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Rechtsextremer Marsch in Goslar

GdP Niedersachsen ruft zu friedlichem Protest auf

Hannover.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen ruft anlässlich des geplanten Aufmarsches von Rechtsextremen in Goslar am Sonnabend zu friedlichen Veranstaltungen auf. „Rechtsextremismus ist eine anhaltende Gefahr für die Demokratie und muss umfassend bekämpft werden“, betont der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff. Er begrüßt daher die Initiative des „Bündnis‘ gegen Rechtsextremismus“, das gegen das Treffen der rechten Szene in Goslar protestieren will, und ruft alle demokratischen Kräfte auf, die Gegendemonstration zu unterstützen. „‘Goslar ist weltoffen. Kein Platz für Rassisten‘ – das Motto ist der richtige Ansatz. Ich appelliere aber an alle, den Protest friedlich durchzuführen“.

Gewalttätige Ausbrüche würden nur das öffentliche Bild dieses wichtigen politischen Gegenprotestes verzerren, mahnt Schilff. Die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten dürften keinesfalls Ziel von Beleidigungen oder gar Angriffen werden. „Sie sorgen für die Einhaltung von Recht und Gesetz und müssen das Demonstrationsrecht aller wahren. Dies muss von allen Seiten respektiert werden“, fordert der GdP-Landesvorsitzende. Deshalb müsse den Anordnungen der Polizei vor Ort Folge geleistet werden.

Die Leidtragenden seien ohnehin die Bürgerinnen und Bürger von Goslar, die Einschränkungen wie Straßensperrungen in Kauf nehmen müssen. „Den eingesetzten Polizeikräften wünsche ich, dass sie unbeschadet bleiben“, so Schilff. Der GdP-Landesvorsitzende forderte außerdem, alle rechtlichen Schritte und Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Durchführung eines offenbar im kommenden Jahr ebenfalls in Goslar geplanten rechtsextremen „Tags der deutschen Zukunft“ zu verhindern.