität von Ausländern. Zudem nahmen die beiden Polizeiexperten momentane Erscheinungsformen rechtsradikaler Gruppierungen, deren Handlungen und vermeintliche Ziele unter die Lupe.

Malchow und Münch verständigten sich darauf, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen.

BKA-Präsident Holger Münch und der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow bei ihrem Gespräch in der Berliner GdP-Bundesgeschäftsstelle. Foto: Zielasko