GdP Hamburg zu Überprüfungen von Shisha-Bars
Horst Niens: „Es ist klar, dass Verbundeinsätze mit Beteiligung u.a der Polizei, der Bezirke, des Zolls und der Finanzbehörde sinnvoll und zielführend sind, um gemeinsam gegen Kriminalität vorzugehen. Illegales Glücksspiel, Drogenhandel und wiederholte Verstöße ge-gen die EindämmungsVO in Shisha-Bars zeigen, dass entsprechende Einsätze dringend notwendig sind!“
In Hamburg ist diese Form der Einsatzdurchführung bisher nicht auf der Tagesordnung. In Berlin und Nordrhein-Westfalen ist dies anders. Gerade die Einsätze in den vergangenen Tagen haben gezeigt, dass Verbundeinsätze auch in Hamburg effektiv und erfolgreich sind. Jetzt heißt es, diese positiven Erkenntnisse in den Alltag zu überführen. Klar ist aber auch, dass diese erfolgreiche Arbeit nur mit politischer Rückendeckung möglich ist.
Die Hamburger Polizei braucht Rückendeckung - Corona-Regeln müssen flächendeckend, konsequent und rechtssicher durchgesetzt werden.
Damit ist auch verbunden, dass Rechtsverordnungen und Gesetze durchgesetzt werden - auch gegen den Widerstand einzelner Bürgerinnen und Bürger. Dass dies verhältnismäßig zu geschehen hat, ist klar. Ebenso sollte außer Frage stehen, dass massenhafte Verstöße gegen Infektionsschutzregeln nicht allein deshalb von der Polizei und anderen Ordnungsbehörden hingenommen werden dürfen, weil sie von zahlreichen Personen vorgenommen werden. Konsequentes polizeiliches Einschreiten wird nicht per se unverhältnismäßig, weil es sich gegen eine Menschenansammlung richtet. Die Hamburger Polizei braucht politische Rückendeckung, um gegen Infektionsregelbrecher konsequent und - wo nötig - robust, vorzugehen. Dabei darf es keine Rolle spielen, ob der Regelbruch bewusst in Bars oder im privaten Raum vorgenommen wird. Die Pandemie wird noch lange andauern. Die Polizei ist gut beraten, gleichmäßig und planbar vorzugehen, ein Zick-Zack-Kurs wäre fatal.
In Hamburg ist diese Form der Einsatzdurchführung bisher nicht auf der Tagesordnung. In Berlin und Nordrhein-Westfalen ist dies anders. Gerade die Einsätze in den vergangenen Tagen haben gezeigt, dass Verbundeinsätze auch in Hamburg effektiv und erfolgreich sind. Jetzt heißt es, diese positiven Erkenntnisse in den Alltag zu überführen. Klar ist aber auch, dass diese erfolgreiche Arbeit nur mit politischer Rückendeckung möglich ist.
Die Hamburger Polizei braucht Rückendeckung - Corona-Regeln müssen flächendeckend, konsequent und rechtssicher durchgesetzt werden.
Damit ist auch verbunden, dass Rechtsverordnungen und Gesetze durchgesetzt werden - auch gegen den Widerstand einzelner Bürgerinnen und Bürger. Dass dies verhältnismäßig zu geschehen hat, ist klar. Ebenso sollte außer Frage stehen, dass massenhafte Verstöße gegen Infektionsschutzregeln nicht allein deshalb von der Polizei und anderen Ordnungsbehörden hingenommen werden dürfen, weil sie von zahlreichen Personen vorgenommen werden. Konsequentes polizeiliches Einschreiten wird nicht per se unverhältnismäßig, weil es sich gegen eine Menschenansammlung richtet. Die Hamburger Polizei braucht politische Rückendeckung, um gegen Infektionsregelbrecher konsequent und - wo nötig - robust, vorzugehen. Dabei darf es keine Rolle spielen, ob der Regelbruch bewusst in Bars oder im privaten Raum vorgenommen wird. Die Pandemie wird noch lange andauern. Die Polizei ist gut beraten, gleichmäßig und planbar vorzugehen, ein Zick-Zack-Kurs wäre fatal.