GdP Hamburg zu Maßnahmen der Polizei in der Pandemie
Niens: „Wir sehen, was möglich ist, wenn Polizei tätig werden darf, aber wir haben auch viel Kompetenz-Wirrwarr bemerkt.“
„Erfolgreiche Polizeiarbeit ist auch Kontrollarbeit und Dank der Motivation unserer Kolleginnen und Kollegen haben wir viele illegale Betriebe und Machenschaften während der Corona-Pandemie ermitteln und abstellen können“, bilanzierte Niens.
Nach Auffassung der Polizeigewerkschaft hat sich jedoch auch viel Kompetenz-Wirrwarr gezeigt. Dieses müsse zukünftig beseitigt werden. Als Beispiel nannte die GdP die Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Ordnungsämtern mit der Polizei. Während die Polizei oft nachts illegales Treiben unterbinde, wie z.B. die derzeit verbotene Prostitution durch Sicherstellung von Kraftfahrzeugen, in denen dem Gewerbe nachgegangen wird, könnten viele Gesundheitsämter, für die die Polizei eigentlich tätig wird, mit diesen Eindämmungs-Maßnahmen gar nichts anfangen.
„Dennoch ist unsere Bilanz positiv. Die Polizei hat durch die Eindämmungsverordnung endlich die Möglichkeit, dem illegalen Treiben in der Stadt effektiv nachgehen zu können.
In Shisha-Bars wurde illegales Glückspiel erkannt, zahlreiche Imbiss-Betriebe konnten überprüft werden und auch neue Formen der illegalen Prostitution haben wir ermittelt“, stellte Horst Niens klar.
Die GdP Hamburg fordert den Gesetzgeber auf, der Polizei auch nach der Corona-Pandemie mehr Möglichkeiten für Kontrollen zu geben. Verbund-Einsätze für Zoll, Gewerbeämtern und der Polizei sind ein effektives Mittel, um Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Die Pandemie hat jedenfalls gezeigt, wie erfolgreich Polizeiarbeit sein kann, wenn sie auch erfolgreich sein darf.
Der Landesvorstand
Nach Auffassung der Polizeigewerkschaft hat sich jedoch auch viel Kompetenz-Wirrwarr gezeigt. Dieses müsse zukünftig beseitigt werden. Als Beispiel nannte die GdP die Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Ordnungsämtern mit der Polizei. Während die Polizei oft nachts illegales Treiben unterbinde, wie z.B. die derzeit verbotene Prostitution durch Sicherstellung von Kraftfahrzeugen, in denen dem Gewerbe nachgegangen wird, könnten viele Gesundheitsämter, für die die Polizei eigentlich tätig wird, mit diesen Eindämmungs-Maßnahmen gar nichts anfangen.
„Dennoch ist unsere Bilanz positiv. Die Polizei hat durch die Eindämmungsverordnung endlich die Möglichkeit, dem illegalen Treiben in der Stadt effektiv nachgehen zu können.
In Shisha-Bars wurde illegales Glückspiel erkannt, zahlreiche Imbiss-Betriebe konnten überprüft werden und auch neue Formen der illegalen Prostitution haben wir ermittelt“, stellte Horst Niens klar.
Die GdP Hamburg fordert den Gesetzgeber auf, der Polizei auch nach der Corona-Pandemie mehr Möglichkeiten für Kontrollen zu geben. Verbund-Einsätze für Zoll, Gewerbeämtern und der Polizei sind ein effektives Mittel, um Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Die Pandemie hat jedenfalls gezeigt, wie erfolgreich Polizeiarbeit sein kann, wenn sie auch erfolgreich sein darf.
Der Landesvorstand