GdP Rheinland-Pfalz zu Rassismusvorwürfen der SPD-Bundesvorsitzenden Esken
Kunz: „Was müssen wir uns eigentlich noch alles gefallen lassen?“
„Es ist aber gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei in den USA weitsichtige, verantwortungsbewusste und wertschätzende Politik erforderlich“, so Landeschefin Sabrina Kunz. „Aus diesem Grund hoffe ich, dass dem Beispiel unseres Ministers in der anstehenden Frühjahrssitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren nun auch andere folgen werden. Esken hat mit ihrer Aussage eine Behauptung aufgestellt, mit der sie einen ganzen Berufsstand in der gesamten Bundesrepublik „vorverurteilt. Was wir brauchen ist eine differenzierte Diskussion über Rassismus in unserer Gesellschaft insgesamt. Hier ist die Arbeitswelt genauso zu betrachten, wie die Bereiche der öffentlichen Verwaltung und somit auch die Polizei.“
Die GdP im Land warnt bereits seit längerer Zeit vor dem verantwortungslosen Umgang mit Worten. Hier jetzt einen „latenten Rassismus“ herbeizureden, entbehrt jeglicher Grundlage. Kunz weiter: „Fakt ist, dass es Verfehlungen leider auch in der Polizei gibt. Umso wichtiger ist es, dass diese Fälle mit allen Mitteln der staatlichen Kontrolle einem rechtsstaatlichen Verfahren zugeführt und sanktioniert werden. Rassismus ist die schärfste und aggressivste Form von Vorurteilen und niemand kann von sich behaupten, dass er vorurteilsfrei ist. Aus diesem Grund setzten wir in Rheinland-Pfalz bereits im Studium auf einen interdisziplinären Ansatz, der Kompetenzen fördert.“
Nach der jüngsten Diskussion über das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist nach Auffassung der GdP die Aussage von Frau Esken ein Schlag ins Gesicht für jede Polizistin und jeden Polizisten, die tagtäglich nach bestem Wissen und Gewissen ihren Dienst tun. In einem dreijährigen und dualen Studium werden die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz rechtlich, taktisch und vor allem im Rahmen der Kompetenzvermittlung auf den Beruf vorbereitet und ausgebildet. Besondere Bedeutung haben in diesem Zusammenhang auch der Erwerb und die Förderung von interkultureller und sozialer Kompetenz. Zudem stehen die permanente Vermittlung und Verinnerlichung der Kernelemente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Vordergrund. Auch im späteren Berufsleben werden diese Kompetenzen immer wieder einer Reflexion unterzogen.
„Wir leben in einer bunten Gesellschaft, wir leisten einen Dienst und Beruf in einer bunten Gesellschaft, die Polizei hat sich über viele Jahre zu einer vielfältigen und bunten Bürgerpolizei entwickelt und dennoch stehen wir alltäglich im Spannungsfeld zwischen politischem „Gehabe“ und gesellschaftlichen Strömungen“, stellt Kunz fest.
Die Landeschefin weist darauf hin, dass solche pauschalen Aussagen der Polizei die Arbeit erschweren, weil gewaltgeneigte Gruppierungen sich legitimiert fühlen könnten, gegenüber dem Staat und - somit auch der Polizei - Gewalt anzuwenden. Ein Beleg dafür seien die Zahlen der letzten zehn Jahre zu gewalttätigen Übergriffen gegenüber Polizistinnen und Polizisten.
Bis heute macht die GdP mit der Kampagne „Auch Mensch!“ auf diesen Umstand aufmerksam. Aus diesem Grund fordert die GdP eine sachliche, an der Faktenlage orientierte und differenzierte Auseinandersetzung mit der Thematik Rassismus in unserer Gesellschaft.
Die GdP im Land warnt bereits seit längerer Zeit vor dem verantwortungslosen Umgang mit Worten. Hier jetzt einen „latenten Rassismus“ herbeizureden, entbehrt jeglicher Grundlage. Kunz weiter: „Fakt ist, dass es Verfehlungen leider auch in der Polizei gibt. Umso wichtiger ist es, dass diese Fälle mit allen Mitteln der staatlichen Kontrolle einem rechtsstaatlichen Verfahren zugeführt und sanktioniert werden. Rassismus ist die schärfste und aggressivste Form von Vorurteilen und niemand kann von sich behaupten, dass er vorurteilsfrei ist. Aus diesem Grund setzten wir in Rheinland-Pfalz bereits im Studium auf einen interdisziplinären Ansatz, der Kompetenzen fördert.“
Nach der jüngsten Diskussion über das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist nach Auffassung der GdP die Aussage von Frau Esken ein Schlag ins Gesicht für jede Polizistin und jeden Polizisten, die tagtäglich nach bestem Wissen und Gewissen ihren Dienst tun. In einem dreijährigen und dualen Studium werden die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz rechtlich, taktisch und vor allem im Rahmen der Kompetenzvermittlung auf den Beruf vorbereitet und ausgebildet. Besondere Bedeutung haben in diesem Zusammenhang auch der Erwerb und die Förderung von interkultureller und sozialer Kompetenz. Zudem stehen die permanente Vermittlung und Verinnerlichung der Kernelemente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Vordergrund. Auch im späteren Berufsleben werden diese Kompetenzen immer wieder einer Reflexion unterzogen.
„Wir leben in einer bunten Gesellschaft, wir leisten einen Dienst und Beruf in einer bunten Gesellschaft, die Polizei hat sich über viele Jahre zu einer vielfältigen und bunten Bürgerpolizei entwickelt und dennoch stehen wir alltäglich im Spannungsfeld zwischen politischem „Gehabe“ und gesellschaftlichen Strömungen“, stellt Kunz fest.
Die Landeschefin weist darauf hin, dass solche pauschalen Aussagen der Polizei die Arbeit erschweren, weil gewaltgeneigte Gruppierungen sich legitimiert fühlen könnten, gegenüber dem Staat und - somit auch der Polizei - Gewalt anzuwenden. Ein Beleg dafür seien die Zahlen der letzten zehn Jahre zu gewalttätigen Übergriffen gegenüber Polizistinnen und Polizisten.
Bis heute macht die GdP mit der Kampagne „Auch Mensch!“ auf diesen Umstand aufmerksam. Aus diesem Grund fordert die GdP eine sachliche, an der Faktenlage orientierte und differenzierte Auseinandersetzung mit der Thematik Rassismus in unserer Gesellschaft.