8. November 2016

Zweitägige Fachkonferenz von Amnesty International endet am Freitag in Berlin

GdP-Chef Malchow diskutierte in Podiumsrunde über Ermittlungen bei rassistischer Gewalt in Deutschland

GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow - Foto: GdP/Hagen Immel

Berlin.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, war Gast einer Podiumsdiskussion im Rahmen einer Amnesty International (AI) in Berlin unter dem Motto „Wir nehmen Rassismus persönlich“ veranstalteten zweitägigen Fachkonferenz zu rassistischer Gewalt in Deutschland. Thematisiert wurden von AI festgestellte Defizite der deutschen Strafverfolgungsbehörden, die der Menschenrechtsorganisation zufolge wiederholt versäumt haben, rassistisch motivierte Straftaten als solche zu erkennen sowie diese angemessen zu untersuchen.

Breites Themenspektrum erörtert

Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) wird Amnesty International zufolge in Deutschland eine drastische Zunahme rassistischer Gewalt beobachtet. Fast täglich, so AI weiter, würden Menschen in Deutschland aus rassistischen Gründen angegriffen - nur aufgrund ihrer äußeren Erscheinung, ihres angenommenen Flüchtlingsstatus, ihrer vermeintlichen oder tatsächlichen Religion oder ihrer vermuteten Herkunft, oder weil sie aus anderen willkürlichen Gründen als „fremd“ eingestuft und ausgegrenzt würden.

Die weltweit tätige Menschenrechtsorganisation hat nach eigenen Angaben im kürzlich veröffentlichten Bericht „Leben in Unsicherheit - Wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt“ das Vorgehen deutscher Strafermittlungsbehörden im Kontext des "NSU" sowie bei aktuellen rassistisch oder vorurteilsmotivierten Straftaten untersucht.

Nicht nur darüber sprachen Anastasia Crickley, Vorsitzende des UN-Antirassismus-Ausschusses (CERD), Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Mayer, Innenpolitischer Sprecher CDU/CSU, Irene Mihalic, Innenpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen, und Karen Taylor, Aktivistin, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, in einer öffentlich zugänglichen Podiumsdiskussion.