GdP Berlin erwartet dezentrale Aktionen und Probleme beim Vermummungsverbot

„Die aktuelle Situation ist für uns alle besonders und stellt uns vor besondere Aufgaben. Das wird auch am 1. Mai so sein. Die Corona-Verordnung gibt klare Regeln vor. Wir werden auf die Einhaltung des Mindestabstands achten, keine Gruppen von mehr als 20 Personen zulassen und auch keinen Aufzug durch die Straßen ziehen lassen können. Wer gegen diese Regeln verstößt, begeht Straftaten“, so GdP-Landesvize Stephan Kelm am Donnerstag. Da es wohl auch in diesem Jahr keinen Anmelder für die 18-Uhr-Veranstaltung geben wird, kann man vorab auch mit niemandem über das Prozedere sprechen. „Wir werden sicher Provokationen und bewusste Gesetzesübertretungen erleben, weil es der Szene vor allem darum geht, polizeiliche Maßnahmen und dementsprechende Bilder herauszufordern. Unsere Kolleginnen und Kollegen werden mit Augenmaß agieren, aber dagegen vorgehen müssen“, so Kelm. Bisher wurden 30 Veranstaltungen angemeldet. Die Versammlungsbehörde muss mit Blick auf die derzeitigen Regularien anhand der örtlichen Gegebenheiten, der Personenanzahl und eines möglichen Zustroms weiterer Unterstützer entscheiden, welche davon stattfinden können.

Mit Sorge betrachtet die GdP das Thema Vermummungsverbot, bei dem man sich bis zuletzt vergeblich eine klare Handlungssicherheit gewünscht hat. Landesvize Kelm: „Die Politik hat eine klare Regelung bis hierhin leider verpasst. Das Vermummungsverbot wird aufgrund der momentan durchaus präsenten Anlegung von Mund-Nasen-Schutzmasken aus unserer Sicht schwer zu händeln sein. Man kann auch niemandem verbieten, dazu eine dunkle Sonnenbrille zu tragen. Unsere Kolleginnen und Kollegen verfügen über große Erfahrung und werden lageorientiert Maßnahmen ergreifen. Dieser Umstand aber hätte geklärt werden können.“ Insgesamt werden am 1. Mai mehr als 5.000 Einsatzkräfte die Hauptstadt sichern. Neben den 16 eigenen Einsatz- und sechs Alarmhundertschaften kommen 13 Unterstützungseinheiten aus Brandenburg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie von der Bundespolizei nach Berlin. „Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die zu unserer Unterstützung anreisen und hoffe, dass sie wie auch unsere Berlinerinnen und Berliner gesund wieder nach Hause kommen. Dieser 1. Mai ist ein ganz besonderer, aber wir haben besondere Menschen in unseren Reihen, die richtige Antworten auf die Einsatzsituationen finden werden“, so Kelm abschließend.