Appell der GdP B-W an Demonstrierende: Polizeibeschäftigte als Sicherheitsgaranten respektieren
Ein häufiger Anlass für provozierte Eskalationen ist die gezielte Nichteinhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen durch Demonstrierende: Abstände werden absichtlich unterschritten und das Tragen der Mund-Nase-Masken wird auch nach sachlicher Aufforderung durch die Polizei verweigert. Die GdP appelliert dringend an alle Demonstrierenden, sich gegenüber den eingesetzten Polizeibeschäftigten kooperativ und friedfertig zu verhalten.
„Mit ihrem Einsatz bei Demonstrationen gewährleistet die Polizei die Versammlungsfreiheit und unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dies ist für unsere Polizeibeschäftigten auch dann selbstverständlich, wenn sie dem sachlichen Inhalt eines Demonstrationsgeschehens nicht zustimmen“, so Hans-Jürgen Kirstein, GdP- Landesvorsitzender. „Unsere Einsatzkräfte sind neutral, begleiten die Demonstration professionell und sorgen für einen reibungslosen und sicheren Ablauf. Dazu gehört sehr häufig auch, die Demonstrierenden vor möglichen Handlungen von Gegendemonstranten zu schützen. So können Spannungsfelder entstehen, in denen unsere Einsatzkräfte mitunter von gegnerischen Seiten gleichzeitig adressiert werden.“
„Es ist jedoch nicht so, dass wir bei Demonstrationen nur negative Erlebnisse haben“, erläutert Kirstein. „Die meisten Teilnehmenden verhalten sich der Polizei gegenüber freundlich und sind aufgeschlossen. Nicht zuletzt setzen sich unsere Beschäftigten bei der Begleitung von Demonstrationen und anderen Menschenansammlungen einem stark erhöhten Infektionsrisiko aus. Auch dafür sollten sie Wertschätzung erfahren. An Eskalationen und gewalttätigen Auseinandersetzungen sowie an jeder Art von Aggression und Gewalt, egal aus welchem politischen Spektrum, sind wir nicht interessiert und lassen uns auch nicht provozieren.“
„Mit ihrem Einsatz bei Demonstrationen gewährleistet die Polizei die Versammlungsfreiheit und unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dies ist für unsere Polizeibeschäftigten auch dann selbstverständlich, wenn sie dem sachlichen Inhalt eines Demonstrationsgeschehens nicht zustimmen“, so Hans-Jürgen Kirstein, GdP- Landesvorsitzender. „Unsere Einsatzkräfte sind neutral, begleiten die Demonstration professionell und sorgen für einen reibungslosen und sicheren Ablauf. Dazu gehört sehr häufig auch, die Demonstrierenden vor möglichen Handlungen von Gegendemonstranten zu schützen. So können Spannungsfelder entstehen, in denen unsere Einsatzkräfte mitunter von gegnerischen Seiten gleichzeitig adressiert werden.“
„Es ist jedoch nicht so, dass wir bei Demonstrationen nur negative Erlebnisse haben“, erläutert Kirstein. „Die meisten Teilnehmenden verhalten sich der Polizei gegenüber freundlich und sind aufgeschlossen. Nicht zuletzt setzen sich unsere Beschäftigten bei der Begleitung von Demonstrationen und anderen Menschenansammlungen einem stark erhöhten Infektionsrisiko aus. Auch dafür sollten sie Wertschätzung erfahren. An Eskalationen und gewalttätigen Auseinandersetzungen sowie an jeder Art von Aggression und Gewalt, egal aus welchem politischen Spektrum, sind wir nicht interessiert und lassen uns auch nicht provozieren.“