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Vorwürfe gegen Polizei nach Einsatz in Lützerath

GdP Niedersachsen warnt vor voreiligen Anschuldigungen

Hannover.

In Anbetracht der Vorwürfe von Polizeigewalt im Rahmen des Einsatzes im nordrhein-westfälischen Lützerath ruft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen dazu auf, die fachliche Aufarbeitung des Einsatzes abzuwarten, bevor pauschale Anschuldigungen gemacht werden. Kräfte aus Niedersachsen waren nach aktuellem Kenntnisstand der Gewerkschaft lediglich nachts im Einsatz.

Unter anderem auf Grundlage von Videoausschnitten und Berichten von Anwesenden sehen sich Teile der Polizei dem Vorwurf ausgesetzt, bei dem Einsatz zur Räumung des Dorfes Lützerath und den begleitenden Demonstrationen übermäßige Gewalt angewendet zu haben. Die niedersächsischen Grünen fordern darum eine Prüfung, inwiefern Kräfte der Landespolizei an vermeintlichen Übergriffen beteiligt waren.

Kevin Komolka, Landesvorsitzender der GdP Niedersachsen, erklärt dazu: „Wenn solche Vorwürfe erhoben werden, ist eine fachliche Aufarbeitung der richtige Weg. Nicht zielführend ist es allerdings, wenn bereits vor dem Beginn dieser Aufarbeitung pauschalisierend von ‚Gewaltexzessen‘ der Polizei gesprochen wird, insbesondere wenn solch schwere Anschuldigungen aus der Politik kommen. Für die niedersächsische Polizei haben wir durch das Qualitäts- und Beschwerdemanagement im Innenministerium eine geeignete Stabsstelle, die sich mit diesen Fragen beschäftigt.“

Laut aktuellen Erkenntnissen der GdP Niedersachsen waren Kräfte der Landespolizei ausschließlich in vier bis fünf Nächten jeweils in 12-Stunden-Schichten im Einsatz. Komolka: „Uns liegen bislang keine kritischen Berichte oder Videos vor, die aus Einsatzlagen nach Einbruch der Dunkelheit stammen. Daher gehen wir nicht davon aus, dass niedersächsische Kräfte von den Anschuldigungen betroffen sind. Grundsätzlich muss aber jeder einzelne Vorwurf im individuellen Kontext der Lage betrachtet werden. Der Einsatz unmittelbaren Zwangs hat in bestimmten Situationen seine Berechtigung, auch wenn es in Videoausschnitten, die den Zusammenhang nicht abbilden können, möglicherweise unverhältnismäßig erscheint. Darum muss die Aufarbeitung und abschließende Bewertung auf fachlicher Basis und nicht auf Grundlage von Twitter-Kommentaren erfolgen.“

Insgesamt wird der Einsatz in Lützerath von der GdP als besonders belastend bewertet. Die Kombination aus tätlichen Angriffen auf Kolleginnen und Kollegen, dem Ignorieren polizeilicher Anweisungen beziehungsweise dem Widerstand hiergegen, schlechtem Wetter bei schwierigen Bodenverhältnissen und langen Einsatzzeiten haben alle Einsatzkräften stark gefordert. Die GdP drückt allen Kolleginnen und Kollegen, die mit dafür gesorgt haben, dass diese schwierige Einsatzlage durchgeführt werden konnte, ihren Respekt aus.
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