29. Juli 2019

GdP Bayern: Polizeigewalt-Studie äußerst fragwürdig

München.

Die GdP Bayern ist über die Polizeigewalt-Studie des Bochumer Kriminologen Prof. Dr. Singelnstein sehr verwundert, aber auch enttäuscht. ARD und Spiegel hatten die letzten Tage berichtet, dass Polizeigewalt in Deutschland viel höher sei als bisher bekannt oder registriert. Die GdP Bayern hält diese Studie für nicht aussagekräftig und unglaubwürdig. Hier werden Polizei und Justiz in ein völlig falsches Licht gerückt. Tatsächlich wurden in dieser Studie lediglich 1000 angeblich „Betroffene“ befragt. Eine Überprüfung, ob die Befragten mehrmals ihr Votum abgegeben haben, erfolgte nicht.

Eine derartige Darstellung ist nicht nur alles andere als hilfreich, sondern auch gefährlich. Polizei und Justiz genießen in unserem Lande hohes Ansehen und das sollte nicht durch solche Berichterstattungen in Frage gestellt werden. Wir als GdP fragen uns, aus welcher Motivation heraus die Erstellung einer solchen Studie erfolgt. Die Rechtsabteilungen und Juristen der Polizeipräsidien prüfen jeden Vorgang äußerst genau und jeder Verdacht einer polizeilichen Handlung, der eine Straftat zum Gegenstand haben könnte, wird ausnahmslos der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorgelegt. Wenn dann nur circa 2 Prozent der Fälle zur Anklage kommen, liegt dies in erster Linie daran, dass das Einschreiten unserer Kolleginnen und Kollegen als rechtmäßig beurteilt wurde und ein strafbares Verhalten daher nicht vorlag.