GdP Hamburg: Corona-Regeln müssen flächendeckend, konsequent und rechtssicher durchgesetzt werden
Die Hamburger Polizei braucht Rückendeckung - Corona-Regeln müssen flächendeckend, konsequent und rechtssicher durchgesetzt werden.
Die Polizeibeamtinnen und -beamten stehen nicht nur in Hamburg, sondern in ganz Deutschland, fest zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Damit ist auch verbunden, dass Rechtsverordnungen, Gesetze und Verfassungsrecht durchgesetzt werden - auch gegen den Widerstand einzelner Bürgerinnen und Bürger. Dass dies verhältnismäßig zu geschehen hat, ist klar. Ebenso sollte außer Frage stehen, dass massenhafte Verstöße gegen Infektionsschutzregeln nicht allein deshalb von der Polizei und anderen Ordnungsbehörden hingenommen werden dürfen, weil sie von zahlreichen Personen vorgenommen werden.
Dazu der stellvertretende GdP- Landesvorsitzende Osburg: „Konsequentes polizeiliches Einschreiten wird nicht per se unverhältnismäßig, weil es sich gegen eine Menschenansammlung richtet. Die Hamburger Polizei braucht Rückendeckung, um gegen Infektionsregelbrecher konsequent vorzugehen.“
Dabei darf es keine Rolle spielen, ob der Regelbruch bewusst bei Demonstrationen, in Parkanlagen oder im privaten Raum vorgenommen wird. Die Pandemie dauert noch an. Die Polizei ist gut beraten, gleichmäßig und planbar vorzugehen, ein Zick-Zack-Kurs wäre fatal. Wie in anderen Bereichen auch, ist es eine Minderheit von Regelbrechern. Diese geringe Anzahl von Regelbrechern darf die Maß-nahmen in der Stadt nicht bestimmen.
Die Polizeibeamtinnen und -beamten stehen nicht nur in Hamburg, sondern in ganz Deutschland, fest zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Damit ist auch verbunden, dass Rechtsverordnungen, Gesetze und Verfassungsrecht durchgesetzt werden - auch gegen den Widerstand einzelner Bürgerinnen und Bürger. Dass dies verhältnismäßig zu geschehen hat, ist klar. Ebenso sollte außer Frage stehen, dass massenhafte Verstöße gegen Infektionsschutzregeln nicht allein deshalb von der Polizei und anderen Ordnungsbehörden hingenommen werden dürfen, weil sie von zahlreichen Personen vorgenommen werden.
Dazu der stellvertretende GdP- Landesvorsitzende Osburg: „Konsequentes polizeiliches Einschreiten wird nicht per se unverhältnismäßig, weil es sich gegen eine Menschenansammlung richtet. Die Hamburger Polizei braucht Rückendeckung, um gegen Infektionsregelbrecher konsequent vorzugehen.“
Dabei darf es keine Rolle spielen, ob der Regelbruch bewusst bei Demonstrationen, in Parkanlagen oder im privaten Raum vorgenommen wird. Die Pandemie dauert noch an. Die Polizei ist gut beraten, gleichmäßig und planbar vorzugehen, ein Zick-Zack-Kurs wäre fatal. Wie in anderen Bereichen auch, ist es eine Minderheit von Regelbrechern. Diese geringe Anzahl von Regelbrechern darf die Maß-nahmen in der Stadt nicht bestimmen.