GdP Bundespolizei: Videoüberwachung an Deutschen Bahnhöfen: Fünfjahresplan ist ungeeignet

Der Einsatz von Videotechnik im Bereich der Bahnanlagen ist ein wichtiges Mittel, um das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. Damit hat diese Investition auch einen deutlichen wirtschaftlichen Mehrwert für die Bahn. Die notwendigen Investitionen in diesem Bereich auf Jahre zu Strecken ist dagegen sowohl wirtschaftlich unvernünftig als auch aus Sicherheitsgründen unverantwortlich. Die Bundespolizei muss gleichzeitig dafür Verantwortung tragen, dass das erforderliche Personal für die bahnpolizeilichen Aufgaben vorgehalten wird. Das ist aufgrund der zuwachsenden Aufgaben im Bereich der Bekämpfung der illegalen Migration und der aufwachsenden Aufgaben an den deutschen Flughäfen derzeit sehr problematisch, so Scheuring.